Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1165

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1165 (GBl. DDR 1952, S. 1165); Gesetzblatt Nr. 157 Ausgabetag: 10. November 1952 1165 flut eingeleitet werden, daß Gemeinschäden ausgeschlossen sind. (2) Bei Einleitung von Endlaugen in Wasserläufe dürfen die gemeinsam von der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der zuständigen Flußüberwachungsstelle festgelegten Härtegrenzen nicht j überschritten werden. (3) Die Versenkung von Endlaugen durch Laugen- versenkungsbohrlöcher(Schluckbrunnen)in hangende j klüftige Gesteine darf nur in einem solchen Maße j erfolgen, daß eine Versumpfung des Geländes durch Laugen nicht eintritt. Die Schluckbrunnen müssen einen Abstand von mindestens 500 m von be- j triebenen Schächten haben. Über die täglich ver- senkten Laugenmengen sind besondere Nachweisungen zu führen und auf Verlangen der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion zur Einsichtnahme vorzulegen. 2. Salinen § 194 (1) Das unbefugte Besteigen der Brodemfang-beläge, Pfannenmäntel, Decklagen und Pfannenborde ist verboten. (2) Wird aus Pfannenmänteln das ausgekrückte Salz gefördert, so ist für einen sicheren Stand der Arbeiter zu sorgen. Die Pfannenüberdeckung muß nach jedem Entleeren der Siedepfannen von einer Aufsichtsperson untersucht werden. (3) Unbefugten ist der Aufenthalt unter dampfbeheizten Pfannen verboten. 3. Salzspeicheranlagen § 195 (1) Im Salzspeicher darf am Salzberg nur unter ständiger Aufsicht gearbeitet werden. (2) Der Aufenthalt im Schwenkbereich der Kratzförderer ist verboten. (3) Die Beseitigung überhängender Salzmassen muß durch eine Aufsichtsperson überwacht werden. (4) Für die Arbeiten im Salzspeicher ist eine besondere von der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion genehmigte Dienstanweisung aufzustellen, die allen dort beschäftigten Personen auszuhändigen ist. Die Arbeiter sind in regelmäßigen Zeitabständen zu belehren. Abschnitt XI. Maschinenanlagen 1. Allgemeines § 196 (1) Maschinenanlagen dürfen nur durch dazu befugte Personen in und außer Betrieb gesetzt werden. (2) Die Teile von Maschinenanlagen, deren Berührung gefährlich ist, müssen mit Schutzvorrichtungen versehen sein. (3) Muß eine Maschinenanlage, an der Prüf- oder Ausbesserungsarbeiten vorgenommen werden sollen, stillgesetzt werden, so muß für die Dauer der Arbeiten dort, wo die Anlage in Gang gesetzt wird, ein unbefugtes Einschalten verhindert werden. Außerdem ist ein Warnschild mit der Aufschrift „Achtung, Gefahr! Nicht einschalten!“ aufzustellen. (4) Transmissionen sind so einzurichten, daß der Betrieb in jedem Arbeitsraum stillgelegt werden j kann. Ist dies nicht der Fall, muß in jedem Arbeitsraum eine Signalvorrichtung zur Ausrückstelie oder Antriebsmaschine vorhanden sein. (5) Maschinen dürfen während des Ganges nur so weit geputzt, geschmiert oder ausgebessert werden, als es ohne Gefahr geschehen kann. (6) Treibriemen und Seile dürfen während des Ganges nur mit Vorrichtungen auf- oder abgeworfen werden, die diese Arbeit gefahrlos machen. (7) Wer in der Nähe sich bewegender Maschinenteile arbeitet, muß enganliegende Kleidung tragen. 2. Elektrische Anlagen § 197 Für die Errichtung und den Betrieb elektrischer Anlagen gelten die Bestimmungen des Vorschriftenwerkes Deutscher Elektrotechniker, soweit nicht von der Technischen Bergbauinspektion im Staatssekretariat für Kohle und Energie und der Hauptabteilung Arbeitsschutz im Ministerium für Arbeit abweichende oder ergänzende Vorschriften erlassen worden sind oder erlassen werden. § 198 (1) Errichtung und Betrieb elektrischer Starkstromanlagen unter Tage bedürfen der betriebsplanmäßigen Zulassung. (2) Elektrische Starkstromanlagen unter Tage sind halbjährlich, solche über Tage jährlich durch Sachverständige zu untersuchen. Die Arbeitsschutzbestimmung 900 ist zu beachten. (3) Der Befund der Untersuchungen ist in ein besonderes Buch einzutragen; er ist der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion schriftlich zu melden. § 199 (1) Mit Arbeiten an elektrischen Starkstromanlagen dürfen nur besonders ausgebildete Personen (Elektriker) beschäftigt werden. (2) Zur Überwachung des gesamten elektrischen Betriebes muß eine Aufsichtsperson bestellt werden. (3) G Die §§ 197 und 198 gelten auch für Schwachstromanlagen in gasgefährdeten Kali- und Steinsalzbergwerken. 3. Druckluftanlagen § 200 Anlagen zur Verwendung und Erzeugung von Druckluft über und unter Tage bedürfen der Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion. § 201 Für Kompressoren, die Luft für den Betrieb unter Tage verdichten, gilt folgendes; a) Die Temperatur der gepreßten Luft darf an keiner Stelle + 160° C übersteigen, b) zum Schmieren von Kolbenkompressoren darf nur reines Mineralöl verwendet werden, dessen Flammpunkt 40 0 C über der Temperatur der verdichteten Luft liegt, mindestens aber + 200° C beträgt,;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit in einer Reihe von Fällen erfolgte ungesetzliche GrenzÜbertritte aufgeklärt, in deren Ergebnis neben Fahndung gegen die geflüchteten Täter auch Ermittlungsverfahren egen Beihilfe zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem zunehmenden Aufenthalt von Ausländern in der Potsdam, Duristische Hochschule, Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Liebewirth Meyer Grimmer Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organ isierung politischer in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Hauptabteilung zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt Berlin-Hohenschönhausen, Ereienwalder Straße des Wachregimentes Peliks Dziersynski Lehrmaterial der Juristischen Hochschule Vertrauliche Verschlußsache Vertrauliche Verschlußsache Studienmaterial, Erfordernisse und Wege der Vervollkommnung der Leitungstätigkeit der Leiter unter-suchungsführender Referate der Linie Seite Vertrauliche Verschlußsache Lehrbuch, Vorkommnisuntersuchung - Anforderungen, Aufgaben und Wege zur Erhöhung der Qualität und Effektivität der Untersuchung von politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit Krause, Die Aufgaben des Untersuchungsführers der Linie Staatssicherheit in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der von der Arbeits-richtung bearbeiteten Vorgänge, durch die Abteilungen konnten die in der Jahresanalyse genannten Reserven noch nicht umfassend mobilisiert werden.