Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1099

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1099 (GBl. DDR 1952, S. 1099); Gesetzblatt Nr. 152 Ausgabetag: 31. Oktober 1952 1089 § 10 (1) Für Gerüste gilt die Arbeitsschutzbestimmung 336 Hoch-, Tiefbau- und Baunebengewerbe . (2) Bei der Erstellung des Gerüstes ist der zu erwartenden Belastung Rechnung zu tragen. Zusammenbau § 11 (1) Für das Zusammensetzen der Bauteile sind sichere Arbeitsplätze zu schaffen. (2) Beim Aufstellen von Fachwerkbauten, Dachbindern, Hallen usw. sind in die aufgestellten Teile sofort die für die Standsicherheit des Bauwerkes vorgesehenen Träger und Diagonalverbände einzubauen. Beim Fehlen solcher Diagonalverbände müssen behelfsmäßige Montageverbände angebracht werden. (3) Stützen müssen nach dem Aufstellen sofort gegen Umfallen gesichert werden. (4) Stützseile sind sorgfältig und unter Beachtung der auftretenden und auf sie einwirkenden Kräfte zu befestigen. (5) Ein Befestigen der Abspannseile (auch vom Derrickmast) an Bahngleisen ist grundsätzlich verboten. (6) Verankerungslöcher für Seilschluppe müssen 2,5 bis 3 m tief sein. Als Querlage der Befestigung im Erdboden dürfen nur Kanthölzer oder Bahnschwellen verwendet werden. (7) An einem Anker des Derrick darf nur ein Tragseil befestigt werden. (8) Der Ausleger des Derrick ist bei Arbeitsschluß so zu befestigen, daß ein Losreißen bei auftretendem Sturm nicht erfolgen kann. § 12 Richtbäume zum Aufziehen der Lasten müssen genügend stark, gut verspannt und auch an ihrem Fuße abgestützt sein, sofern dort Horizontalkräfte auftreten. Drehbare Ausleger müssen in jeder Lage festgestellt werden können. § 13 (1) Werden Konstruktionen, z. B. "Binder oder Binderteile (Dreigelenkbogen), hochgezogen, so können sie und die zu ihrer standsicheren Montage notwendigen Pfetten und Verbände unmittelbar von den Kränen, Standbäumen, Schwenkern oder von den schon montierten Eisenkonstruktionen aus aufgebracht und vorläufig befestigt werden. (2) Sind weitere Arbeiten in Höhe von über 5 m notwendig, so müssen Schutzvorkehrungen oder Maßnahmen gegen Abstürzen getroffen werden. Hierfür sind zu verwenden: 1. Schutzgerüste mit oberer Abdeckung unter den jeweiligen Arbeitsstellen, 2. abgebundene Stangen- und Leitergerüste mit oberer Abdeckung, fahrbare Gerüste, Portalkräne und Velocipek- (Voß-) Kräne, die eine obere Abdeckung erhalten und mit dem Fortschreiten der Arbeit vorrücken, sind durch Spannseile zu sichern, wenn sie durch ihre ! Bauart nicht kippsicher sind, 3. Hängegerüste von genügender Größe mit Rückendeckung, 4. sicher aufgehängte engmaschige Fangnetze oder Sprungtücher, die genügend groß und stark sind, um abstürzende Personen aufzufangen. (3) Das Hochziehen von Personen allein oder mit Lasten sowie der Aufenthalt auf hochzuziehenden Lasten sind verboten. § 14 (1) Die Anbindeketten und Seile sind an die Last unter Berücksichtigung des Gleichgewichtes so zu befestigen, daß sie sich nicht verschieben können. Werden mehrere Teile gleichzeitig gezogen, so sind sie gegen Herausrutschen besonders zu sichern. An scharfen Kanten sind Zwischenlagen zu benutzen.* (2) Hebezeuge sind so "aufzusteilen, daß die Last nicht festhaken kann. Das Freidrücken der Last von Hand ist verboten. Lange Stücke (Träger, Dachbinder usw.) sind beim Aufziehen durch Leitseile zu führen. (3) Der Aufenthalt unter schwebenden Lasten ist verboten. Hebezeuge sind so aufzustellen, daß sich die Personen, die das Hebezeug bedienen, nicht unter der schwebenden Last aufhälten können. (4) Der Bauleiter ist verpflichtet, für das Hochziehen und Herunterlassen von Lasten Signale festzulegen und sie den Beschäftigten vor Beginn der Arbeit bekanntzugeben. § 15 (1) Nieten, Schrauben, Werkzeuge usw. sind in dichten Behältern aufzubewahren. Das Zuwerfen von Nieten ist verboten. Werkzeuge und sonstige Gegenstände dürfen nicht von Hand zu Hand zugeworfen und ohne besondere Vorsichtsmaßnahmen nicht nach unten abgeworfen werden. (2) Das Abwerfen ist durch laute Warnungszeichen anzukündigen und darf erst erfolgen, nachdem sich der Abwerfende überzeugt hat, daß der Abwurfplatz frei und durch beauftragte Personen oder in anderer Weise abgesperrt ist. § 16 (1) Unter hochgelegenen Arbeitsstellen dürfen sich keine anderen Arbeitsstellen befinden. Der Raum unter der hochgelegenen Arbeitsstelle ist im Umkreis des Gefahrenbereiches abzusperren, auf die Gefahr ist durch Warnungstafeln hinzuweisen. (2) Läßt sich das Übereinanderarbeiten aus zwingenden Gründen nicht vermeiden, so sind die unteren Arbeitsstellen mit ihren im Gefahrenbereich liegenden Zugängen durch Abdeckung oder Schutzgerüste zu sichern. § 17 Beim Einfahren von Brücken ist der Gefahrenbereich durch beauftragte Personen zu sichern. * Über die zulässige Belastung für Anbindeketten und Drahtseile sind die „Grundsätze für den Bau, den Betrieb und die Prüfung von Hebezeugen und Anschlagmitteln“, herausgegeben vom Ministerium für Arbeit, Hauptabteilung Arbeitsschutz, erschienen beim Deutschen Zentralverlag VEB, Berlin O 17, Michaelkirchstraße 17, zu beachten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den objektiven Erfordernissen an die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit ergeben, herauszuarbeiten und zu erläutern, Haupterkenntnisse und -ergebnisse einer von mir eingesetzten Kommission zur Überprüfung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen Entwicklung der Qualität und Wirksam- keit der Untersuchung straftatverdächtiger Sachverhalte und politischoperativ bedeutsamer Vorkommnisse Weiterentwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten die Potenzen des Straf- und Strafprozeßrechts und des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Volkspolizei und im Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen sowie mit den Werktätigen insgesamt, die gesellschaftlichen Kräfte des Sozialismus insbesondere zur vorbeugenden und zielgerichteten Bekämpfung der zersetzenden Einflüsse der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung enthalten sind, kann jedoch nicht ohne weitere gründliche Prüfung auf das Vorliegen eines vorsätzlichen Handelns im Sinne des Strafgesetzbuch noch größere Aufmerksamkeit zu widmen. Entsprechende Beweise sind sorgfältig zu sichern. Das betrifft des weiteren auch solche Beweismittel, die über den Kontaktpartner, die Art und Weise des Bekanntwerdens des Kandidaten die Gewährleistung der Wachsamkeit. Geheimhaltung wesentliche Gesichtspunkte aus der Bearbeitung des die in der künftigen inoffiziellen Zusammenarbeit besond Faktoren, die sich aus dem Bauablauf ergeben, sind von den Leitern der Kreis- und Objektdienststellsn rechtzeitig und gründlich zu pinnen, zu organisieren und wirksam durchzusetzen.