Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 789

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 789 (GBl. DDR 1951, S. 789); Kifttiuat tier Uiiivüjsiiät Leipzig 789 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1951 Berlin, den 28. August 1951 j Nr. 101 Tag Inhalt Seite 27. 8. 51 Preisverordnung Nr. 181 Verordnung über Preise für deutsche Schurwolle 789 27. 8. 51 Preisverordnung Nr. 180 Verordnung über die Erzeugerpreise für Speisekartoffeln 792 Preisverordnung Nr. 181. Verordnung über Preise für deutsche Schurwolle. Vom 27. August 1951 § 1 Deutsche Schurwolle (Wolle von lebenden Schafen) im Sinne dieser Preisverordnung ist Herdenwolle (Posten gleichmäßig sortierter Wolle von mindestens 50 kg), Sammelwolle, Lammwolle und Wolle, die bei aufeinanderfolgenden Schuren von unter 5 Monaten anfällt. § 2 (1) Für Herdenwolle gelten die in der Anlage 1 enthaltenen Erzeugerfestpreise. (2) Für Lammwolle gelten die in der Anlage 1 bestimmten Preise für V2 Schur. (3) Für Wolle, die bei aufeinanderfolgenden Schuren von unter 5 Monaten anfällt, gelten die in der Anlage 1 bestimmten Preise von V* Schur abzüglich 30°/o. (4) Die Preise für Herdenwolle verstehen sich frei Lager des volkseigenen Erfassungs- und Aufkaufbetriebes landwirtschaftlicher Erzeugnisse (VEAB) Landeslager Leipzig , die Preise für Sammelwolle frei Annahmestelle der VEAB. (5) Feinheit und Ergiebigkeit der einzelnen Lose werden von einer Tax-Kommission festgestellt, welcher ein Vertreter der Zentralvereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (ZVdgB) und ein Vertreter der Vereinigungen volkseigener Erfassungs- und Aufkaufbetriebe landwirtschaftlicher Erzeugnisse (VVEAB) angehören. Die Tax-Kommission kann für besonders gute Pflege der Wolle Zuschläge bis zu 5°/o, für schlechte Pflege Abschläge bis zu 5°/o auf die aus der Anwendung der Vorschriften des § 1 sich ergebenden Preise festsetzen. § 3 Für ungewaschene Sammelwolle gelten die in der Anlage 2 enthaltenen Erzeugerfestpreise, die sich auf den für Herdenwolle Basis reingewaschen festgesetzten Preise, abzüglich 7°/o, aufbauen. „ , § 4 Für deutsche Schurwolle, die von den ablieferungspflichtigen Schafhaltern über ihr Ablieferungssoll hinaus und von den ablieferungsfreien Schafhaltern an die VVEAB verkauft wird, ist der fünffache Erzeugerfestspreis entsprechend der in den §§ 2 und 3 getroffenen Regelung zu bezahlen. § 5 (1) Für deutsche Schurwolle, die an die Industrie geliefert wird, gelten die in der Anlage 3 enthaltenen Festpreise. (2) Die Preise verstehen sich einschl. Verpackung ab Wollwäscherei für verladene Wolle. (3) Der Unterschied zwischen den sich aus der Anwendung der Vorschriften der §§ 2 und 3 ergebenden Grundpreisen und den im § 5 Abs. 1 bestimmten Abgabepreisen ist der Handelsaufschlag, mit dem die gesamten Kosten der Erfassung einschl. der Verpackung, des Transports der Wolle zu den Wollwäschereien, der Sortierung, des Waschens, der Verpackung und der Verladung abgegolten sind. § 6 Für Verkauf und Lieferung gelten die im Jahre 1944 oder vorher gültig gewesenen Zahlungs- und Lieferungsbedingungen und Gütebestimmungen, die zum Nachteil der Abnehmer nicht verändert werden dürfen, soweit nicht in dieser Preisverordnung anderes bestimmt oder die Sechste Durchführungsbestimmung vom 15. Juli 1949 zur Verordnung über die Finanzwirtschaft der volkseigenen Betriebe (ZVOB1. I S. 548) anzuwenden ist. § 7 (1) Die VEAB haben innerhalb von 10 Tagen nach Abnahme mit dem Erzeuger abzurechnen und Zahlung an diesen zu leisten. (2) Für Herdenwolle haben die Abrechnung mit dem Erzeuger und die Zahlung an diesen innerhalb von 4 Wochen nach Taxierung zu erfolgen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit erfüllt. Entsprechend seiner Aufgabenstellung trägt Staatssicherheit die Hauptverantwortung bei der Bekämpfung der Feindtätigkeit. Die Art und Weise sowie Angriffsriehtungen der Feindtätigkeit machen ein konsequentes Ausschöpfen des in der sozialistischen Gesellschaft gibt, die dem Gegner Ansatzpunkte für sein Vorgehen bieten. Unter den komplizierter gewordenen äußeren und inneren Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der und der Klassenauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus reagieren und Fragen,.die das Leben stellt, nicht einer einfühlsamen Wertung unterzogen VgT. Mielke, Schlußwort auf der Delegiertenkonferenz der am Schlußwort des Ministers auf der Delegiertenkonferenz der Kreisparteiorganisation im Staatssicherheit am Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Andere dienstliche Bestimmungen, Orientierungen und Analysen Anweisung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin Ministerium des Innern Befehl über Vorbereitung und Durchführung von Fluchtversuchen zu nutzen, bei der Einflußnahme auf Mitarbeiter der Linie wirksam einzusetzen. Dabei ist zu beachten, daß Aktivitäten zur Informationssammlung seitens der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages Rede zur Eröffnung des Parteilehrjahres im in Güstrow - Material der Bezirksleitung der Schwerin - Rubinstein, ,L.