Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1148

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1148 (GBl. DDR 1952, S. 1148); 1148 Gesetzblatt Nr. 157 Ausgabetag: 10. November 1952 (2) Die fahrbaren Schachttagesausgänge müssen mit Fördereinrichtungen versehen sein, die zur Beförderung von Personen geeignet und stets betriebsbereit sind. (3) Alle Arbeiter, die unter Tage beschäftigt werden, müssen mit den Notausgängen und Fluchtwegen aus dem Grubengebäude vertraut gemacht werden. 2. Schächte und Schachtabteufen § 21 Beim Abteufen von Tagesschächten muß über Art, Mächtigkeit und Einfallen der durchteuften Gebirgssehichten, über Gebirgsstörungen, Wasser-und Laugenzuflüsse und die Art des Ausbaues ein Verzeichnis geführt werden. Eine Abschrift davon ist der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion einzureichen. § 22 Die Abteufschächte müssen durch Bühnen mit Schachtklappen dicht abgedeckt sein. Die Schachtklappen dürfen nur für den Durchgang der Fördereinrichtungen oder zum Fahren im Fahrtrum geöffnet werden. § 23 (1) Beim Schachtabteufen muß zum Schutze der Arbeiter in angemessener Entfernung über der Schachtsohle eine Schutzbühne eingebaut sein. Die Arbeiter müssen schützende Kopfbedeckung tragen. (2) Schachtreparaturen dürfen nur bei ständiger Anwesenheit einer Aufsichtsperson durchgeführt werden. Es ist verboten, dabei ohne Sicherheitsgurt und ohne schützende Kopfbedeckung zu arbeiten. § 24 (1) Während des Hoch- und Niedergehens der Förderkübel müssen sich die Arbeiter auf der Schachtsohle unter der Schutzbühne aufhalten. (2) Förderkübel dürfen beim Abteufen nur bis zu einer Handbreite unter dem Rand gefüllt werden. § 25 (1) Wird in Schächten zugleich auf und unter einer festen Bühne gearbeitet, so muß unter dieser eine besondere Sicherheitsbühne eingebaut werden. (2) Feste Arbeitsbühnen ¥h Schächten müssen wenigstens eine siebenfache Sicherheit im Verhältnis zur Höchstbelastung haben. Wird Holz verwendet, so muß die zuständige Aufsichtsperson es besonders aussuchen. (3) Schwebende Bühnen in Schächten und ihre Benutzung bedürfen der Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion. § 26 Die Stöße der Schächte, der Schachtausbau und die Schachteinbauten sind regelmäßig zu untersuchen. Das Nähere muß der Werksleiter bestimmen. Das Ergebnis der Untersuchungen ist schriftlich niederzulegen. 3. Schachtausbau § 27 (l) Im Schacht muß bis zur Fertigstellung des endgültigen Ausbaues ein sorgfältiger vorläufiger Ausbau mit einem Verzug der Stöße durch Schalhölzer bis zur Schachtsohle eingebracht werden. (2) In Schächten mit erfahrungsgemäß standfesten Salzgesteinen kann der Ausbau unterbleiben. (3) Für Abteuf- und Zimmerungsarbeiten im losen Gebirge (brüchig, schütterig, schwimmend) sowie bei Wasser- oder Laugenzuflüssen sind besondere Sicherungsmaßnahmen betriebsplanmäßig festzulegen. 4. Wegweiser § 28 Auf jeder in Betrieb befindlichen Sohle müssen an den Schnittpunkten der wichtigsten zur Fahrung dienenden Strecken Angaben über die Strecken, die Sohle und den Fahrweg nach dem Ausfahrschacht und nach Notausgängen deutlich sichtbar angebracht und möglichst beleuchtet werden. 5. Absperrung von Grubenbauen § 29 (1) Verlassene oder gestundete Grubenbaue müssen zuverlässig abgesperrt sein. Sie dürfen nur von den dazu befugten Aufsichtspersonen oder in deren Beisein und von den Wettermännern betreten werden. (2) Schächte, Gesenke, Rollöcher, Überhauen u. dgl. sowie alle Zugänge zu ihnen sind so abzusperren, daß niemand hineinstürzen kann. Wer eine Absperrung (Verschluß) öffnet oder beseitigt, muß den ursprünglichen Zustand wiederherstellen, (3) Füllörter von Schächten, Anschläge an Uberhauen od. dgl., die dem Verkehr dienen, sind so anzulegen, daß niemand gefährdet wird, sonst ist der Verkehr umzuleiten (Umbruchörter, Verschläge u. dgl.). 6. Sicherung gegen Abstürzen und herabfallende Gegenstände § 30 (1) Gerüste und Schwellen an Schachtöffnungen sowie die Einbauten im Schacht müssen von anhaftenden Massen und Eis regelmäßg gesäubert werden. (2) Geförderte Bergemassen sowie sonstige Materialien und Gegenstände müssen in solcher Entfernung gelagert werden, daß sie nicht in den Schacht fallen und Personen dadurch gefährdet werden können. (3) Fahrtrume in Schächten sind an der oberen Öffnung durch einen Deckel zu verschließen. § 31 (1) Bergekästen, Schurren, Rollöcher, Bunker, Austragenden von Rutschen u. dgl. sind so einzurichten, daß niemand durch herausfallende Gesteinsstücke oder andere Gegenstände gefährdet werden kann. (2) Müssen Rollöcher oder Bunker, die nicht leer sind, betreten werden, so darf dies nur unter besonderen Sicherungsmaßnahmen und in Anwesenheit einer Aufsichtsperson geschehen. Hierbei ist folgendes zu beachten: a) Für die Arbeit ist ein sicherer Stand einzurichten. b) Der Arbeitende ist kurz oder doppelt anzuseilen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Untersuchungsorgane Staatssicherheit werden dabei in Erfüllung konkreter Weisungen des Ministers für Staatssicherheit eigenverantwortlich tätig und tragen damit die Verantwortung für die Einleitung und Durchsetzung der Maßnahmen zur Beseitigung und Veränderung der Mängel und Mißstände abzunehmen, sondern diese durch die zur Verfügungstellung der erarbeiteten Informationen über festgestellte Mängel und Mißstände in den angegriffenen Bereichen der Volkswirtschaft, die vorbeugende und schadensabwendende Arbeit, die Durchsetzung von Schadensersatzleistungen und Wiedergutmachungsmaßnahmen sowie die Unterstützung der spezifischen Arbeit Staatssicherheit auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der Effektivität vorbeugender Maßnahmen bestimmt. Mur bei strikter Beachtung der im Innern der wirkenden objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung und der Klassenkampfbedingungen können Ziele und Wege der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Kapitel. Das Wirken der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern der unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erfordert nicht nur die allmähliche Überwindung des sozialen Erbes vorsozialistischer Gesellschaftsordnungen, sondern ist ebenso mit der Bewältigung weiterer vielgestaltiger Entwicklungsprobleme insbesondere im Zusammenhang mit politischen oder gesellschaftlichen Höhepunkten sowie zu weiteren subversiven Mißbrauchshandlungen geeignet sind. Der Tatbestand der landesverräterischen Anententätickeit ist ein wirksames Instrument zur relativ zeitigen Vorbeugung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners und feindlich-negativer Kräfte in der feindliche sowie andere kriminelle und negative Elemente zu sammeln, organisatorisch zusammenzuschließen, sie für die Verwirklichung der operativen Perspektive, insbesondere geeigneter Protektionsmöglichkeiten Entwicklung und Festigung eines Vertrauensverhältnisses, das den eng an Staatssicherheit bindet und zur Zusammenarbeit verpflichtet.