Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1109

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1109 (GBl. DDR 1952, S. 1109); Gesetzblatt Nr. 152 Ausgabetag: 31. Oktober 1952 1109 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 491. Tapezier- und Dekorationsbetriebe Vom 14. Oktober 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Ärbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 (1) Bei Tapezierarbeiten in Treppenhäusern sind doppelseitige Leitern mit verstellbaren Leiterbäumen zu benutzen oder feste Gerüste aufzustellen. (2) Umfangreiche Arbeiten dürfen von einfachen Steigleitern aus nicht ausgeführt werden. Zur Ausführung geringfügiger Arbeiten sind einfache Steigleitern nur bis zu 8 m Länge zulässig. § 2 Behelfsgerüste aus Steigleitern, Trittleitern, Doppelleitem und darüber gelegten Brettern dürfen eine Höhe von 3 m nicht überschreiten; im übrigen gilt hierfür die Arbeitsschutzbestimmung 331 Hoch- und Tiefbau . § 3 (1) An Zupfmaschinen muß die Einführungslade vor den Transportwalzen mit Schutzabdeckungen von genügender Breite oder mit Schutzwalzen aus Holz oder ähnlichen Schutzvorrichtungen versehen sein. In. die Schutzabdeckungen sind zur Beobachtung der Walzen Schauöffnungen einzubauen, die mit splitterfreiem Glas abzudecken sind. Die Zupftrommel muß auf beiden Maschinenseiten über und unter dem Gestell verdeckt sein. (2) An Zupfmaschinen dürfen nur solche Personen beschäftigt werden, die mit deren Handhabung vertraut sind. Für Lehrlinge ist nach schriftlicher Zustimmung durch die Arbeitsschutzkommission oder den Arbeitsschutzobmann die Beschäftigung zur Ausbildung an Zupfmaschinen einschließlich Einrich-tungs- und Reinigungsarbeiten im letzten Jahr vor Beendigung der Lehrzeit unter fachmännischer und ständiger Aufsicht gestattet. (3) Eine geeignete Staubabsaugung an maschinellen Zupfmaschinen ist anzubringen. § 4 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 14. Oktober 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 522. Kälteanlagen Vom 28. Oktober 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Kältemaschinen (1) An jeder Kältemaschine ist vom Hersteller der höchstzulässige Überdruck in kg/cm2 anzugeben. (2) Jede Kältemaschine ist mit Sicherheitsvorrichtungen zu versehen, die Überschreitungen des höchstzulässigen Überdruckes mit Sicherheit verhindern. Ist hierbei mit dem Austritt von gesundheitsschädlichen oder brennbaren Gasen zu rechnen, so muß die gefahrlose Ableitung der Gase gesichert werden. (3) Kompressionsmaschinen sind mit Manometern in jeder Druckstufe auszurüsten. Die Manometer sind mit Marken zu versehen, die den höchstzulässigen Betriebsdruck angeben. Sie müssen leicht zugänglich und gut beleuchtet sein. Der Kompressor muß auch außerhalb des Maschinenraumes abschaltbar sein. (4) Die Absperrventile der Druck- und der Saugleitung sind zu kennzeichnen. Die Betriebsstellung sowie die Drehrichtung zum Schließen und Öffnen der Ventile muß jederzeit erkennbar sein. § 2 Kältemittel (1) An jeder Kälteanlage (Kältemaschine) ist die Bezeichnung des Kältemittels gut lesbar und dauerhaft anzubringen. Auf die besonderen Eigenschaften der Kältemittel (gesundheitsschädliche Wirkungen und die Möglichkeit zur Bildung explosibler Gasluftgemische) ist hierbei hinzuweisen. (2) Der Vorrat an Kältemitteln ist möglichst gering zu halten. Sie dürfen nur in vorschriftsmäßigen Gefäßen (Stahlflaschen), außerhalb des Maschinenraumes, gegen Frost und Hitze geschützt, und nicht mit anderen verdichteten Gasen zusammen gelagert werden. (3) Gefüllte und leere Stahlflaschen sind liegend oder gegen Umfallen gesichert aufzubewahren; Werfen und fahrlässiger Umgang mit Transportflaschen ist verboten. Der Aufbewahrungsraum für Stahlflaschen ist zu kennzeichnen und unter Verschluß zu halten. § 3 Maschinenräume (1) Räume, in denen sich Maschinen und andere Teile der Kälteanlage befinden, müssen so groß sein, daß Maschinen und Apparate bequem zugänglich bleiben. Mindestens eine Tür muß ins Freie führen oder einen-ungehinderten Fluchtweg ermöglichen. Die Türen müssen nach außen aufschlagen und selbstschließen; bei größeren Anlagen müssen sie gasdicht sein.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der zur Wahrung der Konspiration, Geheimhaltung und Wachsamkeit. Ich habe zur Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung bereits im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit hinzuweisen, nämlich auf die Erreichung einer höheren Wachsamkeit und Geheimhaltung in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung der Ziele, Absichten und Maßnahmen sowie Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß die schöpferische Arbeit mit operativen Legenden und operativen Kombinationen Grundsätze der Ausarbeitung und Anwendung operativer Legenden zur Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziel der Anwendung operativer Legenden ist der wirksame Einsatz der sowie anderer Kräfte, Mittel und Methoden zulässig und notwendig. Die erfordert methodisch korrektes Vorgehen. Die wichtigsten Maßnahmen und Denkoperationen dec Beweisführungsprozesses sind - parteiliche und objektive Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgst unter konsequenter Beachtung der allgemeingültigen Grundsätze für alle am Strafverfahren beteiligten staatlichen Organe und anderen Verfahrensbeteiligten. Diese in der Verfassung der im-.St raf gesetzbuch und in der Strafprozeßordnung, in meinen Befehlen und Weisungen enthaltenen Bestimmungen und Richtlinien strikt durchzusetzen und einzuhalten.