Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1098

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1098 (GBl. DDR 1952, S. 1098); 1GS8 Gesetzblatt Nr. 152 Ausgabetag: 31. Oktober 1952 (2) Unbefugten ist das Betreten der Gichtbühne verboten. Das Verbot ist gut sichtbar auszuhängen. (3) Schachtöfen müssen einen geschlossenen Rauchabzug haben, der die Brenngase gefahrlos ableitet. Füllöffnungen müssen verschließbar sein. (4) In brennenden Schachtöfen dürfen angeschmolzene Massen nur unter sachverständiger Leitung und unter Beachtung größter Vorsicht losgebrochen werden. § 7 Schaulöcher an Schürapparaten sind durch Glimmer oder ähnliche durchsichtige Stoffe zu verschließen; ist das nicht möglich, so ist beim Beobachten des Feuers ein Augenschutz zu benutzen. § 8 Das Aus- und Unterhöhlen von Kohlen-, Zement-, Klinker- und ähnlichen Haufen ist verboten. Ihre Böschung darf nicht mehr als 60° betragen. § 9 Öfen mit Gasfeuerung sind vor Inbetriebnahme gut zu durchlüften, damit vorhandene Gase ab-ziehen. Die Gasleitung darf erst geöffnet werden, nachdem die Zündflamme eingeführt worden ist. § 10 Die Arbeitsschutzbestimmung 513 Generatoren und Generatorgasleitungen ist sinngemäß anzuwenden. § 11 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 21. Oktober 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 191. Montage von Stahlbauten Vom 21. Oktober 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Montagen sind bei der zuständigen Arbeitsschutzinspektion anzumelden. § 2 Das Betreten der Arbeitsstätten ist nur den an der Montage Beteiligten gestattet; Ausnahmen bedürfen der Erlaubnis des Bauleiters. An den Zugängen zu den Baustellen sind gut sichtbare Verbotstafeln anzubringen. § 3 Gefahrvolle Arbeiten, die Geschicklichkeit und großes handwerkliches Können erfordern, dürfen nur von Personen, die über 18 Jahre alt sind, ausgeführt werden. § 4 Wenn hochgelegene Arbeitsstellen keinen ausreichenden absturzsicheren Stand bieten, sind die Arbeiter anzuseilen. Jeder angeseilt Arbeitende muß während der ganzen Dauer dieser Tätigkeit von einem zweiten, erfahrenen Mann am Seil gesichert sein. Der Arbeitende ist so kurz anzuseilen und das Seil an tragfähigen Bauteilen so festzulegen, daß er im Falle eines Absturzes von jedem Arbeitsstand nicht tiefer als 2 m fallen kann. § 5 (1) Auf der Arbeitsstelle sind zum Anseilen geeignete Hanfseile von mindestens 12 mm Stärke jederzeit und in erforderlicher Anzahl bereitzuhalten. (2) Zum Anseilen ist ein Sicherheitsgürtel zu benutzen; er muß mit Sicherheitshaken (Karabinerhaken) versehen sein. Schlaufen an Seil und Gürtel müssen mit nichtrostenden Metallösen ausgelegt und Metallbeschläge der Gürtel gegen Rosten geschützt sein. (3) Seile und Sicherheitsgürtel sind pfleglich zu behandeln. Solange sie nicht gebraucht werden, sind sie in trockenen Räumen aufzubewahren. Vor der Benutzung sind sie auf ihre Sicherheit zu prüfen. Schadhafte Seile und Gürtel sind aus dem Betrieb zu entfernen. § 6 Bei Arbeiten an, in oder über dem Wasser, bei denen die Gefahr des Ertrinkens besteht, sind ausreichende Rettungsmittel (z. B. Kähne mit Ruder, Seile, Fangnetze, Rettungsringe mit Leine von mindestens 20 m Länge und 10 mm Stärke) an geeigneten Stellen bereitzuhalten. Personen, die mit ihrer Handhabung vertraut sind, müssen in ausreichender Zahl anwesend sein. § 7 (1) Beim Nieten, Schweißen und Zerschneiden von Stahlbauten, die mit Bleifarben gestrichen sind, sind Maßnahmen gegen Bleivergiftung, besonders gegen das Einatmen von Bleidämpfen, zu treffen (Preßluftzuführung, Absaugung, Atemschutzgeräte usw.). (2) Bei Arbeiten, bei denen die Gefahr einer Gaseinwirkung besteht, sind alle erforderlichen Schutzmaßnahmen zu treffen. Die Arbeitsgerüste bzw. Arbeitsbühnen müssen durch ein Geländer gut gesichert sein, so daß auch durch Gaseinwirkung angegriffene Personen nicht abstürzen können. Gefährdete Arbeiter müssen angeseilt und beobachtet werden. § 8 Elektrische Anlagen müssen dem von der Kammer der Technik herausgegebenen Vorschriftenwerk Deutscher Elektrotechniker (VDE)* entsprechen, wobei die Arbeitsschutzbestimmungen 900 und 904 zu beachten sind. Rüstungen § 9 Je nach Art der auszuführenden Arbeiten sind Gerüste in ausreichendem Umfang zu verwenden. * Zu beziehen im Druckschriftenverlag der Kammer der Technik, Berlin NW 7, Friedrich-Ebert-Str. 27.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit , eine Überführung des erkrankten Verhafteten in eine medizinische Einrichtung oder in ein Haftkrankenhaus zu organisieren. Der Transport und die Bewachung werden von der Abteilung in Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan aufgabenbezogen an-zuivenden Komplizierter ist jedoch die Identitätsfeststeilung bei Ausländern, über die kein Vergleichsmaterial vorliegt Hier sind vor allem durch exakte erkennungsdienstliche Maßnahmen seitens der Linie Voraussetzungen zu schaffen, um die sich entwickelnden Sicherheitserfordernisse des Untersuchungshaftvollzuges und ihren Einfluß auf die Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie tgjrot werden, sind die Abteilungen verantwort! ich, älTo und Registrierung der Effekten hat nach der Kör-jcndurchsuchung der Verhafteten zu erfolgen.