Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1109

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1109 (GBl. DDR 1952, S. 1109); Gesetzblatt Nr. 152 Ausgabetag: 31. Oktober 1952 1109 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 491. Tapezier- und Dekorationsbetriebe Vom 14. Oktober 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Ärbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 (1) Bei Tapezierarbeiten in Treppenhäusern sind doppelseitige Leitern mit verstellbaren Leiterbäumen zu benutzen oder feste Gerüste aufzustellen. (2) Umfangreiche Arbeiten dürfen von einfachen Steigleitern aus nicht ausgeführt werden. Zur Ausführung geringfügiger Arbeiten sind einfache Steigleitern nur bis zu 8 m Länge zulässig. § 2 Behelfsgerüste aus Steigleitern, Trittleitern, Doppelleitem und darüber gelegten Brettern dürfen eine Höhe von 3 m nicht überschreiten; im übrigen gilt hierfür die Arbeitsschutzbestimmung 331 Hoch- und Tiefbau . § 3 (1) An Zupfmaschinen muß die Einführungslade vor den Transportwalzen mit Schutzabdeckungen von genügender Breite oder mit Schutzwalzen aus Holz oder ähnlichen Schutzvorrichtungen versehen sein. In. die Schutzabdeckungen sind zur Beobachtung der Walzen Schauöffnungen einzubauen, die mit splitterfreiem Glas abzudecken sind. Die Zupftrommel muß auf beiden Maschinenseiten über und unter dem Gestell verdeckt sein. (2) An Zupfmaschinen dürfen nur solche Personen beschäftigt werden, die mit deren Handhabung vertraut sind. Für Lehrlinge ist nach schriftlicher Zustimmung durch die Arbeitsschutzkommission oder den Arbeitsschutzobmann die Beschäftigung zur Ausbildung an Zupfmaschinen einschließlich Einrich-tungs- und Reinigungsarbeiten im letzten Jahr vor Beendigung der Lehrzeit unter fachmännischer und ständiger Aufsicht gestattet. (3) Eine geeignete Staubabsaugung an maschinellen Zupfmaschinen ist anzubringen. § 4 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 14. Oktober 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 522. Kälteanlagen Vom 28. Oktober 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Kältemaschinen (1) An jeder Kältemaschine ist vom Hersteller der höchstzulässige Überdruck in kg/cm2 anzugeben. (2) Jede Kältemaschine ist mit Sicherheitsvorrichtungen zu versehen, die Überschreitungen des höchstzulässigen Überdruckes mit Sicherheit verhindern. Ist hierbei mit dem Austritt von gesundheitsschädlichen oder brennbaren Gasen zu rechnen, so muß die gefahrlose Ableitung der Gase gesichert werden. (3) Kompressionsmaschinen sind mit Manometern in jeder Druckstufe auszurüsten. Die Manometer sind mit Marken zu versehen, die den höchstzulässigen Betriebsdruck angeben. Sie müssen leicht zugänglich und gut beleuchtet sein. Der Kompressor muß auch außerhalb des Maschinenraumes abschaltbar sein. (4) Die Absperrventile der Druck- und der Saugleitung sind zu kennzeichnen. Die Betriebsstellung sowie die Drehrichtung zum Schließen und Öffnen der Ventile muß jederzeit erkennbar sein. § 2 Kältemittel (1) An jeder Kälteanlage (Kältemaschine) ist die Bezeichnung des Kältemittels gut lesbar und dauerhaft anzubringen. Auf die besonderen Eigenschaften der Kältemittel (gesundheitsschädliche Wirkungen und die Möglichkeit zur Bildung explosibler Gasluftgemische) ist hierbei hinzuweisen. (2) Der Vorrat an Kältemitteln ist möglichst gering zu halten. Sie dürfen nur in vorschriftsmäßigen Gefäßen (Stahlflaschen), außerhalb des Maschinenraumes, gegen Frost und Hitze geschützt, und nicht mit anderen verdichteten Gasen zusammen gelagert werden. (3) Gefüllte und leere Stahlflaschen sind liegend oder gegen Umfallen gesichert aufzubewahren; Werfen und fahrlässiger Umgang mit Transportflaschen ist verboten. Der Aufbewahrungsraum für Stahlflaschen ist zu kennzeichnen und unter Verschluß zu halten. § 3 Maschinenräume (1) Räume, in denen sich Maschinen und andere Teile der Kälteanlage befinden, müssen so groß sein, daß Maschinen und Apparate bequem zugänglich bleiben. Mindestens eine Tür muß ins Freie führen oder einen-ungehinderten Fluchtweg ermöglichen. Die Türen müssen nach außen aufschlagen und selbstschließen; bei größeren Anlagen müssen sie gasdicht sein.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes des Sozialismus bekannt sein muß und zu deren Einschätzung, Überprüfung, Sicherung, Nutzung oder Bearbeitung Aktivitäten duroh Staatssicherheit erforderlich sind. Eine ist operativ bedeutsam, wenn sie auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens alle Beweisgegenstände und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat hervorgebracht worden sind, im Rahmen der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit durch wahrheitsgemäße Aussagen zur Straftat als auch eine ausschließlich in Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung erfolgende Mitwirkung am Strafverfahren, die gegen die Feststellung der objoktLvnWahrhsit gerichtet ist. Das berührt nicht die VerpfLxht des Untersuchungsorgans, daß die Beweismittel selbstverständlich dem Staatsanwalt und dem Haftrichter zur Begründung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens wird dem Beschuldigten der staatliche Schuldvorwurf mitgeteilt. Darauf reagiert der Beschuldigte, Er legt ein ganz konkretes Verhalten an den Tag.