Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1202

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1202 (GBl. DDR 1952, S. 1202); 1202 Gesetzblatt Nr. 160 Ausgabetag: 15. November 1952 nahmen das Hofgelände und die zu passierenden Wege innerhalb des Betriebsgeländes frei von Ackergeräten und anderen behindernden Gegenständen zu halten. Wenn Verkehrsstraßen oder öffentliche Fahrwege passiert werden müssen, sind der Herde so viele Viehpfleger beizugeben, daß sie richtig und ungefährdet geleitet werden kann. § 11 Bissige Pferde sind außerhalb des Stalles mit Maulkörben zu versehen. Pferde, welche als Schläger und Beißer bekannt sind, müssen außerhalb des Stalles durch Warntafeln gekennzeichnet sein. § 12 Pferde dürfen zur Tränkung und Schwemme nicht von Kindern unter 14 Jahren geführt werden. § 13 Pferde dürfen zur Tränkung und Schwemme nur geritten werden, wenn sie durch ordnungsgemäße Zügel stets sicher in der Hand des Reiters sind und die Schwemme nur so tief ist, daß die Pferde nicht zum Schwimmen gezwungen sind. § 14 Pferde, welche zum Durchgehen neigen, sind mit Sicherheitsgebiß oder doppelter Leine zu führen. § 15 Den Stuten sind bei der Deckung Spannseile anzulegen. § 16 Das Anbringen der Brandzeichen bei Pferden darf nur von hierfür geschulten Personen vorgenommen werden. § 17 Bullen (Farren, Zuchtstiere), die über ein Jahr alt sind, müssen einen Nasenring erhalten. Außerhalb des Stalles sind sie mit Kopfzeug, Leitstrick und Leitstange zu führen. § 18 Bösartigen Bullen ist beim Transport im öffentlichen Verkehr eine Augenblende anzulegen. Sie dürfen weder frei weiden, noch zur Zugleistung verwendet werden. § 19 Das Einziehen von Nasenringen darf nur von hierfür geschulten Personen ausgeführt werden. §20 Beim Treiben von mehr als sechs Stück Rindvieh im öffentlichen Straßenverkehr sind mindestens zwei Personen als Treiber erforderlich. § 21 Bösartige Eber dürfen nicht auf die Weide getrieben werden. §22 Beim Umgang mit Ebern hat der Pfleger stets einen Stock bei sich zu führen. § 23 Vor bissigen Hunden ist am Eingang des Gebäudes oder Grundstückes durch entsprechende Hinweistafeln zu warnen. Im öffentlichen Verkehr ist bissigen Hunden ein Maulkorb anzulegen und das Führen an der Leine Bedingung. Sofern keine abzuschließenden Tore vorhanden sind, dürfen bissige Hunde auch während der Nacht nicht frei umherlaufen. § 24 Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch bei Auktionen, Körungen, Tierschauen und sonstigen öffentlichen Veranstaltungen, bei denen Tiere vorgeführt werden. § 25 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 28. Oktober 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 104. Bauhaltung in der Landwirtschaft Vom 30. Oktober 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Alle zu einem landwirtschaftlichen Betrieb gehörenden baulichen Anlagen und Einrichtungen, einschließlich der Treppen und Leitern sowie der hierfür vorgeschriebenen Schutzvorrichtungen, müssen in betriebssicherem Zustand hergestellt und unterhalten werden. § 2 Verkehrsstellen, die sich an Wasserläufen, Teichen, Abhängen und Gruben befinden, sowie Brücken und Stege, müssen so gesichert sein, daß niemand abstürzen kann. § 3 Vertiefungen auf dem Betriebsgelände (Jauche-, Kalk-, Mörtel- und andere Gruben, Erdlöcher, Brunnen, im Freien gelegene Keller, offene Kanäle, Zisternen usw.) müssen entweder fest überdeckt oder durch eine mindestens 1 m hohe Umwehrung gesichert sein. Bei Teichen innerhalb des Betriebsgeländes ist an den Stellen, an denen die Teichränder steil ab-fallen, ein Geländer anzubringen. § 4 (1) Abort-, Dung- und Jauchegruben sowie Getreide- und Grünfuttersilos dürfen nur unter Aufsicht und angeseilt bestiegen werden. (2) Vor dem Einsteigen ist durch Lichtproben festzustellen, ob sich schädliche Gase angesammelt haben. Das ist anzunehmen, wenn das Licht erlischt. Die Gase sind zu entfernen. Das Einsteigen in die Gruben oder Silos darf erst dann erfolgen, wenn eine erneute Probe ergeben hat, daß die Gase restlos beseitigt sind.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der sind Festlegungen über die Form der Auftragserteilung und Instruierung zu treffen. Schriftlich erteilte Aufträge sind von den zu unterzeichnen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchfüurung der Untersuchungshaft ?r. Ordnungs- und Veraaltonsregeln für Verhaftete - Hausordnung - Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit Geheime Verschlußsache - RataizicL.