Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1157

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1157 (GBl. DDR 1952, S. 1157); 1157 Gesetzblatt Nr. 157 Ausgabetag: 10. November 1952 4. Kraftfahrzeugbetrieb unter Tage § 113 (1) Mit Kraftwagen und Krafträdern dürfen unter Tage nur Strecken befahren werden, deren Fahrbahn hierfür hergerichtet ist. Die Strecken müssen dauernd ausreichend bewettert sein. Die Fahrbahnbreite muß für Kraftwagen 2,50 m und für Krafträder 1,50 m betragen, die Mindeststreckenhöhe 2,50 m für Kraftwagen und 2 m für Krafträder. (2) Elektrokarren dürfen nur in Strecken verkehren, die mit einer Bohlenbahn versehen sind. (3) Die Fahrgeschwindigkeit ist durch den Werksleiter für die einzelnen Streckenabschnitte und Fahrzeugarten festzulegen. (4) Zur Führung von Kraftwagen, Krafträdern und Elektrokarren ist nur befugt, wer im Besitze einer Fahrerlaubnis sowie einer Fahrberechtigung für den Grubenbetrieb ist. Die Fahrberechtigung für. den Grubenbetrieb darf nur befristet von der Werksleitung ausgestellt werden. (5) Alle Kraftfahrzeuge sind jährlich einer Überprüfung durch einen Sachverständigen für Kraftfahrzeuge zu unterziehen. (6) Für den Kraftfahrzeugbetrieb unter Tage Materialtransport und Personenbeförderung ist eine Verkehrsordnung vom Werksleiter zü erlassen, die der Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion bedarf. Die Verkehrsordnung ist allen beim Kraftfahrzeugbetrieb beschäftigten Personen auszuhändigen; sie sind vierteljährlich eingehend zu belehren. Abschnitt VHI. Bewetterung 1. Wetter Versorgung a) Allgemeines § 114 (1) Alle zugänglichen Grubenbaue müssen bewettert sein. (2) Die Bewetterung muß so eingerichtet sein, daß a) die Temperatur der jedem Betriebsort zugeführten Wettermenge die Temperatur von + 28 ° C nicht übersteigt, b) jeder Teilwetterstrom in der Regel 20°/, jedoch nicht weniger als 18 °/o Sauerstoff und nicht mehr als 0,5 V# Kohlensäure enthält, . c) der Wetterstrom in geschlossenen Teilströmea den einzelnen Abteilungen der Grube zugeführt wird, d) die Wetter Gase nicht in solcher Anreicherung enthalten, daß sie gesundheitsschädlich wirken, e) G in gasgefährdeten Kali- und Steinsalzbergwerken der Gehalt an brennbaren Gasen in den ausziehenden Teilströmen der Abteilungen 1 */ nicht übersteigt, f) K in den Abbauorten der kohlensäuregefährdeten Kali- und Steinsalzbergwerke keine Kohlensäuregehalte von über 1 / vorhanden sind. § 115 (1) G Leergeförderte Abbauorte müssen auf gasgefährdeten Kali- und Steinsalzbergwerken, solange kein Versatz eingebracht ist, ausreichend bewettert, für die Belegschaft gesperrt, durch die zuständige Aufsichtsperson regelmäßig befahren und auf Gasansammlungen untersucht werden. Der Befund ist in das Wetterbuch einzutragen. (2) G Für die Entnahme von Wetterproben gilt § 151 Abs. 3 Buchst, b sinngemäß. § 116 (1) Bewetterung durch Diffusion allein ist verboten, soweit nicht die Bestimmungen in den Absätzen 2 und 3 Ausnahmen zulassen. (2) Durch Wetteraustausch dürfen nur Baue mit nicht mehr als 5 ° Neigung und nur bis zu 50 m Entfernung vom durchgehenden Wetterstrom bewettert werden. Die Entfernung darf 15 m nicht übersteigen, wenn im betreffenden Bau geschossen wird. (3) G K Die Bewetterung durch Diffusion ist auf gasgefährdeten und auf kohlensäuregefährdeten Kali- und Steinsalzbergwerken nur zulässig für Vorrichtungsstrecken bis zu 10 m Länge und für Abbauorte bis zu 15 m Länge, wenn eine Ansammlung von brennbaren Gasen und Kohlensäure nicht zu befürchten ist. (4) Über Änderungen der Bewetterung, die auf die Wetterverhältnisse einer anderen Betriebsanlage einwirken können, müssen sich die Werksleiter vorher verständigen. Der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion ist davon Meldung zu erstatten. § 117 (1) Jeder Wetterabteilung sind so viel Wetter zuzuführen, daß an jedem Arbeitsort auf jeden Mann mindestens 3 cbm je Minute entfallen. Ausnahmen kann die Technische Bezirks-Bergbauinspektion nach Stellungnahme der Arbeitsschutzinspektion bewilligen. (2) G K Die nach Abs. 1 in der stärkstbelegten Schicht nötigen Wettermengen dürfen auf gasgefährdeten und auf kohlensäuregefährdeten Kali-und Steinsalzbergwerken in den schwächer oder nicht belegten Schichten nicht verringert werden. (3) Im Gesamtwetterausziehstrom darf nicht mehr als 1% Kohlensäure enthalten sein. b) Wettergeschwindigkeit § 118 (1) G Die Wettergeschwindigkeit darf auf gasgefährdeten Kali- und Steinsalzbergwerken 8 m in der Sekunde nicht überschreiten. (2) Das gilt nicht für Tagesschächte und Wetterkanäle und für Hauptwetterstrecken, die nicht der regelmäßigen Förderung oder Fahrung dienen. (3) Die Benutzung von Fahrabteilungen in Wetterschächten, in denen die Wettergeschwindigkeit 15 m/sec erreicht, bedarf der Genehmigung der Arbeitsschutzinspektion. c) Wetterwege § 119 Söhlige oder geneigte Strecken, die den Abbauorten Wetter zuführen oder von ihnen Wetter ab-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und Untergrundtätigkeit unter jugendlichen Personenkreisen in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Schreiben des Ministers. Verstärkung der politisch-operativen Arbeit auf die Bedingungen des Verteidigungszustandes garantieren. Die Voraussetzungen zur Gewährleistung der Zielstellung der Mobilmachungsarbeit werden durch Inhalt und Umfang der Mobilmachung und der Mobilmachungsbereitschaft Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten. Die Bedingungen eines künftigen Krieges erfordern die dezentralisierte Entfaltung Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten unter Beibehaltung des Prinzips der zentralen politisch-operativen Führung. Unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes haben die Leiter der Diensteinheiten die politisch-operative Führung aus operativen Ausweichführungsstellen und operativen Reserveausweichführungsstellen sicherzustellen. Die Entfaltung dieser Führungsstellen wird durch Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.