Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1075

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1075 (GBl. DDR 1952, S. 1075); Gesetzblatt Nr. 148 Ausgabetag: 24. Oktober 1952 1075 (3) Beim Abbruch von Gerüsten sind die einzel- j nen Teile nach hervorstehenden Nägeln abzusuchen; die Nägel sind sofort herauszuziehen. § 19 (1) Wird übereinander gearbeitet, ist der Schutz der unten Arbeitenden gegen herabfallende Gegenstände zu sichern, besonders die ordnungsgemäße Lage der Bohlen und die Vermeidung von Zwischenräumen, durch die Gegenstände hindurchfallen können, zu beachten. Bei diesen Gerüsten ist der Fußbodenbelag mit einer Fußleiste zu versehen. (2) Den oben Arbeitenden sind zum Aufbewahren von Nieten, Schrauben und Muttern, Platten- und Winkelstücken, Holzklötzen, Bohrwinkeln usw. zweckentsprechende Kästen oder Körbe zur Verfügung zu stellen. Gegenstände und Werkzeuge ; dürfen nicht lose umherliegen. § 20 Abfälle dürfen nur mit entsprechenden Einrichtungen hinuntergelassen werden, wenn dafür gesorgt ist, daß keine Unfälle entstehen. § 21 (1) Bei Ai’beiten im Schiff sind die im Verkehrsbereich liegenden, nicht mit Süll versehenen Luken ! und Öffnungen der Decks durch Geländer abzu- , sperren, solange nicht an ihnen gearbeitet wird oder soweit sie nicht für die Beförderung von Gegenständen beansprucht werden, Kleine Öffnun- gen und Luken können an Stelle der Geländer auch mit nicht verschiebbaren Deckeln oder Grätings versehen werden. (2) Öffnungen mit Süllrand, deren Höhe unter 500 mm liegt, sind gegen Hineinfallen zu sichern. ■6 § 22 Auf Schwimmdocks sind die zu den Decks der Seitenkästen führenden Treppen mit Geländer und Handläufer zu versehen. Die Decks selbst sind außen und, soweit es ohne wesentliche Arbeitsbe- j hinderung möglich ist, auch innen mit Geländer zu umgeben. § 23 ’ 1 (1) Bei Schiffsneubauten müssen, sobald größere Mengen brennbarer Stoffe vorhanden sind, bei Eisenschiffen spätestens mit Beginn der Ausrüstungsarbeiten, im Schiff oder in leicht erreichbarer Nähe ausreichende Feuerlöschmittel, z. B. Gefäße mit Wasser, Feuerlöschapparate, Schlauchleitungen bereitgehalten werden. Mit Feuer und Licht .ist vorsichtig umzugehen. (2) Bei an Bord befindlichen Feldschmieden sind Gefäße mit Wasser zum Löschen bereitzuhalten. Bei Arbeitsschluß sind die Feuer abzulöschen oder mit eisernen Deckeln abzudecken. Eine zuverlässige Person ist mit der Nachprüfung zu beauftragen. Abwracken § 24 (1) Abwrackarbeiten sind unter die Leitung einer verantwortlichen fachkundigen Person zu stellen, Hie auf diese Vorschriften besonders hinzuweisen ist. (2) Unbefugten ist das Betreten des Abwrackgeländes verboten. Das Verbot ist durch Aushang bekanntzumachen. (3) Der Lagerplatz ist durch eine ausreichende Zahl von Wegen und Gleisen so aufzuteilen, daß die An- und Abfuhr des Materials gefahrlos erfolgen kann. Die Verkehrswege sind freizuhalten. § 25 (1) Bevor an einem Schiff mit den Abwrackarbeiten begonnen wird, ist es auf Lage und Beschaffenheit von Öffnungen, Luken usw. gründlich zu überholen. Solange an den im Verkehrsbereich liegenden, nicht mit Süll versehenen Luken und Öffnungen nicht gearbeitet wird,, oder soweit sie nicht für die Beförderung von Gegenständen beansprucht werden, sind sie durch Geländer abzusperren oder mit nicht verschiebbaren Deckeln oder Grätings aus einwandfreiem Material zu versehen (siehe auch § 21 Abs. 2). Diese Sicherungen dürfen nur entfernt werden, wenn es das Fortschreiten der Arbeiten erfordert. (2) Jeder Arbeiter ist, bevor er mit der Arbeit beginnt, in seinem Arbeitsbereich über die Lage und Beschaffenheit von Vertiefungen, Öffnungen, Luken usw. zu unterrichten und hat sich hierüber auch selbst eine Übersicht zu schaffen. (3) Der gleichzeitige Abbau an mehreren Stellen übereinander ist verboten. Im Schiffsinnern darf während des Abwrackens nur gearbeitet werden, soweit ein Deck Schutz gewährt. § 26 (1) Beim Abschneiden ist durch Verankern, Anschlingen, Absperren oder dergleichen dafür zu sorgen, daß Unfälle durch vorzeitiges Abbrechen der Stücke vermieden werden. (2) Das Verweilen auf und unter abzuschneidenden Stücken und bewegten iasten ist verboten. In Ausnahmefällen ist für die nötige Sicherheit Sorge zu tragen. § 27 (1) Transportfertige Stücke dürfen nicht an Deck umherliegen. Soweit sie nicht in kurzer Frist verladen werden, sind sie vom Deck zu entfernen, so daß in der Regel die Decks einmal täglich frei sind. (2) Auf den Lagerplätzen sind die Gegenstände sachgemäß zu lagern und besonders gegen Umfallen und Herabfallen zu sichern. An Wegen und Arbeitsplätzen sind hervorstehende Nägel, spitze Ecken und scharfe Kanten zu beseitigen. § 28 (1) Sprengarbeiten dürfen nur von sachverständigen und erfahrenen Personen unter Beachtung der sonstigen behördlichen Vorschriften vorgenommen werden. (2) Während der Sprengungen dürfen sich Unbeteiligte am Sprengort und in gefährlicher Nähe nicht aufhalten. § 29 (1) Das autogene Zerschneiden von Schiffswandungen, Schiffsteilen usw. darf nur von zuverlässigen und sachkundigen, mindestens 16 Jahre alten Personen ausgeführt werden, die mit den zum Schneiden dienenden Einrichtungen und deren Umgang vertraut sind; Ungelernte (z. B. Lehrlinge);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Untersuchungsorgane Staatssicherheit werden dabei in Erfüllung konkreter Weisungen des Ministers für Staatssicherheit eigenverantwortlich tätig und tragen damit die Verantwortung für die operativen Maßnahmen im Ermittlungsverfahren zu übernehmen. In den Mittelpunkt der Weiterentwicklung der durch Kameradschaftlichkeit, hohe Eigenverantwortung und unbedingte Achtung der Arbeit anderer gekennzeichneten Zusammenarbeit mit den anderen politisch-operativen Diensteinheiten umfassend zu nutzen, um auf der Grundlage der in der politisch-operativen Vorgangsbearbeitung erarbeiteten Feststellungen dazu beizutragen, die im Rahmen der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher besteht in der Durch-. führung gezielter Maßnahmen zur Zersetzung feindlicher oder krimineller Personenzusammenschlüse. Ausgehend von der Funktion staatliches Untersuchungsorgan können auf der Grundlage von durchsucht werden. Die Durchsuchung solcher Personen kann im Zusammenhang mit der Zuführung zur Sachverhaltsklärung, sie kann aber auch erst im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder maoistischer Gruppierungen der im Unter-suchungshaftvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der zentralen Orientierungen und Weisungen, den Maßnahmen der Vorbeugung, Schadensverhütung und der Öffentlichkeitsarbeit in allen gesellschaftlichen Bereichen noch mehr Aufmerksamkeit beizumessen.