Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1182

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1182 (GBl. DDR 1952, S. 1182); ?1182 Gesetzblatt Nr. 157 Ausgabetag: 10. November 1952 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 955. Errichtung und Ueberwachung von Blitzschutzanlagen Vom 28. Oktober 1952 Auf Grund des ? 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird im Einvernehmen mit der Hauptverwaltung Deutsche Volkspolizei, Hauptabteilung F, und dem Deutschen Aufsichtsamt fuer das Versicherungswesen folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: Geltungsbereich ? 1 Die nachstehenden Bestimmungen gelten fuer alle Blitzschutzanlagen. Ausgenommen davon sind nur Blitzschutzanlagen auf Wohnhaeusern, in denen sich keine Betriebe befinden, welche Arbeitskraefte beschaeftigen. Errichtungs- und Erhaltungspfliclit ? 2 (1) Folgende Objekte muessen durch Blitzschutzanlagen geschuetzt werden: a) Sprengstoffbetriebe und andere Betriebe, die der Herstellung, Verarbeitung und Lagerung leicht entzuendlicher Stoffe dienen, b) Theater, Lichtspieltheater, grosse Warenhaeuser, c) hohe, die Umgebung ueberragende Gebaeude oder Gebaeudeteile, wie z. B. Tuerme und Schornsteine, d) Speicherraeume, Silos, Wirtschaftsgebaeude der Maschinenausleihstationen, volkseigenen Gueter und landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften. Ueber die Pflicht zur Errichtung von Blitzschutzanlagen an sonstigen bestehenden oder neu zu errichtenden Objekten entscheidet die zustaendige Dienststelle der Hauptverwaltung Deutsche Volkspolizei, Hauptabteilung F, im Einvernehmen mit der zustaendigen Arbeitsschutzinspektion. (2) Soweit im Zeitpunkt der Verkuendung dieser Arbeitsschutzbestimmung an den im Abs. 1 genannten Objekten Blitzschutzanlagen vorhanden sind, die noch nicht den Bestimmungen des ? 3 entsprechen, sind diese Anlagen spaetestens bis zum 31. Maerz 1955 so zu veraendern, dass sie diesen Bestimmungen entsprechen. (3) Soweit an den im Abs. 1 genannten Objekten Blitzschutzanlagen fehlen, sind sie spaetestens bis zum 31. Maerz 1955 anzulegen. (4) Die Blitzschutzanlagen sind so zu erhalten, dass ihre Wirksamkeit gewaehrleistet ist. (5) Die Pflicht zur Anlegung und Erhaltung obliegt dem Betriebsleiter oder dem Eigentuemer der zu schuetzenden Objekte. Technische Grundsaetze ? 3 Blitzschutzanlagen muessen in Bauart und Ausfuehrung den anerkannten Regeln der Technik entsprechen. Als solche gelten die vom Ausschuss fuer Blitzableiterbau im Buch ?Blitzschutz? festgelegten Regeln und Bestimmungen* und das von der Kammer der Technik herausgegebene Vorschriftenwerk Deutscher Elektrotechniker**. Herstellung von Biitzschutzanlagen ? 4 Betriebe, die Blitzschutzanlagen fertigen, montieren, veraendern oder instand setzen, muessen eine dafuer geeignete Fachkraft beschaeftigen. Der Betriebsleiter traegt die Verantwortung dafuer, dass die Blitzschutzanlagen gemaess den Bestimmungen des ? 3 gefertigt sind. Meldepflicht ? 5 (1) Alle Blitzschutzanlagen sind der zustaendigen Arbeitsschutzinspektion Technische Ueberwachung vom Betriebsleiter oder vom Eigentuemer der zu schuetzenden Objekte zu melden. Die Arbeitsschutzinspektion entscheidet, ob die Anlage ueberwachungspflichtig ist. (2) Bei der Meldung sind vorzulegen: a) fuer Anlagen gemaess ? 2 Abs. 1 Buchstaben a bis d eine Zeichnung oder Skizze der Anlage, b) bei Anlagen, die nach Verkuendung dieser Arbeitsschutzbestimmung errichtet werden, zusaetzlich eine Bescheinigung des Betriebes gemaess ? 4 ueber die ordnungsgemaesse Herstellung der Anlage einschliesslich der Messergebnisse ueber die Erdungswiderstaende. Ueberwachung ?6 Ueberwachungspflichtige Blitzschutzanlagen sind regelmaessig durch anerkannte Sachverstaendige (vgl. ? 8) zu ueberpruefen. Die Betriebsleiter oder Eigentuemer der von der Blitzschutzanlage zu schuetzenden Objekte muessen diese Pruefungen veranlassen und Maengel innerhalb der festgesetzten Fristen beheben. Die Abstellung der Maengel ist dem Sachverstaendigen schriftlich mitzuteilen. Folgende Ueberpruefungsfristen sind einzuhalten: 1. bei Sprengstoffbetrieben und Sprengstofflagern 2. bei sonstigen explosionsgefaehrdeten Betrieben und anderen, die der Herstellung und Lagerung leicht entzuendlicher Stoffe dienen, bei Fabrikschornsteinen, Kirchen, Aussichtstuermen, hoelzernen Foerdergeruesten, Windmuehlen, Theatern, Lichtspieltheatern, Warenhaeusern, chemischen Fabriken 3. bei allen uebrigen Anlagen, soweit sie ueberwachungspflichtig sind, ? 7 Die Ueberwachung von Blitzschutzanlagen hat sich zu erstrecken auf: a) Einhaltung der technischen Grundsaetze gemaess ? 3, * Erschienen im Verlag Technik, Berlin. Zu beziehen durch den Buchhandel. *? Zu beziehen durch den Druckschriftenverlag der Kammer der Technik, Berlin NW 7, Ebertstrasse 27. /* Jahr, 2 Jahre, 4 Jahre.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Dienst-eänheiten ist mit dem Ziel der Herbeiführung der Aussagebereitschaft ist nich zulässig. Es ist jedoch rechtmäßig, Beschuldigte über mögliche rechtliche Konsequenzen ihrer Aussagetätigkeit ihres Verhaltens zu unterrichten. In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum Auskunft geben. Es geht darum, aussagefähige, ständige Informationen über die inhaltlichen Ergebnisse der Arbeit zu erarbeiten. Diese müssen eine bedeutende Rolle bei der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter zur Lösung aller Aufgaben im Raloraen der Linie - die Formung und EntjfidEluhg eines tschekistisehen Kanyko elltive.