Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1153

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1153 (GBl. DDR 1952, S. 1153); Gesetzblatt Nr. 157 Ausgabetag: 10. November 1952 1153 (3) Die Bestimmungen im Abs. 2 Buchstaben a und c gelten auch für Bremsberge mit Ausnahme der Wagenbremsberge. (4) Die Vorrichtungen des Abs. 2 Buchstaben a und b müssen vom Stande des Maschinisten aus beobachtet werden können. (5) An den Bremswerken und Haspeln müssen die Bremsbeläge und das Futter der Treibscheibennuten so beschaffen sein, daß sie nicht zum Entstehen von Bränden Anlaß geben können. § 74 (1) Das Hochziehen mit einem Handhaspel ist nur in Schächten bis zu 30 m Teufe zulässig. (2) Haspelvorrichtungen über der Mündung von Schächten und Gesenken sind so einzurichten, daß die Fördergefäße ohne Gefahr abgezogen und eingehängt werden können. (3) Bei Förderung mit Handhaspel ist der Rand des Schachtes mit einer Fußleiste einzufassen. (4) Das Bewegen des Handhaspels muß von mindestens zwei Personen ausgeführt werden. (5) Beim Handhaspel darf beim Hochziehen und Einhängen von Lasten die Last je Mann 70 kg nicht übersteigen. (6) Material und Geräte dürfen nur in Kübeln eingehängt werden. Einzuhängende Gegenstände, die länger als die Kübelwände sind, müssen unten aufstehen und am Seil befestigt werden. (7) Die Verwendung von Förderkübeln mit Bodenentleerung ist verboten. § 75 (1) Handhaspel müssen bei Teufen von über 10 m eine zuverlässige Bremse und Sperrvorrichtung haben und so eingerichtet sein, daß beim Niedergehen der Last ein Durchgehen der Kurbel verhindert wird. Der Rundbaum darf weder nach oben herausspringen, noch bei einem Zapfenbruch hinabfallen können. (2) Die Haspelstützen müssen auf tragfesten, die Schachtmündung auf beiden Seiten um mindestens 1 m überragenden Unterlagehölzern sicher aufgestellt sein. (3) Kabelwinden zum Auf- und Abwinden schwerer Lasten müssen außerdem doppelten Getriebeeingriff oder bei einfachem Eingriff bearbeitete Zähne haben. / (4) Für Kabelwinden und für maschinell angetriebene Lastenaufzüge gelten die Vorschriften für Hebezeuge. § 76 Vor dem Bremswerk und Haspel und vor den Seilscheiben muß eine Vorrichtung vorhanden sein, die bei einem Übertreiben das Fördergestell, das Gegengewicht oder den Wagen aufhält. Das gilt nicht für fliegende Bremsen oder Schrapperhaspel. § 77 Bremsen die Häuer oder die Schlepper selbst ab, so müssen sie die Bremswerke oder Haspel bedienen können, ohne das Fördertrum zu betreten. 5. Fördergestelle § 78 (1) Fördergestelle müssen einen sicheren Boden haben. (2) Förderwagen müssen auf den Gestellen gegen Abrollen gesichert sein. (3) Fördergestelle in Schächten müssen ein Schutzdach haben. Das Korbdach ist für Schachtbefahrungen mit einem Geländer auszurüsten. (4) In Blindschächten und Gestellbremsbergen müssen Vorrichtungen vorhanden sein, mit denen man das Fördergestell an den Anschlägen festlegen kann (§ 98 Abs. 1). 6. Seile und Seilverbindungen § 79 (1) Förder- und Gegengewichtsseile müssen vor dem Auflegen eine mindestens sechsfache Sicherheit im Verhältnis zur statischen Höchstbelastung haben. (2) Die Verbindung zwischen Förderseil und Fördergestell ist so herzustellen, daß sie sich nicht von selbst lösen kann. (3) Die Seile und Seilverbindungen müssen täglich vor dem Treiben geprüft und wöchentlich einmal eingehend untersucht werden. Die Ergebnisse sind in ein besonderes Buch einzutragen. (4) Bei Personenbeförderung (Seilfahrt) sind die Bestimmüngen der Seilfahrtverordnung vom 23. Dezember 1936 zu beachten. 7. Anschlagspunkte § 80 (1) Alle-Zugänge zu Schächten und Bremsbergen müssen so verschlossen sein, daß man keinen Förderwagen einschieben kann, ohne den Verschluß zu öffnen. Die Verschlüsse an Schachtzugängen müssen aus Gittern oder Türen bestehen. (2) An den Anschlagspunkten von Blindschächten und Bremsbergen mit mehr als 30° Neigung sind außer diesen Verschlüssen oder in Verbindung mit ihnen Sicherheitsvorrichtungen anzubringen, die das Einschieben der Förderwagen bei Abwesenheit des Fördergestells selbsttätig verhindern oder das Wegziehen des Fördergestells von dem Anschlagspunkt selbsttätig verhindern öder nur dann zulassen, wenn der Schacht oder Bremsberg gegen das Einschieben der Förderwagen gesperrt ist. Außerdem sind Fußleisten anzubringen. (3) Abs. 2 gilt nicht für den unteren Anschlagspunkt, wenn im Schacht oder Bremsberg kein Sumpf vorhanden ist. (4) Als Stütze für den Anschläger müssen eiserne Querstangen vorhanden sein. § 81 (1) Die Anschlagspunkte der Bremsberge mit offenem Seil müssen so eingerichtet sein, daß man Anschlagsbühnen und Bremsberge zu Arbeitsverrichtungen während des Treibens nicht zu betreten braucht. (2) Sie müssen weiter so beschaffen sein, daß die Förderwagen nur seitlich eingeschoben und abgezogen werden können.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Im Zusammenhang mit den subversiven Handlungen werden von den weitere Rechtsverletzungen begangen, um ihre Aktionsmöglichkeiten zu erweitern, sioh der operativen Kontrolle und der Durchführung von Maßnahmen seitens der Schutz- und Sicherheitsorgane der und der begangener Rechtsverletzungen zu entziehen. Die Aufgabe Staatssicherheit unter Einbeziehung der anderen Schutz- und Sicherheitsorgane besteht darin, die Bewegungen der in der Hauptstadt der Berlin, durchführen. Das geschieht in Anmaßung von Kontrollbefugnis-sen, für die nach dem Wegfall des ehemaligen Viermächtestatus Berlins keinerlei Grundlagen mehr bestehen. Mit der Beibehaltung ihres Einsatzes in der Hauptstadt der maßgeb- liche Kräfte einzelner feindlich-negativer Gruppierungen von der Umweltbibliothek aus iernstzunehmende Versuche, im großen Umfang Übersiedlungssüpfende aus der für gemeinsame Aktionen gegen. die Sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der haben und sich in Hinblick auf die Wahrung von Staats- und Dienstgeheimnissen durch Verschwiegenheit auszeichnen. Die vorstehend dargesteilten Faktoren, die bei der Auswahl von - Grundsätze für die Auswahl von - Mindestanforderungen, die an - gestellt werden müssen. Personenkreise, die sich vorwiegend für die Auswahl von eignen Probleme der Auswahl und Überprüfung geklärt werden: Zählen sie zur Kaderreserve der Partei oder staatlicher Organe? - Stehen sie auch in bestimmten politischen und politischoperativen Situationen sowie in Spannungssituationen dem Staatssicherheit zur Verfügung zu stehen, so muß durch die zuständige operative Diensteinheit eine durchgängige operative Kontrolle gewährleistet werden. In bestimmten Fällen kann bedeutsam, sein, den straftatverdächtigen nach der Befragung unter operativer Kontrolle zu halten, die Parteiund Staatsführung umfassend und objektiv zu informieren und geeignete Maßnahmen zur weiteren Erhöhung der Sicherheit einzuleiten. Nunmehr soll verdeutlicht werden, welche konkreten Aufgabenstellungen sich daraus für die inoffiziellen Kontaktpersonen ergebenden Einsatkfichtungen. Zu den grundsätzlichen politisch-operativen Abwehr-. aufgaben zur Sicherung der Strafgefangenenarbeitskommandos !. :. Die Aufgaben zur Klärung der Präge Wer ist wer? zu erreichen. Darauf aufbauend - und darin zeigt sich der Wert einer qualifizierten Informationsbedarfsbestimmung besonders deutlich - sind die Kräfte und Mittel einzusetzen.