Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1151

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1151 (GBl. DDR 1952, S. 1151); Gesetzblatt Nr. 157 Ausgabetag: 10. November 1952 1151 Abschnitt VI. Förderung unter Tage 1. Allgemeines , § 56 (1) Förderwagen müssen so eingerichtet sein, daß die Hände des Schleppers in niedrigen und engen Strecken gegen Quetschungen und ähnliche Verletzungen geschützt werden. Anderenfalls sind für solche Strecken Handhaben oder andere Einrichtungen bereitzustellen, deren Benutzung Verletzungen der genannten Art ausschließt. (2) Förderwagen, die zusammen bewegt werden, müssen gekuppelt sein. Das gilt nicht für das Bewegen der Wagen an Anschlagspunkten und beim Verschieben. (3) Die Kupplung der Förderwagen muß so beschaffen sein, daß man sie von der Seite aus gefahrlos bedienen kann. (4) Auf geneigter Bahn stehende Wagen müssen zuverlässig festgelegt werden. (5) Wenn ein beladener Förderwagen entgleist, darf ihn der einzelne Mann nur mit einem Hebebaum oder einem anderen Hebezeug wieder ins Gleis bringen. (6) Die Förderwagen sind beim Füllen so aufzustellen, daß der Fluchtweg nicht versperrt wird. § 57 (1) Bei mechanischer Streckenförderung muß vor dem Einheben der Förderwagen von Hand die Förderung stillgesetzt werden. (2) In Bremsbergen dürfen entgleiste Fördergestelle, Gegengewichte und Wagen von Hand erst wieder eingehoben werden, nachdem sowohl das Fördergestell oder der Förderwagen als auch das Gegengewicht unabhängig von der Förder- oder Bremseinrichtung gegen Abgehen gesichert worden sind. § 58 (1) Schlepper und Lokomotivführer müssen bei der Förderung die Lampe so anbringen oder tragen, daß das Licht von vorn sichtbar ist. (2) Lokomotivzüge und sonstige Fahrzeuge müssen ein rotes, gut sichtbares Schlußlicht haben (Schlußlichtzeichen). 2. Förderung in söhligen Strecken a) Handförderung § 59 (1) Die Schlepper dürfen hintereinander mit ihren Förderwagen auf ebener Bahn nur in Abständen von mindestens 10 m, auf geneigter Bahn in Abständen von mindestens 30 m folgen. Das gilt nicht für das Bewegen der Wagen an Anschlagspunkten, an Ladestellen und beim Verschieben. (2) Die Schlepper dürfen die- Wagen nicht frei laufen lassen oder auf ihnen mitfahren. (3) Auf geneigter Bahn müssen sie die Wagen bremsen. (4) Hochgelegtes Gestänge (Bockgestänge) muß mit Laufbrettern in einer Breite von mindestens 25 cm belegt sein. Lauf bohlen müssen befestigt sein. (ä) In Strecken mit Handförderung müssen die Zwischenräume zwischen den Gleisschwellen bei endgültigem Gestänge ausgefüllt sein. (6) In eingleisigen Strecken mit Handförderung, bei denen ein gefahrloses Ausweichen nicht möglich ist, müssen alle 60 m Ausweichstellen vorhanden sein. b) Mechanische Förderung § 60 (1) Die Förderung mit Verbrennungslokomotiven bedarf auf allen Kali- und Steinsalzbergwerken der Genehmigung der Technischen Bergbauinspektion. (2) G Die Förderung mit elektrischen Lokomotiven jeder Art bedarf auf gasgefährdeten Kali-und Steinsalzbergwerken der Genehmigung der Technischen Bergbauinspektion, auf sonstigen Kali-und Steinsalzbergwerken der Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion. (3) Die Förderung mit Druckluftlokomotiven bedarf der Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion. (4) Alle Genehmigungen erfolgen im Einvernehmen mit der zuständigen Arbeitsschutzinspektion. § 61 Bei Streckenförderung mit feststehenden Maschinen muß der Maschinenführer von jeder Stelle der Strecke aus durch Signalvorrichtungen oder Zuruf erreichbar sein. Er muß von seinem Arbeitsplatz aus die Maschine stillsetzen können. Das gilt nicht, wenn sich die Maschine von jeder Stelle der Strecke aus stillsetzen läßt und nicht bei der Förderung mit Kleinhaspeln mit Zug- und Rückseil in Abbaustrecken. § 62 Förderbänder, Schüttelrutschen und ähnliche Förderer müssen von jeder Austragstelle aus stillgesetzt werden können, wenn nicht das sofortige Stillsetzen in anderer Weise (Signalvorrichtung, Zuruf) erreicht werden kann. § 63 (1) In Strecken mit mechanischer Förderung muß an einem Stoß ein Fahrweg von mindestens 0,80 m lichter Breite gemessen von der Oberkante des Wagens und von genügender Höhe vorhanden sein. (2) In söhligen und geneigten Strecken mit Förderbändern, Schüttelrutschen und ähnlichen Förderern muß an einem Stoß ein Fahrweg von mindestens 0,80 m lichter Breite vorhanden sein. Ferner müssen Übergänge angelegt sein. c) Schrapperförderung § 64 (1) Schrapperförderbahnen dürfen während der Förderung nicht betreten werden. Auf das Verbot ist durch Verbotstafeln an allen Zugangsstellen hinzuweisen. (2) Arbeiten am Schrapper, an den Seilen, Füh-rungs- und Umlenkrollen dürfen nur nach Stillsetzen des Motors vorgenommen werden.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die kriminellen Menschenhändlerbanden, einschließlich. Einschätzungen zu politischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten, Kräften und Vorgängen in der anderen nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses Wer ist wer? und der operativen Personenkontrolle sowie den in diesem Zusammenhang gestellten Aufgaben konnte ich nur einige wesentliche Seiten der weiteren notwendigen Erhöhung der Wirksamkeit der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit. Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Unter-s traf tans lal ltm fes Staatssicherheit weise ich an: Verantwortung für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Arbeit mit durchzusetzen. Technische Mittel können die nicht ersetzen! Sie können, sinnvoll kombiniert mit ihr, die Arbeit wirksamer machen.