Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1170

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1170 (GBl. DDR 1952, S. 1170); 1170 Gesetzblatt Nr. 157 Ausgabetag: 10. November 1952 § 249 Bei Seilfahrt dürfen die Träger von Sprengstoffen nicht zusammen mit anderen Personen, ausgenommen Aufsichtspersonen, fahren. 3. Aufbewahrung von Sprengstoffen und Zündmitteln durch Schießberechtigte § 250 Sprengkapseln, auch solche, die mit den Zündern fest verbunden sind, müssen in den Sprengstoffbehältern getrennt von den Patronen untergebracht werden. § 251 (1) Schießmeister müssen Sprengstoffe und Zündmittel, die sie nicht mit sich führen, während der Schicht in einem besonders dazu bestimmten, sicher verschließbaren Raum (Schießkammer) aufbewahren. (2) Bei Schießhäuern genügt dafür eine feste, sicher verschließbare Kiste, die als Schießkiste gekennzeichnet sein muß. Sie ist vom Werk zu liefern und nach Anweisung des Schichtsteigers in Verschlügen, Nischen oder Abstellräumen aufzustellen. (3) Gezähe darf in Schießkisten nicht untergebracht werden. § 252 (1) Sprengstoffbehälter sowie Schießkisten, Schießkammern und Abstellräume müssen sorgfältig verschlossen sein, solange sich Sprengstoffe oder Zündmittel darin befinden. Die Schlüssel muß der Schießberechtigte bei sich tragen. (2) Leere Sprengstoffbehälter, Schießkisten und nicht benutzte Sprengstoffkammern dürfen nicht verschlossen sein. § 253 Sprengkapseln, die nicht in den Sprengstoffbehältern bleiben, sind in besonderen Abteilungen der Schießkisten oder Schießkammern unterzubringen. § 254 Die Schießberechtigten müssen am Schichtende ihre Sprengstoffbehälter mit allen nicht verwendeten Sprengstoffen und Zündmitteln nach dem Ausgaberaum (Sprengstofflager oder genehmigten Abstellraum) zurückbringen und dort an die mit der Annahme Beauftragten abgeben. Die Schießberechtigten behalten den Schlüssel des Behälters. § 255 Die Schießberechtigten dürfen Sprengstoffe an andere, auch wenn diese schießberechtigt sind, nicht weitergeben. § 256 Sind Sprengstoffe abhanden gekommen, ist dies sofort dem Schichtsteiger zu melden, der die Meldung an den Werksleiter weiterzugeben hat. Der Werksleiter hat hiervon der zuständigen Dienststelle der Volkspolizei, der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion Anzeige zu erstatten. 4. Schießarbeit in gasgefährdeten Kali- und Steinsalzbergwerken § 257 G Gesteinssprengstoffe dürfen in gasgefährdeten Kali- und Steinsalzbergwerken nur mit Genehmi- gung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion verwendet werden. § 258 G In gasgefährdeten Kali- und Steinsalzbergwerken dürfen bei der Sprengarbeit, insbesondere im Liegenden des Kalilagers, beim Durchörtern von Störungen, soweit das Schießen nicht überhaupt verboten ist (§ 260), nur Wettersprengstoffe und Momentzünder verwendet werden. Die Verwendung von Zeitzündern, auch solcher mit kurzer Zeitfolge, bedarf der besonderen Genehmigung durch die Technische Bergbauinspektion nach Stellungnahme der Arbeitsschutzinspektion. § 259 G In gasgefährdeten Kali- und Steinsalzbergwerken müssen die Schießberechtigten unmittelbar vor jedem Laden von Schüssen den Umkreis von 10 m um die Schußstelle auf Ansammlungen von brennbaren Gasen untersuchen (§ 156). Dabei sind vor allem Hohlräume in der Firste und auch die Sohle, besonders in Abbauorten, eingehend zu prüfen. § 260 (1) G Ist in einem Arbeitsort oder in dessen Nähe eine Ansammlung von brennbaren Gasen festgestellt worden, so ist dort und in den in derselben Wetterabteilung liegenden Betriebsorten das Schießen verboten. Der Schichtsteiger hat dafür zu sorgen, daß die Schießberechtigten dieser Wetterabteilung unverzüglich benachrichtigt werden. (2) G Das Verbot gilt solange, bis der Schichtsteiger feststellt, daß die Betriebsorte frei von brennbaren Gasen sind und das Schießen wieder erlaubt. 5. Schießarbeit in kohlensäuregefährdeten Kali-und Steinsalzbergwerken a) Allgemeines § 261 (1) K Die Zündung von Sprengschüssen, auch von Einzelschüssen, darf in kohlensäuregefährdeten Kali- und Steinsalzbergwerken mir am Ende der Schicht und nach Ausfahrt der gesamten Belegschaft durch elektrische Fernzündung erfolgen. (2) K Das Zerkleinern von größeren Salzbrocken während der Schicht darf in kohlensäuregefährdeten Kali- und Steinsalzbergwerken nur mit besonderer Erlaubnis des Schichtsteigers erfolgen. b) Aufbau der elektrischen Zündanlage § 262 (1) K Die elektrische Zündanlage ist abteilungs- weise durch Abteilungsschaltwerke zu unterteilen, an die die Schießverteilungen für die einzelnen Abbaue anzuschließen sind. (2) K Für jedes Schießort ist an dessen Eingang ein handbetätigter Trennschalter in einem verschließbaren Kasten einzubauen. (3) K Die Trennschalter sind durch ortsfest verlegte Gummischlauchleitungen an die Schießverteilungen anzuschließen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur Bedeutung einer maximalen Sicherheit bei den Transporten inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur allseitigen Vorbereitung von Transporten mit Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Befehl zur Erfassung, Lagerung und Verteilung Verwertung aller in den Diensteinheiten Staatssicherheit anfallenden Asservate Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit über das politisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten Staatssicherheit mit der und den anderen Organen des und die dazu erforderlichen grundlegenden Voraussetzungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - und nur in enger Zusammenarbeit mit dem Leiter der Abteilung mit dem angestrebten erfolg realisiert werden können. Die Inforitiationspflicht der beteiligten Organe stellt eine wichtige Grundlage für die Bestimmung des Umfangs der Beweisführung in jedem einzelnen Operativ-Vor gang. Entsprechend den Tatbestandsanforderungen ist die Beweisführung im Operativ Vorgang sowie im Ermittlungsver fahren so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden.