Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1071

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1071 (GBl. DDR 1952, S. 1071); 1071 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1952 Berlin, den 24. Oktober 1952 Nr. 148 Tag Inhalt Seite 6. 10.52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 155 Keramische Industrie 1071 II. 10. 52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 193 Schiffsbau 1073 14. 10. 52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 241 Papier- und Pappenindustrie 1077 14.10.52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 282 An- lagen zur Lederentfettung durch Benzin . 1078 8.10.52 Bekanntmachung einer Änderung der Arbeitsschutzbestimmung 315 Zuckerindustrie ; 1079 14.10.52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 535 Wasch- maschinen 1080 3. 10. 52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 850 Umgang mit brennbaren Flüssigkeiten 1080 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 155. Keramische Industrie Vom 6. Oktober 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird die nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: Allgemeines § 1 (1) Zum Nachstoßen oder Nachhelfen bei der Beschickung, zum Herausnehmen störender Gegenstände aus den Arbeitsmaschinen sowie zum Reinigen und Anfeuchten bewegter Preßstempel sind geeignete Werkzeuge (Stößel aus Rundholz mit verdicktem Kopf, Haken mit Handschutz, Zangen mit Kugelkopf, langgestielte Pinsel und Kratzer usw.) bereitzustellen und zu benutzen. (2) Ist eine Arbeitsmaschine durch Hineingeraten störender Gegenstände oder durch Verstopfung festgefahren, so darf mit der Beseitigung des Hindernisses erst begonnen werden, nachdem die Maschine ausgerückt und gesichert und das Hindernis durch Zurückdrehen der Maschine oder Aufheben der Lagerspannung gelockert worden ist. (3) Proben dürfen aus laufenden Aufbereitungsmaschinen nur mit geeigneten Werkzeugen auf der Auslaufseite von Schnecken, Messern, Mischflügeln usw. oder an anderen Stellen, die keine Gefahr bieten, entnommen werden. § 2 (1) Vor dem Betreten der Läuferbahnen von Arbeitsmaschinen, vor dem Einsteigen in Walzwerkstrichter, beim Schlämmen oder ähnlichen Arbeiten, sind die Arbeitsmaschinen stillzusetzen und wirk- same Maßnahmen gegen unbefugtes oder irriges Ingangsetzen und Bewegen der Arbeitsmaschinen zu treffen. (2) Am Schalter oder am Einrücker ist ein Schild mit folgender Aufschrift anzubringen: „Nicht einschalten! Gefahr!“ § 3 (1) Trommel- und Rohrmühlen, Kugelmühlen, Kalklösch- und Trockentrommeln, Siebwerke usw. sind so abzusperren, daß niemand durch hervorstehende, umlaufende Teile verletzt werden kann. Die Einlaufstellen von Stützrollen müssen verkleidet sein. (2) Mit Arbeiten an diesen Maschinen (Füllen, Leeren, Ausmauern u. dgl.) darf erst begonnen werden, nachdem die Maschinen gegen jede Drehung gesichert sind. (3) Trommeln von mehr als 1,50 m Durchmesser müssen mit Feststellvorrichtungen versehen sein, die ihr Umschlagen beim Füllen, Leeren, Ausmauern u. dgl. verhüten. § 4 Tonschneider, Brecher, Walzwerke (1) Schütttrichter, Einfüll-, Einlauf- und Entleerungsöffnungen an Aufbereitungs- und sonstigen Maschinen, z. B. Mischern, Tonschneidern, Brechern, Tonschnitzlern, Walzwerken, müssen glatte Innenflächen haben und durch genügend hohe Schutztrichter, Schutzroste, Geländer, zwangsläufige Verschlußdeckel u. dgl. so gesichert sein, daß die gefährlichen Stellen, z. B. Schnecken, Walzen, Rührflügel, bei ordnungsgemäßer Bedienung während des Ganges nicht berührt werden können. (2) Kapselbrecher an Walzwerken sind so zu verkleiden, daß beim Springen der Kapseln abspringende Stücke sicher abgefangen werden.;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaft -Vollzuges in Erfahrung zu bringen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Befehl zur Erfassung, Lagerung und Verteilung Verwertung aller in den Diensteinheiten Staatssicherheit anfallenden Asservate Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern und tsljUlschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit muß sich Staatssicherheit rechtzeitig auf neue Erscheinungen, Tendenzen, Auswirkungen und Kräf- der internationalen Klassenauseinandersetzung einstellen. Unter sicherheitspoiltischem Aspekt kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners.

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