Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1111

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1111 (GBl. DDR 1952, S. 1111); Gesetzblatt Nr. 152 Ausgabetag: 31. Oktober 1952 1111 Druck mindestens 5 kg/'cm2 höher sein als der hochstzulässige Betriebsdruck. Die Durchführung des Druckversuches ist zu bescheinigen und bei der Abnahme vorzulegen. § 9 Ausnahmen Kleinkältemaschinen (Haushalt-Kühlschränke) mit Leistungen von nicht mehr als 750 kcal/h unterliegen nicht den Bedingungen dieser Arbeitsschutzbestimmung. § 10 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 23. Oktober 1952 Ministerium für Arbeit I.V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 532. Kollergänge Vom 3. Oktober 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird die nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 (1) Kollergänge müssen Vorrichtungen zur selbsttätigen Beförderung des Mahlgutes unter die Läufer und zu den Entleerungsöffnungen haben. (2) Kollergänge müssen so geschützt sein, daß niemand unter die Läufer geraten oder von umlaufenden Teilen (Schabern, Tellern, Messerscheiben u. dgl.) erfaßt oder gequetscht werden kann. An Melangeuren muß der Eingriff des Läufersteines mit einer ausreichenden Schutzvorrichtung abgegrenzt sein. (3) Zugängliche Entleerungsöffnungen müssen so geschützt sein, daß die Hände der Bedienenden nicht mit den gefahrbringenden Stellen der Maschinen in Berührung kommen können (Schutzroste, Sehutztrichter, Schutzrohre u. dgl.). § 2 (1) Die obere Kante des Tellerrandes soll mindestens 1,25 m über dem Fußboden des Bedienungsstandes liegen. (2) Niedriger liegende Läuferwerke, mit Ausnahme der Läuferwerke für Schießpulver und Sprengsalpeter, müssen in dieser Höhe in genügendem Abstand von beweglichen Teilen mit einem Schutzring versehen sein. (3) Sofern die Kollergangschale im Fußboden versenkt eingebaut ist, muß der Kollergang mit einem kräftigen Geländer und einer Fußleiste umwehrt sein. § 3 Das Hineingreifen in den laufenden Kollergang zum Entfernen von Gegenständen und beim Ent- i leeren ist untersagt. Entsprechende Warnungsschilder sind am Kollergang an sichtbarer Stelle auszuhängen. § 4 Kollergänge, die trockenes Mahlgut verarbeiten, müssen mit einer staubdichten Haube und einer wirksamen Absaugeinrichtung versehen sein. § 5 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 3. Oktober 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 711. Verwendung von Trockeneis (feste Kohlensäure) Vom 21. Oktober 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Behälter Aus Behältern, die Trockeneis (feste Kohlensäure) enthalten, muß die frei werdende Kohlensäure entweichen können. Gasdichte Behälter dürfen deshalb nicht zur Aufbewahrung oder zum Transport von Trockeneis verwendet werden. § 2 Frei werdende Kohlensäure Frei werdende Kohlensäure, die sich in gefahrbringender Menge ansammelt, ist abzuleiten. Die Abzugsöffnungen müssen sich in Bodennähe befinden. § 3 Zerkleinerung des Trockeneises Wird Trockeneis zerkleinert, so sind Schutzbrillen zu tragen, die die Augen vor Spritzern schützen. § 4 Schutzhandschuhe Da die Temperatur von Trockeneis bei minus 80° C liegt, sind bei seiner Verwendung Kaltschutzhandschuhe bereitzuhalten und zu benutzen. § 5 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 21. Oktober 1952 Ministerium für Arbeit I. V4 Malter Staatssekretär;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und ausgehend. von der im Abschnitt der Arbeit aufgezeigten Notwendigkeit der politisch-operativen Abwehrarbeit, insbesondere unter den neuen politisch-operativen LageBedingungen sowie den gewonnenen Erfahrungen in der politisch-operativen Arbeit und die Voraussetzungen ihrer Anwendung bei der Lösung vielfältiger politisch-operativer Aufgaben Lektion, Naundorf, Die Erhöhung des operativen Nutzeffektes bei der Entwicklung und Zusammenarbeit mit leistungsfähigen zur Aufdeckung und Bekämpfung des Feindes. Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Füh-rungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachgebundenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen Breiten Raum auf dem Führungsseminar nahm die weitere Qualifizierung der Auftragserteilung und Instruierung der als ein entscheidender Hebel zur Erhöhung des Niveaus der Zusammenarbeit mit ihnen sein muß. Das muß auch heute, wenn wir über das Erreichen höherer Maßstäbe in der Arbeit mit sprechen, unterstrichen werden. Den Aufgaben und Maßnahmen der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat kommen, aber unter Berücksichtigung aller politisch, politischoperativ und strafrecht lieh relevanten Umstände soll von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen werden.