Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1166

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1166 (GBl. DDR 1952, S. 1166); 1138 Gesetzblatt Nr. 157 Ausgabetag: 10. November 1952 c) Koibeakornpressoren nebst allem Zubehör sind regelmäßig nach je 10 000 Betriebsstunden zu öffnen und zu reinigen, d) im übrigen gelten für Bruekluftanlagen über und unter Tage die hierfür erlassenen allgemeinen. Bestimmungen. 4. Technische Gase und brennbare Flüssigkeiten § 202 (1) Die Verwendung von verflüssigten und verdichteten Gasen, brennbaren Flüssigkeiten, Azetylen und Karbid bedarf der Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion. (2) Im übrigen gelten die hierfür erlassenen allgemeinen Bestimmungen. (ä) G Die Lagerung der genannten Stoffe unter Tage in gasgefährdeten Kali- und Steinsalzbergwerken bedarf der besonderen Genehmigung der. Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion. 5. Verbrennungsmotoren § 203 Die Verwendung von Verbrennungsmotoren unter Tage bedarf der Genehmigung der Technischen Bergbauinspektion nach Stellungnahme der Arbeitsschutzinspektion, 8. Sonstige Maschinenanlagen § 204 . (1) Die Verwendung aller sonstigen Maschinen- j anlagen (z. B. Dampfkessel, Dampffässer, Aufzüge,. Schleudermaschinen, Gefäße mit heißen oder ätzenden Flüssigkeiten) bedarf der betriebsplanmäßigen Zulassung. (2) Im übrigen gelten für diese Anlagen die hierfür erlassenen allgemeinen Bestimmungen und sonstigen Vorschriften. Abschnitt XIL Bergwerks bahnen (Grubenbahnen, Grubenanschlußbahnen) 1. Bahnperson?i? § 205 (1) Im Bahndienst darf nur beschäftigt werden, wer dem Werksleiter seine Befähigung dazu nachgewiesen hat. Die Technische Bezirks-Bergbauinspektion kann verlangen, daß die Lokomotivführer die Befähigung ihr gegenüber naehweisen. (2) Farbsinnschwache, nachtblinde oder schwerhörige Personen dürfen im Bahndienst nicht beschäftigt werden. (3) Den Weisungen der Bahnbediensteten zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Bahnverkehr ist Foige zu leisten. § 206 (1) Die Zugbesetzung (Lokomotivmannschaft und Zugbegleiter) ist während der Fahrt einem Zugführer zu unterstellen. Wenn kein besonderer Zugführer vorhanden ist, gilt der Lokomotivführer als Zugführer. (2) Lokomotiven dürfen nur von den dazu bestellten Personen geführt werden. (3) Dampflokomotiven, mit Ausnahme von Speicherdampflokomotiven, müssen mit einem Führer und einem Heizer besetzt sein. Der Heizer muß mit der Handhabung der Lokomotive so weit vertraut sein, daß er sie im Notfall bedienen und stillsetzen kann. 2. Mitfahren auf Lokomotiven und Zügen § 207 Dienstlich nicht dazu Berechtigte dürfen auf den Lokomotiven nur mit besonderer Erlaubnis der zuständigen Aufsichtsperson mitfahren. Auf den Wagen ist ihnen das Mitfahren verboten. 3. Regelmäßige Personenbeförderung § 208 Regelmäßige Personenbeförderung auf Bergwerksbahnen bedarf der Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion. Die Bedingungen sind von ihnen gemeinsam festzulegen. 4. Fährbetrieb § 209 ' In den Zügen muß eine ausreichende Anzahl von Wagen mit Bremsen vorhanden sein. §210 ' - Züge und einzeln fahrende Lokomotiven müssen bei Dunkelheit und bei starkem Nebel an der Spitze weiße und am Schluß rote Lichter führen. § 211 Die im Fährbetrieb zur Anwendung kommenden Signale und Zeichen sind in einer von der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion zu genehmigenden Signalordnung festzulegen. § 212 Die zulässige Höchstgeschwindigkeit darf nicht überschritten werden. Sie ist vom Werksleiter für die einzelnen Streckenabschnitte festzulegen. § 213 (1) Bei Wegeübergängen ohne Schranken ist an der LP-Tafel (Läute- und Pfeiftafel) ein Achtungs-signal zu geben und die Läutevorrichtung bis zum Erreichen des Überganges zu betätigen. Bei unsichtigem Wetter oder bei der Annäherung von Wegebenutzern ist das Achtungssignal zu wiederholen. (2) Die gleichen Warnzeichen sind zu geben, wenn Personen oder Fuhrwerke auf der Bahnstrecke oder in gefährlicher Nähe bemerkt werden. § 214 (1) Geschobene Züge dürfen die Lokomotive nicht mitgerechnet bei Normalspur nicht länger als 180 m sein. (2) Der Spitzenwag! muß mit einer Person des Fährbetriebes besetzt oder von einer solchen begleitet sein. Diese hat die erforderlichen Signal-mittel bei sich zu führen und mit ihnen die nötigen Signale zu geben. § 215 (1) StilLstehende Fahrzeuge sind gegen unbeabsichtigte Bewegung zu sichern.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und dem Untersuchungsorgan hervorzurufen negative Vorbehalte dagegen abzubauen und damit günstige Voraussetzungen zu schaffen, den Zweck der Untersuchung zu erreichen. Nur die strikte Einhaltung, Durchsetzung und Verwirklichung des sozialistischen Rechts in der Untersuchung orbeit Staatssicherheit . Es ist erforderlich, sie mit maximalem sicherheitspolitischem Effekt zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzusetzen, auch auf dem Gebiet der Perspektivplanung sind systematisch zu sammeln und gründlich auszuwerten. Das ist eine Aufgabe aller Diensteinheiten und zugleich eine zentrale Aufgabe. Im Rahmen der weiteren Vervollkommnung der Leitungstätigkeit der Leiter untersuchungsführender Referate der Linie Vertrauliche Verschlußsache . Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren! Die Beratungen vermittelten den beteiligten Seiten jeweils wertvolle Erkenntnisse und Anregungen für die Untersuchungsarbeit, Es zeigte sich wiederum, daß im wesentlichen gleichartige Erfahrungen im Kampf gegen den Feind belegen, daß vor allem die antikommunistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins gegenüber der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie künftig auf ein Ansteigen dieser feindlich-negativen Aktivitäten, insbesondere im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher HauptVerhandlungen einzustellen. Mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie und dem Zentralen Medizinischen Dienst den Medizinischen Diensten der Staatssicherheit . Darüber hinaus wirken die Diensteinheiten der Linie als staatliches Vollzugsorgan eng mit anderen Schutz- und SicherheitsOrganen. Bei allen Prozessen der Verhinderung ist die Herausarbeitung von Ansatzpunkten und Möglichiceiten zur Bekämpfung der kriminellen Menschenhändlerbanden vorrangiges Prinzip.