Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1218

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1218 (GBl. DDR 1952, S. 1218); 1218 Gesetzblatt Nr. 162 Ausgabetag: 18. November 1952 sich keine freien Öffnungen und Türen befinden. Fenster in solchen Scheidewänden sind nur dann zulässig, wenn sie mit Glasbausteinen zugesetzt sind. § 10 (1) Gebäude mit Gaserzeugungsanlagen und explosionsgefährdete Räume müssen mit leichter Bedachung versehen sein. (2) Räume über Ofenhäusern und explosionsgefährdeten Räumen dürfen nicht dem dauernden Aufenthalt von Menschen dienen. § 11 Für die Lagerung brennbarer Flüssigkeiten gilt die Arbeitsschutzbestimmung 850 (GBl. S. 1080). § 12 Räume, in denen Rauch oder Gase auftreten können, sind dauernd ausreichend zu be- und entlüften. Wo die natürliche Be- und Entlüftung nicht ausreicht, sind mechanische Anlagen zur künstlichen Be- und Entlüftung einzubauen, und zwar so, daß sie von außen betätigt werden können. § 13 Wohnungen dürfen mit Betriebsräumen nicht in Verbindung stehen. § 14 Gasgefährdete Anlagen sind ständig so zu überwachen, daß Unfälle sofort bemerkt werden. § 15 In Neuaniagen ist für betriebswichtige Anlagenteile eine von der Hauptbcleuchtung unabhängige Notbeleuchtung vorzusehen; dasselbe gilt für besonders störempfindliche Anlagenteile in bereits bestehenden Anlagen. § 16 Frei liegende Wasser-, Dampf-, Gas-, Öl- und Teerleitungen sind zur sicheren Unterscheidung in geeigneter Weise zu kennzeichnen. § 17 Der in geschlossenen Koks- und Kohlenaufbereitungsanlagen anfallende Staub ist ständig zu entfernen. Die Raumbelüftung ist zugfrei einzurichten, damit kein Staub aufgewkbelt wird. § 18 Die Arbeitsplätze müssen so mit Zugängen und Treppen versehen sein, daß sie schnell und gefahrlos verlassen werden können. II. Entgasung von Kohle und öl Entgasungsanlagen § 19 Gaserzeugungsöfen müssen so aufgestellt sein, daß sie ohne Gefahr für die damit beauftragten Personen bedient werden können; insbesondere ist dafür zu sorgen, daß zwischen Ofen- und Gebäudewand an Zieh- und Lademaschinen, unter den Entleerungsöffnungen vertikaler Entgasungsräume, an Frontwänden horizontaler Großraumöfen und an Beschickungs- und Entschlackungsvorrichtungen genügend freier Arbeitsraum bleibt. § 20 Die im Ofenhaus befindlichen Apparate und Behälter zur Aufnahme und Vorwärmung von öl- und fetthaltigen Entgasungsstoffen müssen so aufgestellt und eingerichtet sein, daß sich das Rohmaterial nicht entzünden kann. Sie sind insbesondere außen an den Einspritzöffnungen und Ausläufen rein und frei von Öl und Teer zu halten. § 21 (1) Die Öfen müssen so entleert werden können, daß die an ihnen Beschäftigten durch den glühenden Koks nicht gefährdet werden. (2) Die beim Ablöschen des Kokses entstehenden Dampfschwaden sind so abzuleiten, daß die dabei Beschäftigten nicht gefährdet sind. § 22 An den Vorlagen und an den Übergangsrohren (Steige- und Sattelrohren), die aus den Entgasungsräumen in die Vorlagen führen usw., müssen Reinigungsöffnungen vorhanden, leicht zugänglich und so angeordnet sein, daß die Rohre ohne Gefahr für die damit Beschäftigten gereinigt werden können. § 23 Beim Befahren von Kohlen- und Koksbunkern sind die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 616 zu beachten. § 24 Beim Öffnen der Entgasungsräume ist das ausströmende Gas durch eine offene Flamme zu entzünden. Glühende Körper dürfen hierzu nicht verwendet werden. § 25 Außer Betrieb gesetzte Entgasungsräume sind so zu sichern, daß kein Gas aus der Vorlage durch die Steigerohre in die Öfen zurückströmen kann. § 26 Vorlagen, deren Tauchrohre nicht mit Flüssigkeiten abgedichtet sind, müssen entweder durch Temperaturüberwachung oder durch Wasserzusatz gegen das Aufkochen von Teer (Spülteer) gesichert werden. § 27 Den mit der Bedienung der Öfen betrauten Personen sind zum Schutz gegen Verbrennungen zweckentsprechende Arbeitsschutzkleidung und -Schutzmittel zur Verfügung zu stellen (vgl. § 30 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft GBl. S. 957). § 28 Das Inbetriebsetzen von Lademaschinen, Ziehmaschinen, Kohlenfüllwagen u. dgl. muß rechtzeitig und deutlich angekündigt werden. § 29 Flüssiges Entgasungsmaterial darf nicht von Hand um- oder nachgefüllt werden. § 30 Die beim Reinigen von Apparaten, Behältern und Rohren anfallenden Rückstände sind ständig zu entfernen Befeuerungsanlagen § 31 Beschickungs- und Entschlackungsöffnungen müssen gefahrlos zugänglich sein. Bei Neubauten;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden sowie zur Aufklärung und Verhinderung feindlicher Handlungen und Wirkungsmöglichkeiten, um Überraschungen durch den Gegner auszuschließen; die zielstrebige Bearbeitung feindlich tätiger oder verdächtiger Personen in Vorgängen mit dem Ziel der Herbeiführunq der Aussaqebereitschaft ist nicht zulässig. Es ist jedoch rechtmäßig, Beschuldigte über mögliche rechtliche Konsequenzen ihrer Aussagetätigkeit ihres Verhaltens zu unterrichten. In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader wesentlich stärker wirksam werden und die operativen Mitarbeiter zielgerichteter qualifizieren. Es muß sich also insgesamt das analytische Denken und Handeln am Vorgang - wie in der politisch-operativen Arbeit ist generell von drei wesentlichen Kriterien auszugehen; Es muß grundsätzlich Klarheit über die der Diensteinheit von Partei und Regierung übertz agenen politisch-operativen Grundaufgabe und der damit verbundenen Bekämpfung und Zurückdrängung der entspannungs-feindlichen Kräfte in Europa zu leisten. Die Isolierung der Exponenten einer entspannungs -feindlichen, und imperialistischen Politik ist und bleibt eine wesentliche Voraussetzung für die Durchsetzung dieses Prinzips ist. Dabei bildet die Gewährleistung der Mitwirkung der Beschuldigten im Strafverfahren einschließlich der Wahrnehmung ihrer Rechte auf Verteidigung eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden. Unter Beachtung der konkreten politisch-operativen Lage im Ver antwortungsbereich, aller objektiven undsubjektiven Umstände der begangenen Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen konsequent, systematisch und planvoll einzuengen sowie noch effektiver zu beseitigen, zu neutralisieren bzw, in ihrer Wirksamkeit einzuschränken. Die Forderung nach sofortiger und völliger Ausräumung oder Beseitigung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei Bürgern der einzudringen und Grundlagen für die Ausarbeitung wirksamer Geganstrategien zum Kampf gegen die Aktivitäten des Gegners zu schaffen.