Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1208

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1208 (GBl. DDR 1952, S. 1208); 1208 Gesetzblatt Nr. 160 Ausgabetag: 15. November 1952 (Schmirgelscheiben) die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 192 Metallverarbeitungs- maschinen . § 12 Die zu bearbeitenden Werkstücke müssen eine sichere Auflage haben. Für die Bearbeitung von längeren oder breiteren Werkstücken sind Tischverlängerungen, Rollböcke oder andere Hilfsmittel bereitzustellen. § 13 Späne und Abfälle sind von den Maschinen so abzuleiten oder abzufangen, daß niemand belästigt oder verletzt werden kann. § 14 Das Entfernen von Abfällen oder Splittern von der laufenden Maschine mit der Hand ist nicht gestattet. § 15 Reinigungsöffnungen in Rohrleitungen der Späneabsaugung dürfen sich nicht in greifbarer Nähe vom Werkzeug befinden. § 16 (l) Tischlerleimöfen mit geschlossener Wasserpfanne müssen mit einem Standrohr nach dem vom Deutschen Normenausschuß herausgegebenen Normblatt DIN 4750 versehen sein. (2) Wird der Dampf außerhalb des Tischlerleimofens noch zu anderen Zwecken benutzt, muß der Ofen den Vorschriften für Niederdruckdampfkessel entsprechen. § 17 Für die in Biegemaschinen verwendeten Ketten gelten die Güte- und Behandlungsvorschriften des vom Deutschen Normenausschuß herausgegebenen Normblattes DIN 685. Die in Biegemaschinen verwendeten Drahtseile sind laufend zu überwachen; sie sind auszuwechseln, wenn auf einer Seillänge von 30fachem Seildurchmesser 10% der Einzeldrähte gebrochen oder wenn Drahtbruchnester vorhanden sind. § 18 (1) Dämpfgrubenanlagen sollen dem allgemeinen Werksverkehr nicht zugänglich sein. (2) Vor dem Einsetzen und Herausheben der Stämme ist das Wasser aus den Dämpfgruben bis zur Sohle abzulassen. , § 19 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 30. Oktober 1952 Ministerium für Arbeit I.V.: Malter Staatssekretär . Hinweis auf Veröffentlichungen im Ministerialblatt der Deutschen Demokratischen Republik Die Ausgabe Nr. 46 vom 29. Oktober 1952 enthält: Seit Richtlinien vom 20. Oktober 1952 über die Behandlung von Anträgen auf Benennung und Namensverleihung 169 Bekanntmachung vom 23. Oktober 1952 über die erste Auslosung von 8 Millionen DM der 4°/oigen Schuldverschreibungen der Deutschen Investitionsbank von 1949 Serie II über 200 Millionen DM 170 Die Ausgabe Nr. 47 vom 14. November 1952 enthält: Bekanntmachung vom 6. November 1952 des Beschlusses über die Festlegung einheitlicher Konferenz- und Sprechtage bei den Organen der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik und bei den örtlichen Organen der Staatsgewalt 171 Statut vom 24. Oktober 1952 des volkseigenen Betriebes „Deutsches Kontor für Seefrachten“ 172 Anordnung vom 27. Oktober 1952 zur Änderung und Ergänzung der Eisenbahn-Ver-kehrsordnung 173 Änderung vom 1. November 1952 der Anordnung zur Durchführung von Kreiskontroll-besprechungen 176 Anordnung vom 4. November 1952 über die Bildung zentralgeleiteter Wasserwirtschaftsbetriebe 176 Statut vom 6. November 1952 der volkseigenen Handelsunternehmen „Deutscher Innen-und Außenhandel“ Herausgeber: Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) VBB Deutscher Zentralverlag, Berlin O 17, MichaelkirChstr. 17, Anruf 67 64 11 Postscheckkonto: 1400 23 Erscheinungsweise: NaCh Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4, DM einschl. Zustellgebühr Einzelausgaben: Je Seite 0,03 DM, nur vom Verlag oder durch den Buchhandel beziehbar Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk II, Berlin-Treptow, Am Treptower Park 28-30 Veröffentlicht unter der Lizenz-Nr. 763 des Amtes für Information der Deutschen Demokratischen Republik;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden.