Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1100

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1100 (GBl. DDR 1952, S. 1100); 1100 Gesetzblatt Nr. 152 Ausgabetag: 31. Oktober 1952 Abbrucharbeiten § 18 Sollen Stahlbauten und Stahlbauteile abgebrochen oder umgebaut werden, so sind sie genau zu untersuchen und, soweit erforderlich, vor Beginn der Arbeiten zu sichern und mit Rüstungen zu versehen. Dies gilt auch für angrenzende Bauteile, die stehenbleiben sollen. § 19 Beim Abtrennen und Abschlagen von Nieten sind Fangvorrichtungen anzubringen. § 20 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 21. Oktober 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 194. Cyanidhärtereien Vom 22. Oktober 1952 Cyanide sind Salze der Blausäure. Diese ist eine j besonders giftige Säure. Bereits die in der Luft ent- ! haltene Kohlensäure vermag aus den Cyaniden die Blausäure auszuscheiden. Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird daher folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Geltungsbereich Die Arbeitsschutzbestimmung gilt für alle Härte-reien, in denen Cyankalium, Cyannatrium verwendet werden oder andere Salze, die Cyanide enthalten oder beim Erhitzen bilden (z. B. Blutlaugensalze). § 2 Arbeitsräume (1) Cyanidhärtereien dürfen nicht in Kellerräumen untergebracht werden. ! (2) Die Räume der Cyanidhärtereien müssen eine j Grundfläche von mindestens 20 qm und eine Höhe von mindestens 3 m haben. (3) Die Fußböden müssen eben, fugenlos und leicht zu reinigen sein; sie müssen täglich gesäubert werden. (4) In den Arbeitsräumen müssen zwei entgegengesetzt liegende, nach außen aufgehende Türen vorhanden sein. § 3 Kennzeichnung der Cyanide Es dürfen nur solche Cyanide verwendet werden, die durch ihre Form (z. B. Eiform) oder Farbe (grün, blau oder hell ocker) auffällig und von anderen im Betrieb benutzten Salzen, insbesondere den salpeterhaltigen Anlaßsalzen, abweichend gekennzeichnet sind. § 4 Aufbewahrung der Cyanide (1) Cyanide dürfen nur unter sicherem Verschluß in luftdicht schließenden, mit verlöteten oder mit Gummidichtung versehenen Behältern aufbewahrt werden. Als sichere Aufbewahrung gilt auch die Lagerung in Standgefäßen mit oberer Einfüll- und unterer Entnahmeöffnung (Salzsilos), wenn beide Öffnungen einen luftdichten Abschluß haben und durch Schlösser gesichert werden können. (2) Die Gefäße müssen mit einer deutlich lesbaren Aufschrift versehen sein, die auf die Giftigkeit des Inhaltes hinweist. § 5 Absaugungen Dämpfe müssen an der Entstehungsstelle wirksam abgesaugt werden. Die Härtebäder sind daher mit Randabsaugungen, sogenannten Ringhauben, mit schwenkbaren Hauben in Trichterform oder mit vollständig verschließbaren Hauben, die nur bei der Bedienung des Härtebades geöffnet werden dürfen, auszurüsten. § 6 Instandhalten der Härtebäder (1) Die Härtebäder dürfen durch Schamotte-, Lehm-, Ton- und Porzellanmaterialien nicht verunreinigt werden, da zwischen den genannten Stoffen und dem Härtesalz Reaktionen auftreten können, die evtl, ein Hinausschleudern des Salzbades bewirken. Cyanhaltige Härtesalze dürfen daher nur in eisernen Tiegeln verwendet werden. (2) Wegen der Gefahr der Überhitzung der Salzschmelze am Tiegelboden müssen die Härtebäder in regelmäßigen Abständen von Drehspänen, Zunder oder ähnlichem gereinigt werden. (3) Die Temperatur der Härtebäder ist ständig zu überwachen. § V Arbeiten an Härtebädern (1) Um ein Umherspritzen des Salzbades zu vermeiden, muß das Härtegut trocken und vorgewärmt in die Tiegel eingebracht werden. (2) Geschlossene Hohlkörper dürfen nicht ins Härtebad gebracht werden. § 8 Außerbetriebsetzen der Härtebäder Beim Außerbetriebsetzen der Härtebäder dürfen die Tiegel höchstens bis zu drei Vierteln ihres Fassungsvermögens mit Härtesalz gefüllt bleiben. Außerdem ist in die Schmelze vor dem Erkalten ein Eisenrohr oder ein Eisenkegel mit der Spitze nach unten einzuhängen. § 9 Verwendung von salpeterhaltigen Anlaßsalzen In Salztiegel, die Cyanide enthalten haben, dürfen salpeterhaltige Anlaßsalze nicht eingebracht werden. § 10 Abschreckwasser (1) Die Abschreckgefäße müssen eine die Giftigkeit kennzeichnende, deutlich erkennbare Aufschrift tragen. (2) Das Abschreckwasser darf nicht mit Säure versetzt werden. § 11 Abkochtanks, Waschmaschinen Die Abkochtanks oder Waschmaschinen sind mit einem Dunstabzug zu versehen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit noch nicht die ihr zukommende Bedeutung beigemessen wird. Es wurden im Untersuchungszeitraum bis nur Anerkennungen gegenüber Verhafteten ausgesprochen, jedoch fast ausschließlich in den Untersuchungshaftanstalten der Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Strafprozeßordnung, des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. ca., die im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß infolge der zielgerichteten feindlichen Einflußnahme bei der Mehrzahl der Verhafteten die Bereitschaft präsent ist, auf der Basis manifestierter feindlich-negativer Einstellungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirksverwaltungen zu planen und vorzubereiten. Die materielle Ergänzung. Die materielle Ergänzung beinhaltet die Planung des materiellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten bestimmt. Grundlage der Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu gestalten und durchzusetzen sind.