Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 976

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 976 (GBl. DDR 1951, S. 976); 976 Gesetzblatt Nr. 128 Ausgabetag: 8. November 1951 tische Republik das Fundament für ein einheitliches, friedliebendes und demokratisches Deutschland gefestigt. Mit der erfolgreichen Durchführung des Fünf jahrplanes wird ein wichtiger Schlag gegen die Kolonialpolitik der imperialistischen Westmächte in Deutschland geführt sowie die Vereinigung des gesamten deutschen Volkes auf der Grundlage eines einheitlichen, demokratischen und friedliebenden Deutschlands gesichert. § 2 Entwicklung der Industrie (1) Ausgehend von der Aufgabe, die Industrieproduktion (ohne Handwerk) in den Jahren 1951 bis 1955 gegenüber dem Vorkriegsstand mehr als zu verdoppeln, wird der Umfang der Bruttoproduktion für die gesamte Industrie für das Jahr 1955 auf 45 Milliarden DM gegenüber 23,4 Milliarden DM im Jahre 1950 festgesetzt. Um den allgemeinen Aufschwung der Industrie zu sichern und die den Erfordernissen entsprechende Veränderung der Produktion durchzuführen, müssen in erster Linie die in der Industrie vorhandenen Disproportionen auf folgende Weise beseitigt werden: a) Beendigung der im Zweijahrplan begonnenen Wiederherstellung und schnelle Weiterentwicklung der Energiewirtschaft und der Brennstoffindustrie; b) Ausbau und Neubau der leistungsfähigen Schachtanlagen im Erzbergbau, insbesondere für Eisenerz, Kupfererz und Schwefelkies, sowie im Kalibergbau; c) Rekonstruktion und schneller Ausbau der Metallurgie auf dem Gebiete der Roheisen-, Stahl-und Walzmaterialerzeugung in einem Umfang, welcher die maximale Versorgung des Maschinenbaues mit Metallen aus eigenem Aufkommen sichert; d) Rekonstruktion und Ausnutzung der vollen Kapazität der wichtigsten und führenden Maschinenbaubetriebe sowie der Aufbau neuer Betriebe, die Einrichtungen für die Energiewirtschaft, für die Kohlenindustrie, für die metallurgische und die chemische Industrie produzieren; e) Rekonstruktion und Erweiterung der chemischen Werke, insbesondere in den Jahren 1953 bis 1955, für die Herstellung von Grundchemikalien, Treibstoffen, Kunststoffen, Soda und den in der Industrie benötigten Säuren; f) Rekonstruktion und Ausnutzung der vollen Kapazität der Betriebe, die Waren für den Auslandsmarkt in Übereinstimmung mit dem Ex-port-Import-Plan und den Verpflichtungen der Republik herstellen. (2) Der Umfang der Produktion für das Jahr 1955 wird im Vergleich zum Jahre 1950 in den einzelnen Zweigen der Industrie folgendermaßen festgesetzt (in Prozenten): Energie 182,7 Bergbau 169,7 Metallurgie 253,6 Maschinenbau 214,8 Elektrotechnik 189,3 Feinmechanik und Optik 238,9 Chemie 204,4 Baumaterialien 209,8 Holzbearbeitung 134,5 Textilindustrie 183,7 Leichtindustrie 199,6 Zellstoff und Papier 157,3 Rohholz-, Rinden- und Harzgewinnung 81,6 Polygraphische Industrie 139 Lebensmittelindustrie 186,9. (3) Für das Jahr 1955 wird der Umfang der Produktion der wichtigsten Erzeugnisse im Vergleich zum Jahre 1950 wie folgt festgesetzt (in Prozenten): Elektroenergie 176,8 Rohbraunkohle 164,2 Braunkohlenbriketts 161,5 Eisenerz 910 Roheisen 594 Stahl in Blöcken 313 Walzstahl 288 Energie-Maschinen 610 Ausrüstung für Metallurgie und Bergbau 271 Ausrüstungen für die Brennstoffindustrie 206 Werkzeugmaschinen 188 Chemische Pumpen und Kompressoren 218 Güterwagen 179 Personenwagen 231 Personenkraftwagen, Typ BMW 232,6 Personenkraftwagen, Typ DKW 427 Lastkraftwagen 2460 Traktorenbau 212,3 Landwirtschaftliche Maschinen 154,3 Kalisalze 112,5 Schwefelsäure 193 Ätznatron 200 Kalzinierte Soda 646 Benzin 204 Zement 287,9 . Gewebe aus Wolle 205,5 Gewebe aus Baumwolle 278,5 Untertrikotagen 220,5 Obertrikotagen v 282 Lederschuhe 299,9 Fleisch (Bruttoproduktion) 212 Tierische Fette (Bruttoproduktion) 214 Pflanzenöl, roh 155,8 Butter 158,1 Fischfang 514,5 Zucker 147,3 Spiritus-Rektifikat 174,9. (4) Die Bruttoproduktion der volkseigenen Betriebe muß im Verlauf des Jahrfünfts im Vergleich zum Jahre 1950 auf 224,8°/o gesteigert werden. Für die;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Unter- suchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Diese Festlegungen tragen im wesentlichen orientierenden Charakter und sind unter ständiger Berücksichtigung der politisoh-operativen Lage und Erfordemisse durch die Leiter der selbst. Abteilungen und deren Stellvertreter. Entsprechend den Erfordernissen hat eine Abstimmung mit der zuständigen Diensteinheit der Linie zu erfolgen. Die unmittelbare Vorbereitung und Durchführung dieser Werbungen sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft müssen dabei durchgesetzt und die Anforderungen, die sich aus den Haftgründen, der Persönlichkeit des Verhafteten und den Erfоrdernissen der Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit sovie dem Einverständnis des Verhafteten. Die Arbeitszuweisung darf nicht die Tätigkeit des Untersuchungsorgans, des Staatsanwaltes oder des Gerichtes erschweren oder die Wahrnehmung des Rechts auf Verteidigung ist dem Verhafteten die Möglichkeit der Verteidigerwahl zu geben. Der Verkehr mit dem Verteidiger umfaßt das Recht, mit ihm zu sprechen und Schriftverkehr zu führen.