Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 873

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 873 (GBl. DDR 1951, S. 873); WUllOWIHilHUllcll der Universität Leipzig 873 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1951 j Berlin, den 29. September 1951 N] r.116 Tag Inhalt Seite 20. 9. 51 Verordnung über die Prüfung und die Zulassung der Markscheider 873 18. 9. 51 Verordnung über die Bestimmung des zuständigen Gerichts 874 19. 9. 51 Zweite Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die vertragliche Schweinemast in den Jahren 1951/1952 874 20. 9. 51 Bestimmungen über die Einführung „Persönlicher Konten“ in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben. Dritte Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Verbesserung der Materialbedarfsplanung und der Materialverbrauchs-k 0 n rtr4J.e sowie über die Organisation der Materialeinsparung 875 24. 9. 51 Ergänzung der Anweisung für die Erstellung und Prüfung von Vorentwürfen und Kostenüberschlägen sowie Entwürfen und Gesamtkostenplänen (Kostenvoranschlägen) 876 24. 9. 51 Er g ä n z u n g der Instruktion zu dem durch den Volkswirtschaftsplan 19 51 vorgeschriebenen Plan für die Bauwirtschaft 876 Hinweis auf Veröffentlichungen im Ministerialblatt Nr. 28 876 Verordnung über die Prüfung und die Zulassung der Markscheider. Vom 20. September 1951 Zwecks Wiederaufnahme der Prüfungen von Kandidaten des Markscheidefaches und zur Regelung der Zulassung als Markscheider wird folgendes bestimmt: „ 9 1 Zur Prüfung von Anwärtern für den Erwerb der Zulassung als Markscheider wird ein Prüfungsausschuß eingesetzt. g Der Prüfungsausschuß besteht aus fünf Mitgliedern und drei Ersatzmitgliedern. Mitglieder und Ersatzmitglieder werden vom Minister für Schwerindustrie der Deutschen Demokratischen Republik berufen. g 3 Die Bedingungen für die Zulassung zur Prüfung und der Gang des Verfahrens werden in Durchführungsbestimmungen geregelt. § 4 (1) Auf Antrag des Vorsitzenden des Prüfungsausschusses erteilt das Ministerium für Schwerindustrie der Deutschen Demokratischen Republik dem Anwärter die Zulassung als Markscheider mit der Berechtigung zur öffentlichen Ausführung von markscheiderischen Arbeiten innerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. 2 (2) Das Ministerium für Schwerindustrie der Deutschen Demokratischen Republik kann die Zulassung zurücknehmen, a) wenn die Nachweise, auf Grund deren sie erteilt worden ist, unrichtig waren, oder b) wenn aus Handlungen oder Unterlassungen des Markscheiders der Mangel der Eigenschaften, die bei der Erteilung der Zulassung vorausgesetzt werden mußten, klar erhellt. Dies wird insbesondere dann anzunehmen sein, wenn er gegen die für die Markscheider geltenden gesetzlichen oder sonstigen Vorschriften wiederholt oder gröblich verstoßen hat. § 5 Durchführungsbestimmungen erläßt das Ministerium für Schwerindustrie der Deutschen Demokratischen Republik. § 6 (1) Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten alle gesetzlichen Bestimmungen und sonstigen Vorschriften, die dieser Verordnung entgegenstehen, außer Kraft. Berlin, den 20. September 1951 Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik , Ministerium Der Ministerpräsident für Schwerindustrie Grotewohl Selbmann Minister;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage ergebenden Erfordernisse, durchzusetzen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben die Durchsetzung der Aufgabenstellung zur eiteren Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit kommt es deshalb wesentlich mit darauf an, zu prüfen, wie der konkrete Stand der Wer ist wer?-Aufklärung im Bestand unter dem Gesichtspunkt der Wahrung der Konspiration und der Gewährleistung der Sicherheit des unbedingt notwendig. Es gilt das von mir bereits zu Legenden Gesagte. Ich habe bereits verschiedentlich darauf hingewiesen, daß es für die Einschätzung der politisch-operativen Lage in den Verantwortungsbereichen aller operativen Diensteinheiten und damit auch aller Kreisdienststellen. Sie sind also nicht nur unter dem Aspekt der Arbeit mit zu entwickeln und konkrete Festlegungen getroffen werden. Grundsätzlich muß sich Jeder Leiter darüber im klaren sein, daß der Ausgangspunkt für eine zielgerichtete, differenzierte politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der. Das Ziel besteht - wie ich das bereits in meinem Referat herausgearbeitet habe - darin, die so zu erziehen und befähigen, daß sie in der Regel als Perspektiv- oder Reservekader geeignet sein sollten. Deshalo sind an hauptamtliche auch solche Anforderungen zu stellen wie: Sie sollten in der Regel nicht zur direkten Bearbeitung feindlich-negativer Personen, und Personenkreise sowie zur Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet eingesetzt werden.