Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1068

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1068 (GBl. DDR 1952, S. 1068); 1068 Gesetzblatt Nr. 147 Ausgabetag: 22. Oktober 1952 18. Einsatzplan zur Scuehenabwehr für die Bezirke Ein Plan für die Maßnahmen zur Seuchenabwehr ist auch von der Abteilung Gesundheitswesen des Bezirkes in Zusammenarbeit mit den anderen Abteilungen auszuarbeiten. In diesem Plan sind jene Maßnahmen vorzusehen und ihre Durchführung zu sichern, die von der Bezirksebene im Falle eines Auftretens einer Seuche zusätzlich notwendig werden. Der vom Vorsitzenden des Rates des Bezirkes i und dem Bezirksarzt Unterzeichnete Plan ist dem Ministerium für Gesundheitswesen, Hauptabteilung Hygieneinspektion, zum 1. Dezember 1952 zur Bestätigung vorzulegen. Diese Anweisung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 9. Oktober 1952 Ministerium für Gesundheitswesen S t e i d 1 e Minister Anordnung über Kraftfahrzeuganhängerkupplungen und Auflaufbremsen, Vom 10. Oktober 1952 Die in den Verkehr gebrachten oder im Verkehr sprechen in vielen Fällen nicht mehr den heutigen fahrzeugen. Es wird daher folgendes angeordnet: § 1 (1) Zum Kuppeln von Kraftfahrzeugen mit ihren Anhängern dürfen nur noch solche Kupplungen Verwendung finden, die vom Ministerium für Arbeit als automatische, unfallsichere Anhängerkupplungen anerkannt worden sind. (2) Kupplungen, die diesen Voraussetzungen nicht entsprechen, dürfen nicht mehr verwendet werden. Das gilt insbesondere für die W DIN 7451 bezeich-neten Anhängerkupplungen oder für Kupplungen ähnlicher Bauarten. (3) Der Umbau der im Abs. 2 bezeichneten Kupplungen ist zulässig, bedarf jedoch der Abnahme durch die kraftfahrtechnischen Prüf- und Schätzstellen der Deutschen Demokratischen Republik*. § 2 (1) Als automatische, unfallsichere Kupplungen sind die vom IFA-Fahrzeugwerk Waltershausen hergestellten Kupplungen mit Patentmechanismus der Typen II und V oder solche bereits im Verkehr befindliche, die in ihrer Bauart' oder ihrer Eigenschaft den obengenannten Kupplungen ähnlich sind, zugelassen. (2) Die Zustimmung zur Herstellung automatischer Anhängerkupplungen erfolgt auf Antrag durch das Ministerium für Arbeit, Hauptabteilung Arbeitsschutz. Der Antrag ist nach Vornahme einer Typprüfung durch die Leitstelle des Prüf- und Schätzwesens für den Kraftfahrzeugverkehr der Deutschen Demokratischen Republik in Dresden in * Auskunft erteilt die nächste zuständige Abteilung der Verkehrspolizei. befindlichen Kraftfahrzeuganhängerkupplungen ent-Ansprüchen über die Betriebssicherheit von Kraftdreifacher Ausfertigung unter Beifügung dei' Konstruktionszeichnung an das Ministerium für Arbeit zu richten. § 3 Die vorgenannten Bestimmungen finden keine Anwendung auf Personenkraftwagen oder Motorräder, mit denen Einachsanhänger gekuppelt werden. § 4 Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieser Anordnung werden mit Haft oder mit Geldstrafe bis zu 150, DM bestraft, sofern nicht nach anderen Bestimmungen eine höhere Strafe verwirkt ist. § 5 Kraftfahrzeuge, die am 1. Oktober 1952 bereits zum Verkehr zugelassen sind, haben den Umbau oder Austausch von Kupplungen, die nach den Vorschriften dieser Anordnung nicht mehr zugelassen sind, bis spätestens zum 31. Oktober 1953 vorzunehmen. § 6 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten alle früheren auf Grund des § 70 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vom 13. November 1937 (RGBl. I S. 1215) erlassenen Bestimmungen über die Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Anhängerkupplungen und Auflaufbremsen außer Kraft. Berlin, den 10. Oktober 1952 Ministerium für Verkehr I. V.: Wächter Staatssekretär;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspiration und ihrer Person erfolgen? Bei den Maßnahmen zur Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspirierung und ihrer Person ist stets zu beachten, daß die Besonderheit der Tätigkeit in einer Untersuchungshaftanstalt des vor allem dadurch gekennzeichnet ist, daß die Mitarbeiter der Linie stärker als in vielen anderen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die besondere Bedeutung der operativen Grundprozesse sowie der klassischen tschekistischen Mittel und Methoden für eine umfassende und gesellschaftlieh,wirksame Aufklärung von Vorkommnissen Vertrauliche Verschlußsache - Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren im Mittelpunkt der Schulungsarbeit.