Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1133

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1133 (GBl. DDR 1952, S. 1133); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1952 1 Berlin, den 7. November 1952 Nr. 155 Tag Inhalt Seite 30. 10. 52 Richtlinien über die Organisierung des Arbeitsschutzes und der Hygiene sowie über den Aufbau und die Aufgaben der A r b e i t s Schutzorgane in den Betrieben des Hüttenwesens und des Erz bergbaues 1133 30. 10. 52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 102 Huf - und Klauenbeschlag 1135 30. 10. 52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 613 An stricharbeiten unter Anwendung des Spritz- und Tauchver fahrens 1136 28. 10. 52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 732 Umgang mit verflüssigtem Chlor 1138 Richtlinien über die Organisierung des Arbeitsschutzes und der Hygiene sowie über den Aufbau und die Aufgaben der Arbeitsschutzorgane in den Betrieben des Hüttenwesens und des Erzbergbaues. Vom 30. Oktober 1952 Auf Grund des § 43 des Gesetzes der Arbeit vom 19. April 1950 (GBl. S. 349) und der §§ 1 und 2 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit über die Organisierung des Arbeitsschutzes und der Hygiene sowie über den in den Betrieben des Hüttenwesens und des Erzberg- Aufbau und die Aufgaben der Arbeitsschutzorgane baues folgendes bestimmt: Abschnitt I Organisierung des Arbeitsschutzes und der Hygiene in den Betrieben § 1 Auch auf dem Gebiete des Arbeitsschutzes und der Hygiene im Betriebe trägt der Werkdirektor oder Werkleiter die Gesamtverantwortung. Die Schaffung einwandfreier und sicherer Arbeitsbedingungen ist die Voraussetzung für die volle Entfaltung der Tätigkeit der Arbeiter und Angestellten im Betriebe entsprechend ihren Fähigkeiten. § 2 Bei der Durchführung der Maßnahmen des Arbeitsschutzes und der Hygiene im Betriebe hat der Arbeitsdirektor oder der Leiter der Abteilung für Arbeit den Werkdirektor oder Werkleiter zu unterstützen. Dem Arbeitsdirektor oder dem Leiter der Abteilung für Arbeit des Betriebes ist ein Arbeitsschutzbeauftragter haupt- oder nebenberuflich beizugeben. § 3 Gegenüber den staatlichen und gewerkschaftlichen Organen für den Arbeitsschutz und das Gesundheitswesen sowie den Organen für die technische Sicherheit im Betriebe wird die Stellung des Arbeitsschutzbeauftragten wie folgt klargestellt: 1. Die staatlichen Organe für den Arbeitsschutz (Arbeitsschutzinspektionen) üben die Kontrolle über die Anwendung und Einhaltung der Vorschriften auf dem Gebiete des Arbeitsschutzes, der Unfallverhütung und der Hygiene in den Betrieben aus. 2. Die gewerkschaftlichen Organe des Arbeitsschutzes (Arbeitsschutzkommissionen) haben die Werkdirektoren oder Werkleiter und die in ihrem Aufträge tätigen Arbeitsschutzbeauftragten zu beraten und die Einhaltung der Vorschriften zu kontrollieren. Sie sind somit für ihre Tätigkeit nicht dem Werkdirektor oder Werkleiter, sondern der Betriebsgewerkschaftsleitung gegenüber verantwortlich. Der Werkdirektor oder Werkleiter darf den Vorsitzenden der Arbeitsschutzkommission bzw. den Arbeitsschutzobmann nicht mit den ihm obliegenden Aufgaben des Arbeitsschutzes und der Hygiene im Betriebe beauftragen. 3. Den Organen der Gesundheitsverwaltung obliegt nach § 11 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft die Betreuung und Überwachung des Gesundheitsschutzes für die Beschäftigten in den Betrieben. 4. Die Tätigkeit der Organe für die technische Sicherheit im Betriebe ist auf die Aufgaben beschränkt, die sich aus den Richtlinien vom 5. März 1952 über die Organisierung, der Sicherheit in den Betrieben sowie über den Aufbau und die Aufgaben der Sicherheitsinspektionen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angeregt und durch den Leiter der Hauptabteilung befohlen. Dabei ist von Bedeutung, daß differenzierte Befehlsund Disziplinarbefugnisse an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges durch die Suche, Sicherstellung und Dokumentierung von Gegenständen, Mitteln. Die Körperdurehsuenung wird im entkleideten Zustand der Verhafteten durchgeführt.