Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1161

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1161 (GBl. DDR 1952, S. 1161); Gesetzblatt Nr. 157 Ausgabetag: 10. November 1952 1161 (4) Auf jeder Schachtanlage muß ein selbstschreibendes Barometer vorhanden sein. Der Barometerstand ist täglich mehrmals festzustellen. (5) Die Technische Bezirks-Bergbauinspektion und die Arbeitsschutzinspektion können jederzeit Wetterproben entnehmen und auf Kosten des Werkes untersuchen lassen. § 152 (1) Das Ergebnis der Wettermessungen und der j Wetteruntersuchungen ist in ein besonderes Buch (Wetterbuch) nach dem von der Technischen Bergbauinspektion vorgeschriebenen Muster einzutragen. Außerdem sind an den Meßstellen Tafeln anzubringen, auf denen der Streckenquerschnitt, die Wettergeschwindigkeit, die Wettermenge, die Temperatur der Wetter, die Stärke der jeweiligen Schichtbelegschaft, die Wettermenge je Kopf der Belegschaft und das Datum der letzten Messung zu vermerken sind. (2) Der Werksleiter und der Hauptingenieur haben alle Eintragungen im Wetterbuch mit ihrem Prüfvermerk zu versehen. (3) Das Ergebnis der Wettermessungen und der Wetteruntersuchungen ist der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion schriftlich zu melden. § 153 (1) An Arbeitsorten, deren gewöhnliche Wettertemperatur mehr als + 28° C beträgt, darf die tägliche Arbeitszeit sechs Stunden nicht übersteigen. (2) In diese sechsstündige Arbeitszeit sind erforderliche Abkühlungspausen einzurechnen, nicht aber die regelmäßigen Pausen und die auf den Hin-urid. Rückweg zu und von dem Arbeitsort unter Tage entfallende Zeit. (3) An Arbeitsorten, an denen die Wettertemperatur mehr als + 28° C beträgt, dürfen nur solche Arbeiter beschäftigt werden, denen durch ärztliches Zeugnis ausdrücklich bestätigt ist, daß sie auch zur Arbeit an solchen Stellen tauglich sind. (4) Bei Wettertemperaturen von + 35° C und darüber dürfen Arbeiter nur in Fällen der Not oder dringender Gefahr beschäftigt werden. (5) Die Verkürzung der Arbeitszeit braucht bei Arbeitsorten mit besonders trockenen Wettern erst bei einer höheren Temperatur als + 28° C einzusetzen. In diesem Falle muß die Trockenheit der Grubenwetter durch besondere Messungen mittels geeigneter Meßinstrumente nachgewiesen sein. Diese Messungen sind vom Betrieb durch zu führen und die Ergebnisse bei der Arbeitsschutzinspektion einzureichen. d) Wetterriß und Wetterstammbaum § 154 (1) Für jede selbständige Betriebsanlage müssen ein Wetterriß und ein Wetterstammbaum geführt werden, die eine Übersicht über die Wetterströme und ihre Verteilung geben. (2) In dem Wetterriß müssen die zur Teilung und Trennung der Wetter dienenden Einrichtungen und die Wettermeßstellen in der von der Technischen Bergbauinspektion vorgeschriebenen Weise - bezeichnet werden. (3) Eine Abzeichnung des Wetterrisses und des Wetterstammbaumes muß über Tage für die Aufsichtspersonen ausgehängt werden. e) Wettersteiger § 155 Für die Überwachung der gesamten Wetterwirtschaft muß auf jeder selbständigen Betriebsanlage eine hierfür besonders vorgebildete und hierzu geeignete Aufsichtsperson (Wettersteiger) bestellt werden. Diese untersteht unmittelbar dem Werksleiter. Der Werksleiter muß dem Wettersteiger eine von der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion genehmigte Dienstanweisung aushändigen und sich den Empfang bestätigen lassen. 4. Maßnahmen beim Auftreten von brennbaren Gasen § 156 G Eine Ansammlung von brennbaren Gasen ist jedes Auftreten von 1% oder mehr an Methan, Äthan, anderen schweren Kohlenwasserstoffen, Erdölgasen sowie sonstigen brennbaren oder explosiblen Gasen. § 157 (1) G Wer an einem belegten Arbeitsort oder in dessen Nähe eine Ansammlung von brennbaren Gasen feststellt, muß dies unverzüglich der nächst erreichbaren Aufsichtsperson melden. Diese hat, wenn sie die Gasansammlung nicht sofort nachhaltig beseitigen kann, dafür zu sorgen, daß das Arbeitsort verlassen und an den Zugängen durch Lattenkreuze abgesperrt wird. In der Nähe befindliche Leute sind zu benachrichtigen. Dem Schichtsteiger ist in jedem Falle Meldung zu machen. (2) G Ein Wettermann, der an einer unbelegten Stelle eine Ansammlung von brennbaren Gasen feststellt und sie nicht sofort nachhaltig beseitigen kann, muß die Zugänge durch Lattenkreuze absperren. (3) G Bei Wahrnehmung von Benzol- und Ölgeruch (Anzeichen für an der Sohle anstehendes Äthan) ist das Ort sofort zu verlassen und die verantwortliche Aufsichtsperson zu verständigen. Diese hat die erforderliehen Sicherungsmaßnahmen zu veranlassen. § 158 G Durch Lattenkreuze abgesperrte Grubenbaue dürfen nur von den hierzu befugten Aufsichtspersonen oder in deren Beisein betreten werden. § 159 (1) G Der Schichtsteiger muß, wenn er Ansammlungen von brennbaren Gasen feststellt oder von solchen erfährt, unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen zu ihrer Beseitigung treffen. (2) G Bei Ansammlungen von brennbaren Gasen muß der Schichtsteiger außerdem unverzüglich die Arbeiter aus allen gefährdeten Grubenbauen zurückziehen und dem Werksleiter Meldung machen. (3) G Können die Ansammlungen von brennbaren Gasen nur durch stärkere Wetterzufuhr auf Kosten anderer Arbeitsorte oder anderer Wetterabteilungen beseitigt werden, so muß dies durch den Werksleiter wieder angeordnet werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Tatausführung vor genommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe des Ministers - verantwortlich. Fite die Planung und Vorbereitung der operativen Ausweich- und Reserveausweichführungsstellen sowie der operativen Ausweichführungspunkte in den Bereichen der Bezirksverwaltungen sind die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Identität des Besuchers zweifelsfrei festgestellt und der Mißbrauch von Personaldokumenten und von Erlauben nissen zu Besuchen mit Verhafteten oder Strafgefangenen verhindert wird.