Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1146

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1146 (GBl. DDR 1952, S. 1146); 1146 Gesetzblatt Nr. 157 Ausgabetag: 10. November 1952 Sohle anstehen. Diese Gase sind oft durch einen eigenartigen Geruch gekennzeichnet, der auf bituminöse Beimischungen zurückzuführen ist. (2) K Die Kohlensäure tritt auf a) in Form von Bläsern aus Schnitten und Rachein bei dem Herstellen der Bohrlöcher, b) in Form von Ausbrüchen bei Vorhandensein im Salzgestein eingeschlossener unter hohem Druck stehender Kohlensäure beim Abtun der Sprengschüsse. Die Umgebung ausbruchgefährdeter Bereiche ist gekennzeichnet durch das Auftreten von Schnitten, Klüften, besonderen Umwandlungssalzen, Gassalzen und von Basaltgängen. (3) K Mit Genehmigung der Technischen Bergbauinspektion im Staatssekretariat für Kohle und Energie und der Hauptabteilung Arbeitsschutz im Ministerium für Arbeit können auf kohlensäuregefährdeten Kali- und Steinsalzbergwerken für bestimmte Feldesteile auf Antrag der Werksleitung Erleichterungen von den Kohlensäurebestimmungen gewährt werden, wenn Kohlensäureausbrüche noch nicht erfolgt sind und diese Feldesteile selbständige Wetterabteilungen bilden. 2. Betriebseröffnung Technischer Betriebsplan Betriebseinstellung § 3 Die beabsichtigte Inbetriebsetzung eines Werkes sowie die Aufnahme von Schürf- und Untersuchungsarbeiten sind der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion vier Wochen vorher zu melden. § 4 (1) Der Betrieb darf nur auf Grund eines technischen Betriebsplanes geführt werden, soweit nicht nach Sondervorschriften eine besondere Genehmigung erforderlich ist. (2) Der technische Betriebsplan Jahresbetriebsplan, Betriebsplannachträge und Sonderbetriebspläne ist in drei Exemplaren bei der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion einzureichen. Der Betriebsplan muß die zur Verhütung von Unfällen notwendigen Maßnahmen besonders berücksichtigen. Er ist von der Arbeitsschutzkommission und der betrieblichen Sicherheitsinspektion zu prüfen und nach deren Zustimmung von dem verantwortlichen Werksleiter und der Betriebsgewerkschaftsleitung zu unterzeichnen. Ein Exemplar wird von der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion an die Arbeitsschutzinspektion zur Begutachtung weitergegeben. (3) Erheben die Technische Bezirks-Bergbauinspektion oder die Arbeitsschutzinspektion nicht binnen einem Monat nach Vorlegung des Betriebsplanes Einspruch gegen denselben, so gilt der Betriebsplan als zugelassen. (4) Der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion bleibt es Vorbehalten, den Betriebsplan unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Arbeitsschutzinspektion unter Bedingungen zuzulassen oder einen Erörterungstermin mit der Werksleitung anzusetzen. Die Arbeitsschutzinspektion ist zu dem Termin hinzuzuziehen. Uber das Ergebnis der Erörterung ist eine Niederschrift aufzunehmen, die von allen Teilnehmern zu unterzeichnen ist. Die in dieser Niederschrift festgelegten Bedingungen gelten dann als Zulassungsbedingungen für den Betriebsplan. (5) Wird in diesem Erörterungstermin keine Einigung erzielt, so ist der Betriebsplan mit der Verhandlungsniederschrift und der Stellungnahme der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion an die Technische Bergbauinspektion weiterzuleiten, die über seine Zulassung nach Stellungnahme der Hauptabteilung Arbeitsschutz im Ministerium für Arbeit entscheidet. § 5 (1) Von der beabsichtigten Einstellung eines Betriebes ist der Technischen Bergbauinspektion, der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion vier Wochen vorher Meldung zu erstatten. (2) Die Technische Bergbauinspektion bestimmt die zu treffenden* Sicherungsmaßnahmen. 3. Sicherung der Betriebsanlagen § 6 (1) Alle Anlagen und Einrichtungen, die dem Betrieb oder der Sicherheit der Werktätigen des Betriebes dienen, müssen dauernd in brauchbarem und sicherem Zustande sein. (2) Sofort nach Eintreffen am Arbeitsort haben sich die Arbeiter von dem einwandfreien Zustand des Arbeitsplatzes zu überzeugen. § 7 Wer eine Gefahr für Personen oder den Betrieb oder Mängel an Betriebseinrichtungen bemerkt, hat der nächst erreichbaren Aufsichtsperson oder einem Mitglied der Arbeitsschutzkommission Meldung davon zu erstatten. Gefährdete Personen müssen sofort gewarnt werden. Bei Schichtwechsel ist die Ablösung sowohl durch den, der die Gefahr oder die Mängel bemerkt hat, als auch durch die Aufsichtsperson oder deren Vertreter über die bestehende Gefahr zu unterrichten. 4. Absperrung und Betreten der Werksanlagen § 8 (1) Die Tagesanlagen einschließlich der Werksplätze, aber ausschließlich der Halden, müssen gegen Nachbargrundstücke durch Mauern, Zäune, Gräben u. dgl. abgesperrt sein. Das gleiche gilt für brennende Halden. (2) Die nicht unter ständiger Aufsicht stehenden Tagesöffnungen von Grubenbauen müssen zuverlässig abgedeckt und abgesperrt sein. § 9 (1) Unbefugte dürfen die Werksanlagen nicht betreten. (2) Das Verbot ist an den Zugängen auf Tafeln bekanntzumachen. § 10 Betrunkene dürfen die Werksanlagen nicht betreten und dort auch nicht geduldet werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit sowie das Bestiegen entsprechender wirksamer vorbeugender Maßnahmen zu ihrer Verhinderung. Vor der Konzipierung der Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Komplexe: Welche bedeutenden Sicherheitserfordernisse sind im Verantwortungsbereich vorhanden oder werden sich in Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der zur Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der die allseitige Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft, die weitere Durchsetzung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz und der Kampf um die Erhaltung und Sicherung des Friedens, der Ausschließung des Überraschungsmomentes, der Gewährleistung der staatlichen Sicherheit stehen, muß die Suche, Auswahl, Aufklärung, Werbung, Zusammenarbeit und Überprüfung von entsprechend der Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chefs der. Deutschen Volkspolizei über den Gewahrsam von Personen und die Unterbringung von Personen in Gewahrsams räumen - Gewahrsamsordnung - Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei bezüglich der Durchführung von Maßnahmen der Personenkontrolle mit dem Ziel der. Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität,.