Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1163

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1163 (GBl. DDR 1952, S. 1163); 1163 Gesetzblatt Nr. 157 Ausgabetag: 10. November 1952 Die Räume müssen eine gute Lüftung haben. Die Akkulampenstube muß von der Benzinlampenstube getrennt gehalten werden. (2) G Benzinlampenstuben müssen eine nach außen auf gehende Tür und einen besonderen Ausgabeschalter besitzen. § 172 fl) G Unbefugte dürfen die Lampenstube nicht betreten. (2) G Die Verwendung offenen Lichtes und das Rauchen sind in der Lampenstube untersagt. (3) G Diese Verbote sind an den Zugängen bekanntzumachen. § 173 G Die Töpfe der Wetterlampen müssen auf einem besonderen Tisch gefüllt und geschlossen werden, an dem andere Arbeiten nicht vörzunehmen sind. Die Zündvorrichtung, muß bei geschlossener Lampe geprüft werden. Abfälle sind unverzüglich in bedeckt zu haltende feuersichere Behälter zu werfen, die in jeder Schicht zu entleeren sind. § 174 fl) G Die Lampen sind den Bergleuten bei der Anfahrt gereinigt unbeschädigt und verschlossen zu übergeben. (2) G Wetterlampen muß der Lampenmeister (§ 175) vor der Ausgabe in der Lampenstube durch Anblasen mit Preßluft auf Dichtigkeit prüfen. § 175 (1) G Für jede Lampenstube ist eine besondere Person (Lampenmeister) zu bestellen, die der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion namhaft zu machen ist. Der Werksleiter muß dem Lampenmeister gegen Empfangsbescheinigung eine von der Technischen Bezirks-. Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion genehmigte Dienstanweisung aushändigen. (2) G Der Lampenmeister hat jede außergewöhnliche Beschädigung und jede mißbräuchliche Benutzung einer Lampe unverzüglich dem Werksleiter zu melden. § 176 fl) G Die Überwachung der Lampenwirtschaft ist einer Aufsichtsperson zu übertragen. (2) G Der Werksleiter hat vierteljährlich einmal alle Wetterlampen und die zu ihrer Wartung notwendigen Einrichtungen der Lampenstube unvermutet untersuchen zu lassen. Das Ergebnis der Untersuchung ist in ein besonder Buch einzu-tragen. § 177 G Es dürfen nur solche Lampen benutzt wer ten, welche die Werksleitung gestellt hat. § 178 (1) G Jeder Beschäftigte muß die Lampe vor der Schicht von der Lampenstube in Empfang nehmen und prüfen, ob sie unversehrt und verschlossen ist. Mangelhafte Lampen sind zurückzugeben. (2) G Wer während der Schicht Schäden an seiner Lampe bemerkt, muß sich sofort eine Ersatzlampe besorgen. (3) G Nach der Schicht sind alle Lampen an die Lampenstube abzugeben. § 179 (1) G Die Lampen müssen pfleglich behandelt werden; sie dürfen nicht mißbraucht, vor allem nicht geöffnet werden. (2) G Wetterlampen dürfen nicht vor die Mündung von Wetterlutten gebracht werden. Sie dürfen nicht dort angezündet werden, wo Ansammlungen von brennbaren Gasen vorhanden oder zu vermuten sind. c) Ersatz von Lampen § 180 G Der Schichtsteiger hat dafür zu sorgen, daß an geeigneten Stellen seiner Abteilung Ersatzlampen in ausreichender Zahl bereitgehalten werden. C. Geleucht in kohlensäuregefährdeten Kali-und Steinsalzbergwerken § 181 (1) K Ist in. kohlensäuregefährdeten Kali- und Steinsalzbergwerken die Belegschaft mit offenem Geleucht ausgerüstet, so müssen die in besonders kohlensäuregefährdeten Betriebsorten arbeitenden Personen zusätzlich mit elektrischen Taschenlampen ausgerüstet werden. (2) K Brigadiere und Schießberechtigte haben außerdem zur Kontrolle der Arbeitsorte auf Kohlensäure Wetterlampen oder Kohlensäureanzeiger mitzuführen (§ 149 Abs. 2). j(3) K Neben der ständigen elektrischen Beleuchtung sind an den Eingängen der Abbauorte und an allen sonstigen für den Fluchtweg wichtigen Punkten tragbare elektrische Grubenlampen aufzü-hängen. (4) K Die Technische Bergbauinspektion kann im Einvernehmen mit der Hauptabteilung Arbeitsschutz im Ministerium für Arbeit anordnen, daß auch auf stark kohlensäuregefährdeten Kali- und Steinsaizbergwerken elektrisches Geleucht an Stelle von offenem Geleucht verwendet wird. Es sind dann die Bestimmungen des Abs. 2 und die Bestimmungen der §§ 166 bis 180 über das Geleucht in gasgefährdeten Kali- und Steinsalzbergwerken anzuwenden. D. Andere Beleuchtung unter Tage § 182 (1) In Grubenräumen, die eine helle Beleuchtung erfordern, wie a) Füllörter und an diese anstoßende Grubenbaue, b) Werkstätten und Rettungsstellen, c) Anschlagsbühnen, d) Grubenbaue mit mechanischer Förderung, e) Sprengstofflager, sind besondere lichtstarke Lampen anzubringen. (2) In Abbaaorten, die höher als 4 m sind, müssen zur Beleuchtung der Arbeitsstellen besonders lichtstarke Leuchten verwendet werden. Das gleiche gilt für Betriebsorte mit Schrapperbetrieb.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitwegen; Abwicklung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Aus- und Einreisen und der Kontrolle der Einreisen von Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin und ihres Aufenthaltes in der und der Polen die Einmischung in innere Angelegenheiten der insbesondere durch ihre Kontaktarbeit mit übersiedlungsersuchenden Bürgern der zum Zwecke deren Erfassung für das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen ,v die Ständige Vertretung . in der in der akkreditieiÄoannalisten westlicher MassennWlen weitere westlich Massenmedien iiÄiJwBozialistischer Botschaften, Staaten inEel weiterefstatliche Einrichtungen der sonstige Parteien, Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beständig vorbeugend zu gewährleisten, sind die notwendigen Festlegungen zu treffen, um zu sichern, daß Wegen staatsfeindlicher Delikte oder schwerer Straftaten der allgemeinen Kriminalität, vor allem gegen die staatliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit sein, sowie Verbrechen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen.