Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1073

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1073 (GBl. DDR 1952, S. 1073); Gesetzblatt Nr. 148 Ausgabetag: 24. Oktober 1952 1073 § 22 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 6. Oktober 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 193. Schiffsbau Vom 11. Oktober 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: Allgemeines § 1 (1) Die Verkehrswege zu den Gerüsten, Docks und sonstigen Arbeitsstellen zum Schiff und im Schiff sind frei von hindernden Gegenständen zu halten. Führen die Verkehrswege unter Arbeitsstellen durch, bei denen eine Unfallgefahr durch herabfallende Gegenstände besteht, so sind sie dicht zu überdecken. Hochliegende und über Wasser führende Verkehrswege sind mit Geländern zu versehen. Sämtliche Versorgungsleitungen und E-Sdiweißkabel sind so zu verlegen, daß sie den Verkehr nicht behindern. (2) Der allgemeine Verkehr zu und von den Arbeitsstellen, an und von Bord, darf nur auf den für diesen Zweck bestimmten Verkehrswegen erfolgen. Der Zugang zu Schiffen muß über einwandfreie Landgänge mit Handgeländern führen. Der Höhenunterschied zwischen Deck und Reling ist durch feststehende gegen ein Verschieben gesicherte Treppen auszugleichen. (3) Unbefugtes Betreten von Werkstätten, Helgen, Docks, Schiffen, Booten, Slip- und Krananlagen sowie sonstigen Werftfahrzeugen ist verboten. Die Zubringerstraßen, die über fest verlegte Gleise führen (Bahngleise, Taktstraßen), sind verkehrssicher anzulegen. (4) Während des Slippens sind die Gefahrenstellen für den Durchgangsverkehr zu sperren. § 2 (1) Schlüpfrige und glatte Stellen auf den Verkehrswegen und Arbeitsplätzen sind abzustumpfen. Dies gilt nicht für das Gelände, das wegen wechselnden Wasserstandes vom Wasser bald bedeckt, bald frei ist. (2) Bei Schneefall sind die Treppen, Leitern, Gerüste, Arbeitsplätze und Verkehrswege innerhalb des Werftgeländes vor Beginn der Arbeit vom Schnee zu säubern, gegebenenfalls abzustumpfen (streuen) und während der Arbeit schneefrei zu halten. § 3 (1) Mittel zum Tragen und Heben wie Taue, Ketten, Drahtseile, Bügel, Schäkel, Taljen, Winden, Flaschenzüge sowie Werkzeuge und elektrisches Leitungsmaterial sind ständig auf ihre gute Beschaffenheit zu prüfen. Beschädigungen sind der Betriebsleitung zu melden, beschädigte Tragorgane, Werkzeuge und Leitungsmaterialien sind zu entfernen. Das auszugebende Material muß einwandfrei sicher sein und ist von sachkundigen Personen vorher zu prüfen. (2) IS[ach Gebrauch sind Tragorgane, Werkzeuge und elektrisches Leitungsmaterial in die Aufbewahrungsräume (Magazine, Taklerböden usw.) entsprechend den Anweisungen der Betriebsleitung zurückzugeben. (Vergleiche die Arbeitsschutzbestimmung 908 Hebezeuge und Anschlagmittel .) § 4 (1) Zugänge und Arbeitsstellen, besonders auf Gerüsten und im Schiff, sind ausreichend und blendungsfrei zu beleuchten. Bei elektrischer Beleuchtung sind größere Schiffsräume (im allgemeinen Schiffe über 1500 Bruttoregistertonnen) mit Decksöffnungen („Trimm“, Kohlenluken, Treppenöffnungen), in denen umfangreiche Arbeiten vorgenommen oder die als Durchgang benutzt werden, von mindestens zwei Stromkreisen aus zu beleuchten. Im Schiff sind die Wege von der Arbeitsstelle bis von Bord zu beleuchten, solange sich noch Arbeiter im Schiff aufhalten. (2) Lampen, die der allgemeinen Beleuchtung dienen, dürfen nur von den dazu Befugten ausgeschaltet, ausgelöscht oder umgehängt werden. § 5 (1) Bevor in engen Schiffsräumen (Bilgen, Pieks, Doppelbodenzellen, Tanks usw.) gearbeitet wird sowie bei Schweiß- und Schneidarbeiten, sind diese ständig zu be- und entlüften. Falls die Entlüftungsmöglichkeiten nicht ausreichen, haben die Werktätigen Schutzmasken zu tragen. Die Be- und Entlüftungseinrichtungen sind ständig zu kontrollieren, die Werktätigen bei besonderer Gefährdung zu beobachten. (2) Bei Nietarbeiten auf dem Schiff sind die Feldschmieden möglichst im Freien auf dem Schiff aufzustellen, andernfalls ist für ausreichenden Rauchabzug zu sorgen. Das Zubringen der glühenden Nieten hat unfall-und brandschutzsicher zu erfolgen. § 6 (1) Bei Außenbordarbeiten an schwimmenden Schiffen sowie bei Überwasserarbeiten an Schiffen, die auf Helgen liegen, sind an geeignetem Platz in der Nähe der Arbeitsstellen wahlweise Staken, Rettungsringe mit Greif- und Wurfleinen, ein fahrbereites Boot oder ein anderes geeignetes Fahrzeug bereitzuhalten. (2) Rettungsringe und Leinen dürfen nur zu Rettungszwecken verwendet werden. Nach Gebrauch sind sie wieder an ihren Platz zurückzubringen. (3) Der ordnungsgemäße Zustand der Rettungsgeräte ist zu überwachen. § 7 An Bord von Schiffen ist festanliegendes Schuhwerk ohne Eisenbeschlag zu tragen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen unter Beachtung der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der DDR. . ,.,. Es besteht ein gutes Ztisammenwirken mit der Bezirksstaatsanwaltschaft, Die ist ein grundlegendes Dokument für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der möglichen Straftat und ihrer politisch-operativ interessanten Zusammenhänge in der Regel von einmaligem Wert. Es sind dadurch Feststellungen möglich, die später unter den Bedingungen des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit verbindlich sind, und denen sie sich demzufolge unterzuordnen haben, grundsätzlich zu regeln. Sie ist in ihrer Gesamtheit so zu gestalten, daß die bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit haben und die Eignung und Befähigung besitzen, im Auftrag Staatssicherheit , unter Anleitung und Kontrolle durch den operativen Mitarbeiter, ihnen übergebene Inoffizielle Mitarbeiter oder Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit Gesellschaftliche Mitarbeiter sind staatsbewußte Bürger, die sich in Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte auf Mitwirkung an der staatlichen Arbeit zu einer zeitweiligen oder ständigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen und politischen Stellung in der Lage sind, schnell bei bestimmten Personenkreisen Anschluß zu finden. Günstig ist, wenn der einzusetzende Geheime Mitarbeiter am Auftragsort über bestimmte Verbindungen verfügt.