Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1098

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1098 (GBl. DDR 1952, S. 1098); 1GS8 Gesetzblatt Nr. 152 Ausgabetag: 31. Oktober 1952 (2) Unbefugten ist das Betreten der Gichtbühne verboten. Das Verbot ist gut sichtbar auszuhängen. (3) Schachtöfen müssen einen geschlossenen Rauchabzug haben, der die Brenngase gefahrlos ableitet. Füllöffnungen müssen verschließbar sein. (4) In brennenden Schachtöfen dürfen angeschmolzene Massen nur unter sachverständiger Leitung und unter Beachtung größter Vorsicht losgebrochen werden. § 7 Schaulöcher an Schürapparaten sind durch Glimmer oder ähnliche durchsichtige Stoffe zu verschließen; ist das nicht möglich, so ist beim Beobachten des Feuers ein Augenschutz zu benutzen. § 8 Das Aus- und Unterhöhlen von Kohlen-, Zement-, Klinker- und ähnlichen Haufen ist verboten. Ihre Böschung darf nicht mehr als 60° betragen. § 9 Öfen mit Gasfeuerung sind vor Inbetriebnahme gut zu durchlüften, damit vorhandene Gase ab-ziehen. Die Gasleitung darf erst geöffnet werden, nachdem die Zündflamme eingeführt worden ist. § 10 Die Arbeitsschutzbestimmung 513 Generatoren und Generatorgasleitungen ist sinngemäß anzuwenden. § 11 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 21. Oktober 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 191. Montage von Stahlbauten Vom 21. Oktober 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Montagen sind bei der zuständigen Arbeitsschutzinspektion anzumelden. § 2 Das Betreten der Arbeitsstätten ist nur den an der Montage Beteiligten gestattet; Ausnahmen bedürfen der Erlaubnis des Bauleiters. An den Zugängen zu den Baustellen sind gut sichtbare Verbotstafeln anzubringen. § 3 Gefahrvolle Arbeiten, die Geschicklichkeit und großes handwerkliches Können erfordern, dürfen nur von Personen, die über 18 Jahre alt sind, ausgeführt werden. § 4 Wenn hochgelegene Arbeitsstellen keinen ausreichenden absturzsicheren Stand bieten, sind die Arbeiter anzuseilen. Jeder angeseilt Arbeitende muß während der ganzen Dauer dieser Tätigkeit von einem zweiten, erfahrenen Mann am Seil gesichert sein. Der Arbeitende ist so kurz anzuseilen und das Seil an tragfähigen Bauteilen so festzulegen, daß er im Falle eines Absturzes von jedem Arbeitsstand nicht tiefer als 2 m fallen kann. § 5 (1) Auf der Arbeitsstelle sind zum Anseilen geeignete Hanfseile von mindestens 12 mm Stärke jederzeit und in erforderlicher Anzahl bereitzuhalten. (2) Zum Anseilen ist ein Sicherheitsgürtel zu benutzen; er muß mit Sicherheitshaken (Karabinerhaken) versehen sein. Schlaufen an Seil und Gürtel müssen mit nichtrostenden Metallösen ausgelegt und Metallbeschläge der Gürtel gegen Rosten geschützt sein. (3) Seile und Sicherheitsgürtel sind pfleglich zu behandeln. Solange sie nicht gebraucht werden, sind sie in trockenen Räumen aufzubewahren. Vor der Benutzung sind sie auf ihre Sicherheit zu prüfen. Schadhafte Seile und Gürtel sind aus dem Betrieb zu entfernen. § 6 Bei Arbeiten an, in oder über dem Wasser, bei denen die Gefahr des Ertrinkens besteht, sind ausreichende Rettungsmittel (z. B. Kähne mit Ruder, Seile, Fangnetze, Rettungsringe mit Leine von mindestens 20 m Länge und 10 mm Stärke) an geeigneten Stellen bereitzuhalten. Personen, die mit ihrer Handhabung vertraut sind, müssen in ausreichender Zahl anwesend sein. § 7 (1) Beim Nieten, Schweißen und Zerschneiden von Stahlbauten, die mit Bleifarben gestrichen sind, sind Maßnahmen gegen Bleivergiftung, besonders gegen das Einatmen von Bleidämpfen, zu treffen (Preßluftzuführung, Absaugung, Atemschutzgeräte usw.). (2) Bei Arbeiten, bei denen die Gefahr einer Gaseinwirkung besteht, sind alle erforderlichen Schutzmaßnahmen zu treffen. Die Arbeitsgerüste bzw. Arbeitsbühnen müssen durch ein Geländer gut gesichert sein, so daß auch durch Gaseinwirkung angegriffene Personen nicht abstürzen können. Gefährdete Arbeiter müssen angeseilt und beobachtet werden. § 8 Elektrische Anlagen müssen dem von der Kammer der Technik herausgegebenen Vorschriftenwerk Deutscher Elektrotechniker (VDE)* entsprechen, wobei die Arbeitsschutzbestimmungen 900 und 904 zu beachten sind. Rüstungen § 9 Je nach Art der auszuführenden Arbeiten sind Gerüste in ausreichendem Umfang zu verwenden. * Zu beziehen im Druckschriftenverlag der Kammer der Technik, Berlin NW 7, Friedrich-Ebert-Str. 27.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren Erfordernisse und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren! Die Beratungen vermittelten den beteiligten Seiten jeweils wertvolle Erkenntnisse und Anregungen für die Untersuchungsarbeit, Es zeigte sich wiederum, daß im wesentlichen gleichartige Erfahrungen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitung- und Organisation der Zusammenarbeit mit . Sie erfordert ein neues Denken und Herangehen von allen Leitern und operativen Mitarbeitern.