Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 716

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 716 (GBl. DDR 1951, S. 716); 716 Gesetzblatt Nr. 91 Ausgabetag: 2. August 1951 stand ist für die Zeit vom 15. August 1951 bis zum 15. Mai 1952 wie folgt durchzuführen: 1. Die VdgB-Bäuerliche Handelsgenossenschaften e. G. berichten mit Stichtag vom 1. und 15. eines jeden Monats dem Rat des Kreises, Abteilung Landwirtschaft, bis zum 3. und 18. jedes Monats. 2. Die Räte der Kreise berichten dem Ministerium für Land- und Forstwirtschaft des Landes bis zum 7. und 22. jedes Monats und geben eine Durchschrift des Berichtes der Kreisaußenstelle der DSG-Handelszentrale. mokratischen Republik bis zum 10. und 25. jedes Monats und geben eine Durchschrift des Berichtes der DSG-Zweigstelle. § 7 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit. ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 28. Juli 1951 Staatliche Plankommission Der 1. Vorsitzende Rau Stellvertreter des Ministerpräsidenten Ministerium für Land- und Forstwirtschaft Scholz Minister 3. Die Ministerien für Land- und Forstwirtschaft der Länder berichten dem Ministerium für Land- und Forstwirtschaft der Deutschen De- Siebzehnte Anweisung*) zur Verordnung über das Material- und Waren prüfungswesen (Vorläufige Regelung der Probenvorlagepflicht auf den Gebieten der Produktion der Kali-Industrie, der Steinsalzbergwerke und Salinen). Vom 21. Im Einvernehmen mit dem Ministerium für Schwerindustrie der Deutschen Demokratischen Republik wird auf Grund von § 6 Ziffer 1 in Verbindung mit § 12 der Verordnung vom 16. Februar 1950 über das Material- und Warenprüfungswesen (GBl. S. 136) die gegenüber dem Deutschen Amt für Material- und Warenprüfung (DAMW) bestehende Pflicht der Betriebe zur Vorlage von Proben auf den Gebieten der Produktion der Kali-Industrie, der Steinsalzbergwerke und Salinen wie folgt geregelt: A. Produktion der Kali-Industrie 1. Probenahme und Prolenaufbewahrung Die Probenahme ist ausschl. von Probenehmern durchzuführen, die durch das DAMW auf Einhaltung der ihnen von diesem zu gebenden Vorschriften verpflichtet worden sind. Je Verlade-Einheit (Waggon oder bei Sackverladung Partie) ist eine Probe zu nehmen. Diese ist nach dem Mahlen in so viele gleichartige Muster aufzuteilen, daß außer den werksseitig benötigten Mustern ein Muster im Gewicht von mindestens 200 g zur Verfügung des DAMW verbleibt. Vor dem Mahlen ist, ebenfalls zur Verfügung des DAMW, ein Urzustands-Muster von mindestens gleichem Gewicht abzutrennen. Diese Muster sind, in versiegelten Flaschen verpackt, mit Etikett (Flaschenzettel) einzeln wie folgt zu kennzeichnen: 1. genaue Bezeichnung und Sitz des Herstellerbetriebes, - 2. genaue Bezeichnung des Erzeugnisses (Sorte, handelsübliche Kennzeichnung), 3. Verlademenge bzw. Sack-Stückzahl und Gesamt-Nettogewicht, 4. Waggon-Nr. bei Waggon-Verladungen, 5. Verladetag, 6. Empfänger, 7. Unterschrift des Probenehmers. Ein Doppel dieses Flaschenzettels ist mit der Probe einzusiegeln. Juli 1951 Die Muster sind in einem besonderen Probenraum, zu dem nur die vom DAMW verpflichteten Probenehmer Zutritt haben, übersichtlich nach Verladetagen geordnet aufzubewahren, und zwar ebenso lange, wie die Probenaufbewahrung werksseitig festgelegt ist, mindestens jedoch 6 Wochen. 11. Probenvorlage Die Lieferwerke sind verpflichtet, dem DAMW, Prüfdienststelle 582, Erfurt, Beethovenplatz 2, je Verladetag eine der gemäß Abschnitt I Abs. 2 gezogenen Proben, in einer Sendung mindestens wöchentlich zusammengefaßt, zuzustellen. Die Auswahl der Proben wird-vom DAMW bestimmt. B. Produktion der Steinsalzbergwerke und Salinen Bei Verladungen für Export und für die verarbeitende Industrie gelten für die Probenahme, Probenaufbewahrung und Probenvorlage die Bestimmungen gemäß Teil A. Bei Verladungen für den übrigen Bedarf gelten diese mit der Änderung, daß die Probenahme und Probenvorlage auf wöchentlich zwei Verlade-Ein-heiten beschränkt werden. C. Allgemeine Bestimmungen 1. Vorlagepflichtig sind grundsätzlich die Produktionsbetriebe. 2. Für die Probenentnahme und -Vorlage in volkseigenen Betrieben ist jeweils der Leiter der technischen Kontrollorganisation verantwortlich, in allen anderen Betrieben der Leiter des Betriebes gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Betriebsgewerkschaftsleitung. 3. Das DAMW ist berechtigt, unbeschadet der gemäß Teil A und Teil B dieser Anweisung bestehenden Probenvorlagepflicht die Richtigkeit der Probenentnahme zu kontrollieren, selbst zusätzliche Proben zu entnehmen oder anzufordern sowie besondere-Weisungen über die Art der Probenentnahme und -Vorlage zu erteilen. ’) 1. bis XVI. Anweisung (GBl. 1951 S. 665, 667, 668, 698, 699);

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Hauptabteilung und der Abteilung strikt zu gewährleisten ist. Über die Aufnahme des BeSucherVerkehrs von Strafgefangenen, deren Freiheitsstrafe im Verantwortungsbereich der Abteilung vollzogen wird, entscheidet der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Jä Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages Rede zur Eröffnung des Parteilehrjahres im in Güstrow - Material der Bezirksleitung der Schwerin - Rubinstein, ,L.