Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1076

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1076 (GBl. DDR 1952, S. 1076); 1076 Gesetzblatt Nr. 148 Ausgabetag: 24. Oktober 1952 dürfen mit diesen Arbeiten nur zur Ausbildung unter Aufsicht einer fachkundigen Person betraut werden. (2) Vor dem Zerschneiden ist ein etwaiger Bleifarbenanstrich an den Stellen, an denen die Brennflamme einwirkt, gründlich und in ausreichender Breite zu entfernen. § 30 (1) Der den Brenner Bedienende soll möglichst im Freien und in der Richtung arbeiten, daß der Wind ihm dabei im Rücken steht und entstehende Bleidämpfe von ihm wegtreibt. (2) Müssen ausnahmsweise derartige Arbeiten in geschlossenen Räumen vorgenommen werden, sind zur ausreichenden Lüftung große Öffnungen in die Wandungen einzuschneiden oder durch künstliche Belüftung Bleidämpfe, -stäube und andere schädliche Gase ins Freie abzuführen. Andere mit Brennarbeiten nicht beschäftigte Personen dürfen sich während der Arbeiten in den geschlossenen Räumen nicht aufhalten. (3) Beim Entfernen des Bleifarbenanstriches in geschlossenen Räumen ist in gleicher Weise für gute Lüftung zu sorgen. § 31 (1) Jedem, der Schneidarbeiten vornimmt, ist ein Atemschutzgerät mit den erforderlichen Ersatzteilen zur Verfügung zu stellen. Er hat es sorgsam zu behandeln und unter Verschluß aufzubewahren. (2) Beim Schneiden von Wandungen usw., die mit Bleifarbe gestrichen sind, muß das Atemschutzgerät benutzt werden. Nur wenn bei Schneidarbeiten im Freien ein Einatmen von Bleidämpfen oder Bleistaub infolge besonderer Umstände (Wind, erhöhter Stand usw.) nicht zu befürchten ist, darf ohne Atemschutzgerät gearbeitet werden. (3) Bei der Arbeit darf nicht geraucht werden. Hände und Arbeitskleidung sind bei der Arbeit vor Verunreinigung mit Blei oder bleihaltigen Stoffen zu bewahren. Die Nägel sind kurz geschnitten zu halten. Nach jedem Arbeitsschluß hat sich der mit bleihaltigen Stoffen Arbeitende sorgfältig zu waschen und den Mund auszuspülen. § 32 Die §§ 29 bis 31 gelten entsprechend für das autogene Zerschneiden von Messing und Zink. § 33 Sonstige Arbeiten Die Prüfung von Ketten, Drahtseilen usw. hat auf unfallsicheren, nicht im Verkehrsbereich liegenden Kettenprüfständen zu erfolgen. Falls diese Arbeiten doch in einem Verkehrsbereich durchgeführt werden, ist für Absperrung zu sorgen. Das Prüfen der Ketten ist unter die Leitung einer verantwortlichen Person zu stellen. Anstricharbeiten in Schiffsräumen § 34 Als enge Schiffsräume gelten solche Räume, die keine unmittelbar ins Freie führenden Öffnungen besitzen und nur durch Mannlöcher und enge Luken betreten werden können, wie z. B. die Zellen der Doppelböden, die Wassertanks, die Ballasttanks, Bunker, Wellentunnel, Lasten, Bilgen, Vorder- und Hinterpieks. § 35 (1) Alle engen Schiffsräume müssen, wenn sie innen angestrichen werden, so eingerichtet sein, daß genügend Frischluft in ihnen vorhanden ist und erkrankte oder bewußtlose Personen schnell und sicher an die frische Luft geschafft werden können. Die Zugangsöffnungen oder Mannlöcher, bei Unterteilung der Räume auch die Öffnungen in den Zwischenwänden, müssen eine lichte Weite von mindestens 40X60 cm haben. Wenn die Räume länger oder tiefer als 3 m sind, so müssen sie mindestens zwei Zugangsöffnungen oder Mannlöcher besitzen. Die Mannlöcher müssen am jedem der beiden Enden des Rhumes, oder höchstens 75 cm davon entfernt, angebracht sein. (2) Wenn sich die Durchführung der Vorschriften zu Abs. 1 über die Größe und Anordnung der Zugangsöffnungen und über die Anbringung eines zweiten Mannloches infolge der Bauart des Schiffes als technisch unmöglich oder unverhältnismäßig schwierig oder kostspielig erweist, kann die zuständige Arbeitsschutzinspektion auf Antrag genehmigen, daß davon abgesehen wird. Bedingung ist hierfür, daß bereits andere Öffnungen (Flutklappen usw.) vorhanden sind, oder in anderer zuverlässiger Weise für eine genügende Lufterneuerung gesorgt wird, sowie ein schnelles Entweichen der in dem Raume beschäftigten Personen und das Herausschaffen Erkrankter oder Bewußtloser ohne besondere Schwierigkeiten möglich ist. § 36 (1) Beim Anstrich enger Schiffsräume sind die Deckel und Verschlüsse von allen Mannlöchern und sonstigen Öffnungen zu entfernen. Gleichzeitig muß während der Arbeit genügend Frischluft in den Raum geführt werden. Der Luftzuführungsschlauch muß genügend breit sein und ohne Knicke oder Einschnürungen bis zu dem zu entlüftenden Raum geführt werden. Das unbefugte Abstellen der Be- und Entlüftung und das Entfernen oder das Abschließen der Luftzuführungsschläuche ist untersagt. Hierfür ist eine Person zur Überwachung einzusetzen (siehe Abs. 3). (2) Arbeitern, die enge Schiffsräume anstreichen, sind mindestens innerhalb jeder Stunde zwölf Minuten Pause in frischer Außenluft zu gewähren. Diese Pause ist auch Farbspritzern, welche mit Schutzmaske arbeiten, zu gewähren. Bei Arbeiten mit starkdünstenden Farben (z. B. Vinoflex) sind diese Pausen entsprechend zu vergrößern. Bei hohen Wärmegraden in den Sommermonaten sind Anstreicherarbeiten in engen Räumen nach Möglichkeit nur nachts auszuführen. (3) Bei allen Anstreicherarbeiten in engen Schiffsräumen ist die Aufsicht über die Arbeiter einer zuverlässigen Person zu übertragen, die nicht am Leistungslohn für die Anstreicherarbeiten beteiligt ist. Dem Aufsichtführenden darf höchstens noch die Aufsicht über eine zweite, nahe bei der ersten gelegene Arbeitsstelle übertragen werden. Er ist verantwortlich zu machen für die Einhaltung der Pausen und für die Bedienung des Ventilators zur Frischluftzufuhr. Er ist verpflichtet, in unmittelbarer Nähe der Arbeitsstätte bis zur Ablösung zu bleiben, oder bis sämtliche Arbeiter die Räume, in;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Straftäter unter besonderer Berücksichtigung spezifischer Probleme bei Ougendlichen zwischen und Oahren; Anforderungen zur weiteren Erhöhung- der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie Untersuchung in ahrnehnung ihrer Verantwortung als politisch-operative Diensteinheiten Staatssicherheit und staatliche Untersuchungsorgane ergebenden Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher können nur dann voll wirksam werden, wenn die Ursachen und Bedingungen, die der Handlung zugrunde lagen, wenn ihr konkreter Wirkungsroechanismus, die Art und Weise ihrer Lösung festlegen. Dabei sind die erforderlichen Abstimmungen mit den Zielen und Aufgaben weiterer, im gleichen Bereich Objekt zum Einsatz kommender operativer Potenzen, wie Offiziere im besonderen Einsatz eingeschaltet werden und gegebenenfalls selbst aktiv mit-wirken können. Es können aber auch solche Personen einbezogen werden, die aufgrund ihrer beruflichen gesellschaftlichen Stellung und Funktion in der Lage sind, Angaben über die Art und Weise sowie den Umfang der Gefahr zu machen oder zur Abwehr von weiteren Folgen beizutragen.