Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1104

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1104 (GBl. DDR 1952, S. 1104); 1104 Gesetzblatt Nr. 152 Ausgabetag: 31. Oktober 1952 § 3 Erreichbare Eingriffstellen der Farbwerkszwi-schenräder an Drudekarren müssen gesichert sein. Gefährliche Engen zwischen den Zahnstangen und dem Seitengestell oder anderen Maschinenteilen müssen abgedeckt sein; dabei ist darauf zu achten, daß auf die Abdeckung gelegte Hände oder sie umgreifende Finger nicht verletzt werden können. § 4 An Tischfarbmaschinen, z. B. bei Steindrude- oder Lichtdruckschnellpressen, müssen gefährliche Engen zwischen Farbkasten und Farbtisch gesichert sein. Ist es erforderlich, sich beim Aufstreichen von Farbe und beim Abwischen des Steins während des Ganges der Presse weit über den Farbtisch oder den Stein zu beugen, muß über dem Druckkarren an geeigneter Stelle und in genügender Höhe eine von einem Seitengestell zum anderen laufende starke Haltestange angebracht sein. § 5 Bei Stoppzylinderschnellpressen ist durch Vorrichtungen zu verhindern, daß Form und Walzen während des Ganges berührt werden können und zwangsläufig die Maschine zum Stillstand kommt, bevor Verletzungen eintreten können. An alten Maschinen, die diesen Anforderungen nicht entsprechen, ist das Berühren von Form und Walzen (Niederdrücken von Spießen, Abfangen von Verunreinigungen) während des Ganges verboten; das Verbot ist in der Nähe der Gefahrenstelle augenfällig anzuschlagen. Für gebrauchte Maschinen, die in den Betrieb neu aufgenommen werden, gelten die Bestimmungen im ersten Satz dieses Paragraphen. § 6 An Farbkästen, bei denen die Bedienung der Stellschrauben, das Auffüllen und Aufrühren der Farbe nicht von einem sicheren Stand aus erfolgen kann, ist, wenn sie keinen sicheren Halt bieten, eine Haltestange anzubringen. § 7 (1) Anlegerstände müssen fest an die Maschine angeschlossen sein. (2) Die Fanggabelrolle an der Zylinderfront muß an den Stellen geschützt sein, an denen sie in ihrem Umlauf mit den Zylinderlagern oder dem Seitengestell Engen bildet, die Fingerverletzungen her-vorrufen können. (3) Seitengestellöffnungen müssen, soweit erforderlich, zum Schutz der Füße abgedeckt sein. (4) Die Gestellöffnungen an den Seiten der Brük-kenwelle müssen so weit geschlossen sein, daß niemand zwischen Brückenwelle und Zylinder geraten kann, oder aber die Welle muß elastisch gelagert sein. (5) Seitengestellöffnungen vor Steuerungsteilen, die gefährliche Engen schaffen, müssen geschlossen sein. (6) Der Anlegedeckel muß im Hochstand vor Herabfallen gesichert sein, gefahrlos geöffnet und umgelegt werden können. § 8 Beim Verändern und Talkumieren der Ausführbänder und beim Abfangen von Bogen darf die Maschine nur von Hand bewegt werden. § 9 (1) Am Auslegetisch muß das Zahnrädchen des Auslegerrechens und das Zahnsegment des ihn bewegenden Hebels überdeckt sein. Wo dieser Hebel gefährliche Engen schafft, ist Verkleidung erforderlich. (2) Das gleiche gilt bei gefährlichen Engen zwischen Bänderrollen oder Auslegerrechenwelle und ausfahrenden Maschinenteilen. (3) Bewegliche Teile unter dem Auslegetisch müssen gesichert sein, sofern sie die Füße der Beschäftigten gefährden können. § 10 Bei Arbeiten, die das Hineinsteigen in die Maschine (Druckkarrenraum) erfordern, ist die Maschine auszuschalten. Die Schaltgeräte müssen so angeordnet sein, daß sie vom Innenraum der Maschine aus nicht bedient werden können. Die Maschine darf nur eingeschaltet werden, wenn die Bedienenden sich außerhalb des Maschinengestells befinden. Das beim Einrichten der Maschine benötigte Laufbrett darf innerhalb der Maschine nicht in sitzender Stellung benutzt werden. Beim Inbetriebsetzen der Maschine hat sich der für die Maschine Verantwortliche davon zu überzeugen, daß sich Personen nicht innerhalb oder an gefährlichen Stellen derselben aufhalten. Nach Warnruf darf nicht sofort eingerückt werden. § 11 Tritte, Trittbretter, Treppen usw. dürfen nicht als Ablage für Werkzeuge u. a. Gegenstände benutzt werden. § 12 Herausgehobene Walzen müssen in Walzenständern aufgestellt werden. § 13 Bei Paraffinspritzapparaten ist die Verbreitung überschüssiger Paraffinmengen möglichst zu verhindern. Die Spritzdüse ist so einzustellen, daß der Spritzstrahl nicht unmittelbar auf die an der Auslage Beschäftigten gerichtet ist. Evtl, ist der Spritzstrahl durch entsprechende Schutzschirme abzulenken. Rotationsmaschinen § 14 (1) Vor dem Einlauf von Zylindern, zwischen die das Papier einzuführen ist, muß eine Schutzstange oder eine andere Vorrichtung angebracht sein, die verhindert, daß Finger zwischen die Zylinder gezogen werden können (2) Schutzvorrichtungen beim Zusammenlauf von Walzen- und Plattenzylindern oder Platten- und Druckzylindern müssen diese Gefahrenstellen so abschützen, daß Bekleidungs- und Körperteile durch Facetten leerlaufender Plattenzylinder nicht erfaßt werden können.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten in den Verwahrzellen der GTV. Das umfaßt insbesondere die ständige Beobachtung der Inhaftierten unter Beachtung der Mindestkontrollzeiten zur vorbeugenden Verhinderung von Ausbruchs- und Fluchtversuchen, Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewalthandlungen die enge kameradschaftliche Zusammenarbeit mit den zuständigen operativen Diensteinheiten Staatssicherheit ein zwingendes Erfordernis. Nur sie sind in der Lage, durch den Einsatz ihrer spezifischen operativen Kräfte, Mittel und Methoden. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die G-rößenordnur. der Systeme im einzelnen spielen verschiedene Bedingungen eine Rolle. So zum Beispiel die Größe und Bedeutung des speziellen Sicherungsbereiches, die politisch-operativen Schwerpunkte, die Kompliziertheit der zu lösenden politisch-operativen Auf-Isgäben, den damit verbundenen Gefahren für den Schulz, die Konspiration. lind Sicherheit der von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter zur Lösung aller Aufgaben im Raloraen der Linie - die Formung und EntjfidEluhg eines tschekistisehen Kanyko elltive.