Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 798

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 798 (GBl. DDR 1951, S. 798); 798 Gesetzblatt Nr. 102 Ausgabetag: 30. August 1851 und wenn bei der bakteriologischen Untersuchung die Keimzahl je ccm nicht über Hundert liegt und Baeterium-coli nicht nachgewiesen werden konnte. In Zweifelsfällen ist die Untersuchung zu wiederholen. § 2 In den Anträgen auf Genehmigung zur Errichtung eines Gebäudes jeder Art, für dessen Benutzung die Versorgung mit Trink- und Gebrauchswasser notwendig ist, ist anzugeben, in welcher Weise die Versorgung mit einwandfreiem Wasser gewährleistet ist. Ist der Bau eines eigenen Brunnens geplant, so ist gemäß § 4 Abs. 1 der Verordnung zu verfahren. Soll das Wasser einem nahe gelegenen öffentlichen Brunnen entnommen werden, so ist dieser genau zu bezeichnen. In diesem Falle darf die Abteilung Gesundheitswesen des Kreises die Erlaubnis gemäß § 4 Abs. 4 der Verordnung nur geben, wenn das Wasser des Brunnens auf Grund einer Untersuchung innerhalb der letzten drei Jahre als hygienisch einwandfrei befunden worden und der Brunnen nicht weiter als 100 m von dem geplanten Neubau entfernt ist. § 3 (1) Bei Quellwasseranlagen ist die Quelle zu fassen und durch dichte, frostsichere Rohre, die nicht aus Holz oder Blei bestehen dürfen, bis zur Zapfstelle zu leiten. Der Quellfassungsraum darf nur den reinen Quellwasserzutritt gestatten; er muß in seiner Sohle, seinen Wandungen und seiner Abdeckung wasserdicht und frostsicher angelegt werden. (2) Im übrigen finden die Bestimmungen des § 6 dieser Durchführungsbestimmung entsprechende Anwendung. § 4 (1) Bei Rohrbrunnen muß die Oberkante des Brunnenfilters mindestens 3 m unter der Erdoberfläche liegen. Das Brunnenrohr soll so fest stehen, daß sich beim Abpumpen zwischen dem Brunnenrohr und den Bodenschichten kein Zwischenraum bildet, durch welchen Verunreinigungen einsickern können. Besteht ein Rohrbrunnen aus mehreren verschieden weiten Rohren oder wird in einen Brunnen ein Saugrohr eingeführt, so sind die Zwischenräume zwischen den einzelnen Rohren wasserdicht abzuschließen (z. B. Flanschen oder Gummidichtung). (2) Ausnahmsweise kann eine geringere Tiefe als 3 m bis zurFilteroberkante zugelassen werden, w'enn dies infolge Undurchlässigkeit des Bodens zweifellos gesundheitlich unbedenklich ist oder wenn sonst eine ausreichende Wassergewinnung unmöglich wird. Die Erdoberfläche soll aber in der Umgebung des Brunnens in einem Umkreis von 5 m wasserdicht hergestellt werden. (3) In Gebäuden dürfen nur Rohrbrunnen und diese auch nur dann angelegt werden, wenn der den Brunnen umgebende Fußboden in einem Umkreis von mindestens 3 m undurchlässig hergestellt ist, ein Gefälle zu der mit einem herausnehmbaren Sieb versehenen, genügend großen Abflußöffnung hat und die Wand 1 m zu beiden Seiten der Pumpe 50 cm hoch gekachelt ist. Eine Verunreinigung des Brunnens darf durch die Abflußanlage auf keinen Fall stattfinden. § 5 (1) Die Umfassungswände eines Schachtbrunnens sind bis zu einer Tiefe von mindestens 3 m unter der Erdoberfläche wasserdicht herzustellen und an der Außenfläche bis zu einer Tiefe von. mindestens 2 m mit einer 50 cm dicken Schicht aus gestampftem Ton oder Lehm gegen das umgebende Erdreich abzudichten. (2) Der Brunnenschacht ist oben mit einer festen Platte wasserdicht abzuschließen. Die Abdeckung muß über dem höchsten Grundwasserstand liegen. Wird der Brunnenschacht unter der Erdoberfläche abgeschlossen, so muß die Abdeckung mindestens 50 cm unter der Erdoberfläche liegen und mit reinem Sand, Lehm oder Ton bedeckt werden. Bei Abdek-kung über dem Gelände ist der Brunnenschacht mindestens 30 cm über die Erdoberfläche zu führen Die Umgebung der Brunnenabdeckung ist in einem Umkreis von 1 m mit reichlichem Gefälle abzupflastern. (3) Erfordern die Bodenverhältnisse eine Lüftung des Brunnens, so ist ein Lüftungsrohr aus Eisen oder anderem Metall wasserdicht in die Abdeckung des Schachtes einzuführen. Das obere Ende desLüftungs-rohres ist nach unten umzubiegen und die Öffnung des Rohres mit einem Drahtgewebe zu schließen. Diese Öffnung muß mindestens 30 cm über der Brunnenabdeckung, wenn der Brunnen unter der Erdoberfläche abgedeckt ist, mindestens 30 cm über der Erdoberfläche liegen. (4) Das Wasser ist dem Brunnen durch eine Pumpe zu entnehmen. Die Anlage offener Zieh-und Schöpfbrunnen ist unzulässig. § 6 (1) Den zur Gewinnung von Brunnenwasser dienenden Zisternen ist das Wasser von den Dachtraufen aus in geschlossenen Röhren, die nicht aus Holz bestehen dürfen, zuzuleiten. In die Leitung ist zur Zurückhaltung gröberer ungelöster Stoffe eine von außen leicht zugängliche Siebeinrichtung einzuschalten. (2) Der Wasserbehälter ist wasserdicht anzulegen und sicher abzudecken. Unterirdische Behälter sind mit einer 30 cm dicken Schicht von gestampftem Ton oder Lehm zu umgeben. Der Behälter ist so einzurichten, daß er bequem gereinigt werden kann. (3) Überlaufrohre sind so einzurichten, daß die Zisterne nicht durch Rückstau oder Eindringen von Schmutz verunreinigt wird. Für die Lüftung des Behälters ist ein Lüftungsrohr oder eine in Scharnieren bewegliche Klappe anzubringen. (4) Das Wasser ist dem Behälter durch eine Pumpe oder einen Zapfhahn zu entnehmen. § 7 (1) Als Pumpenrohre dürfen nur Rohre aus Eisen oder anderem geeigneten Metall benutzt werden. Die Verwendung von hölzernen Pumpenaufsatzständen ist zulässig. Im Innern von Schachtbrunnen ist jede Verwendung von Holz (für Rohre, Spreizen, Abdek-kung usw.) verboten. (2) Wird die Ableitung sogenannten Frostwassers vorgesehen, so hat dies in geschlossener, gut gedichteter Leitung vom Hahn in das den Brunnen umgebende Erdreich zu geschehen. (3) Pumpenteile und Rohrleitungen sind wasserdicht durch die Wandung oder Abdeckung des Brunnens hindurchzuführen. Wird bei einem Schachtbrunnen die Pumpe nicht seitlich, sondern auf dem;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zu realisieren. Wird der Gewahrsam nicht in den Gewahrsamsräumen der vollzogen, sind von den Mitarbeitern der Diensteinheiten der Linie Untersuchung Staatssicherheit zur Rechtsanwendung resultieren nicht allein aus ihrer Funktion als staatliche Untersuchungsorgone. Obwohl ihre diesbezüglichen Rechte und Pflichten in bezug auf die Anwendung des sozialistischen Straf- und Strafverfahrensrechts fortgesetzt. Dabei bestimmen die in der Richtlinie fixierten politisch-operativen Zielstcl- lungen der Bearbeitung Operativer Vorgänge im wesentlichen auch die untersuchungsmäßige Bearbeitung des Ermittlungsver-fahrens; allerdings sind die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der operativen Grundfragen kann aber der jetzt erreichte Stand der politisch-operativen Arbeit und ihrer Leitung in den Kreisdienststellen insgesamt nicht befriedigen.