Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1078

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1078 (GBl. DDR 1952, S. 1078); 1078 Gesetzblatt Nr. 148 Ausgabetag: 24. Oktober 1952 (5) In Ausschußkanälen unter Trockenpartien ist ein Mindestabstand von 120 mm vom Boden bis zur Unterkante der untersten Walzen oder der untersten Trockenzylinder einzuhalten, wenn der Kanal zum Aufführen oder Ausschußentfernen betreten werden muß. Ist der Abstand nicht vorhanden, darf der Ausschuß aus dem Kanal nur bei Stillstand der Maschine entfernt werden. (6) Ausschußkanäle dürfen in besonders zwingenden Fällen nach Verständigung des Maschinenführers und eines Maschinengehilfen betreten werden. (7) Von laufenden Walzen der Naß- und Trockenfilze dürfen Stoff-, Papierstücke und dergleichen nicht mit der Hand entfernt werden. Hilfswerkzeuge dürfen keinen Kinggriff haben. (8) Zwischen den beiden Tambouren des Roll-apparates ist stets ein Mindestabstand von 30 cm einzuhalten. § 8 Bei Bogenpappen-Trockenzylindern muß durch Zurücklegen des Filzes oder durch Anbringen eines Arbeitstisches ein Abstand von mindestens 80 cm zwischen Einführungsstelle und Arbeitsstand vorhanden sein. Der Filzlauf- oder Arbeitstisch darf nicht gegen den Pappentrockenzylinder ansteigen; er muß möglichst nach unten gerichtet sein. § 9 (1) Bei Glättmaschinen und sonstigen Walzenpressen müssen die Walzeneinläufe mit Schutzvorrichtungen, z. B. Schutzleisten, Schutzrollen, versehen sein. (2) Das Waschen von Walzen darf während des Ganges dieser Maschinen nur auf der Auslaufseite und nur mit geeignetem Werkzeug erfolgen. Die Arbeiten dürfen nur von einer zuverlässigen, besonders dafür bestimmten Person ausgeführt werden. § 10 (1) Bei Rollmaschinen mit Ändruckwalzen muß eine Einlaufschutzstange vorhanden sein, die möglichst selbsttätig beim Anlaufen der Maschine in Schutzstellung geht. Der rückwärtige Tragwalzeneinlauf muß bei allen Umrollmaschinen durch ein Schutzbrett gesichert sein. (2) Umroll- und Rollenschneidemaschinen sollen mit einer pneumatischen oder schaberähnlichen Vorrichtung versehen sein, welche die Abfallstreifen sofort nach dem Schnitt ableitet. Einlaufender Abschnitt darf bei laufender Maschine nicht entfernt werden; die Maschine ist hierfür stillzusetzen. § 11 Zum Reinigen und Anstreichen von Gefäßen, Trockenzylindern und dergleichen dürfen Stoffe, die betäubende oder leicht entzündliche Gase entwickeln, z. B. Benzin, Benzol und benzolhaltige Anstrichmittel, nicht verwendet werden. § 12 (l) Die selbständige Bedienung von besonders gefährlichen Maschinen, wie Papiermaschinen, .darf nur zuverlässigen Personen übertragen werden, die damit vertraut und über 17 Jahre alt sind. (2) Für Lehrlinge ist nach schriftlicher Zustimmung durch die Arbeitsschutzkommission oder den Arbeitsschutzobmann die, Beschäftigung zur Ausbildung an den unter Abs. 1 aufgeführten Maschinen einschließlich Einrichtungs- und Reinigungsarbeiten im letzten Halbjahr vor Beendigung der Lehrzeit unter fachmännischer und ständiger Aufsicht gestattet. § 13 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 14. Oktober 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeifsschutzbestimiming 282. Anlagen zur Lederentfettung durch Benzin Vom 14. Oktober 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 (1) Entfettungsgebäude sind in feuerbeständiger Bauweise, einstöckig und in ausreichender Entfernung von anderen Gebäuden zu errichten. Die Türen müssen nach außen auf schlagen. Wenn bei älteren Anlagen das Entfettungsgebäude mit den übrigen Gebäuden verbunden ist oder an diese anstößt, muß es durch Brandmauern, die über das Dach gehen, abgeschlossen sein. Der unter dem Erdgeschoß des Entfettungsgebäudes vorhandene Keller darf mit dem darüberliegenden Geschoß nicht in Verbindung stehen. Derartige Kellerräume dürfen zum Lagern von Lösungsmitteln nicht benutzt werden. (2) Die Verwendung von Benzol ist verboten. § 2 (1) Ausgangstüren dürfen während der Arbeitszeit nicht verschlossen oder verstellt werden. (2) Notausgänge müssen als solche deutlich gekennzeichnet sein und stets frei gehalten werden. § 3 (1) Entfettungsgebäude sind explosionsgefährdet. (2) An den Türen und im Innern der Räume sind folgende Anschläge anzubringen: „Explosionsgefahr!“ „Rauchen, offenes Licht und Feuer verboten!“ „Funkenbildung vermeiden!“ (3) Die Fußböden in Entfettungsgebäuden müssen feuerbeständig, undurchlässig und so eingerichtet sein, daß ausfließendes Benzin nicht nach außen gelangen kann. § 4 Das Rauchen ist im ganzen Betriebe, auch außerhalb der Ärbeitsräume, verboten. Die Arbeiter dürfen Zündmittel, z. B. Streichhölzer, Feuerzeuge sowie Taschenlampen nicht in den Betrieb mitbringen. Das Rauchverbot ist an den Eingängen zum;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, besonders der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei, konzentrierte sich in Durchsetzung des Befehls auf die Wahrnehmung der politisch-operativen Interessen Staatssicherheit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren! Die Beratungen vermittelten den beteiligten Seiten jeweils wertvolle Erkenntnisse und Anregungen für die Untersuchungsarbeit, Es zeigte sich wiederum, daß im wesentlichen gleichartige Erfahrungen im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und anderer Organe des Ministeriums des Innern und die Grundsätze des Zusammenwirkens. Die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern erfüllen die ihnen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassene der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Mensbhenhandelse Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Ricfitlinie für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum zu ermöglichen, Dadurch konnte eine umfassende Darstellung erlangt werden, die in konkreten Fällen in der Beschuldigtenvernehmung nicht zu erreichen war.