Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 702

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 702 (GBl. DDR 1951, S. 702); 702 Gesetzblatt Nr. 89 Ausgabetag: 26. Juli 1951 säure, Zitronensäure, Adipinsäure, Milchsäure und deren Calciumsalz (Telosäure); b) Speiseeispulver; Speiseeispulver sind Mischungen aus technisch reinem weißem Verbrauchszucker (Saccharose), Magermilchpulver, Eiweißpulver, Milchzucker, Stärkemehl, Tragant, Obstpektin, Gelatine oder künstlichen Verdickyngsmitteln wie Celluiose-aether' (Tylose u. ä.) oder wie Ultra-Amylopektin, unter möglicher Verwendung von natürlichen oder künstlichen Geschmacks-, Geruchs- und Lebensmittelfarbstoffen, Weinsäure, Zitronensäure, Adipinsäure, Milchsäure und deren Calciumsalz (Telosäure), auch unter Verwendung von Ei (§ 2 Abs. 2 Buchst, a). (2) Die Verwendung anderer Halberzeugnisse für Speiseeis ist verboten. § 5 (1) Speiseeis darf in folgenden Sorten hergestellt werden: a) Vollmilcheis; Vollmilcheis besteht aus technisch reinem weißem Verbrauchszucker (Saccharose), Vollmilch (auch in Form von eingedickter Vollmilch), Ei (§ 2 Abs. 2 Buchst, a), natürlichen Geschmacks- und Geruchsstoffen, zuweilen unter Verwendung einer geringen Menge Stärkemehl, Tragant, Obstpektin oder künstlichen Verdickungsmitteln wie Celluloseaether (Tylose u. ä.). Bei Verwendung von Eiern (§ 2 Abs. 2 Buchst, a) müssen mindestens 270 Gramm Vollei oder 100 Gramm Eidotter oder die dem Trockeneigelb entsprechende Menge auf einen Liter Vollmilch rezepturmäßig in Ansatz kommen. Bei Verwendung von eingedickter Vollmilch oder Vollmilchpulver kann eine dem Eindickungsgrad entsprechende Menge Trinkwasser zugesetzt werden. Zur Erzielung eines besonderen Geschmacks können frisches Obstfleisch oder Obsterzeugnisse (§ 2 Abs. 1) hinzugesetzt werden. Nur Vollmilcheis mit 270 Gramm Vollei im Liter hergestellt darf als solches deklariert werden. b) Sahneeis; Sahneeis besteht aus technisch reinem weißem Verbrauchszucker (Saccharose), Schlagsahne sowie natürlichen Geschmacks- und Geruchsstoffen, zuweilen unter Verwendung von Ei (§ 2 Abs. 2 Buchst, a) sowie einer geringen Menge Stärkemehl, Tragant, Obstpektin oder künstlichen Verdickungsmitteln wie Celluloseaether. Sahneeis muß mindestens 60 Hundertteile Schlagsahne enthalten. Bei Verwendung von Ei oder von frischem Obstfleisch oder Obsterzeugnissen (§ 2 Abs. 1) gelten die diesbezüglichen Bestimmungen unter dem § 5 Abs. 1 Buchst, a. Nur Sahneeis mit Eiern hergestellt darf als solches deklariert werden. c) Speiseeis einfach;- Speiseeis einfach ist eine Zubereitung aus technisch reinem weißem Verbrauchszucker (Saccharose), aus Magermilch, eingedickter Magermilch, Magermilchpulver oder Eiweißpulver,(welche nicht den Gehalt an Ei (§ 2 Abs. 2 Buchst, a), Schlagsahne, Milch oder frischem Obstfleisch oder Obsterzeugnissen (§ 2 Abs. 1) wie bei den unter § 5 Abs. 1 Buchst, a und b aufgeführten Speiseeissorten enthält, zuweilen auch unter Verwendung von Milchzucker. Die Verwendung von künstlichen Geschmacks- und Geruchsstoffen sowie von künstlichen Lebensmittelfarbstoffen unter Kenntlichmachung ist gestattet. Der Anteil an Magermilch muß minde-stens 70 Hundertteile betragen. Bei Verwendung von eingedickter Magermilch oder Magermilchpulver kann eine dem Eindickungsgrad entsprechende Menge Wasser zugesetzt werden. Stärkemehl, Tragant, Obstpektin, Gelatine oder künstliche Verdickungsmittel wie Celluloseaether oder wie Ultra-Amylopektin können verwendet werden, d) Fruchteis; Fruchteis besteht aus technisch reinem weißem Verbrauchszucker (Saccharose), Trinkwasser, -frischem Obstfruchtfleisch oder Obsterzeugnissen (§ 2 Abs. 1) und aus natürlichen Geschmacks- und Geruchsstoffen, zuweilen auch unter Verwendung von Ei (§ 2 Abs. 2 Buchst, a), einer geringen Menge Stärkemehl, Tragant, Obstpektin oder künstlichen Verdickungsmitteln wie Celluloseaether oder wie Ultra-Amylopektin, Weinsäure, Zitronensäure, Adipinsäure, Milchsäure und deren Calciumsalzen (Telosäure) oder Schalenaroma. Zur Zubereitung sind mindestens 20 Hundertteile frisches Obstfleisch oder Obstmark oder Obstsaft oder eine hinsichtlich des Obstanteils entsprechende Menge der übrigen zugelassenen Obsterzeugnisse, bei Zitroneneis und Apfelsineneis mindestens 5 Hundertteile bei Zitronenmark oder 10 Hundertteile bei Apfelsinenmark oder Zitronensaft oder Apfelsinensaft, - einschl. der Schalenanteile zu verwenden. "V (2) Die Herstellung anderer Speiseeissorten ist verboten. § 6 Besondere Formen von Speiseeis für alle Sorten können hergestellt und in den Verkehr gebracht werden, soweit nicht in den Durchführungsbestimmungen besondere Vorschriften erlassen werden. § 7 (1) Speiseeiskonserven (§ 4 Abs. 1 Buchst, a) dürfen nur in luftdicht verschlossenen Behältern (Konservendosen), Speiseeispulver (§ 4 Abs. 1 Buchst, b) darf nur in Behältnissen oder Packungen in den Verkehr gebracht werden. (2) Auf den Packungen oder Behältnissen für Halberzeugnisse müssen in deutscher Sprache und an einer in die Augen fallenden Stelle in deutlich sichtbarer, leicht lesbarer Schrift angegeben sein: a) der Name oder die Firma und der Ort desjenigen, der die Halberzeugnisse herstellt; b) der Inhalt nach seiner Art als Speiseeiskonserve oder Speiseeispulver und nach deutschem Gewicht; c) die Speiseeissorte, zu deren Herstellung das betreffende Halberzeugnis bestimmt ist; d) die zur Erzielung der angegebenen Speiseeissorte erforderlichen Zutaten nach deutschem Maß und Gewicht.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen. Der Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen hat unter Berücksichtigung folgender zusätzlicher Regelungen zu erfolgen. Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß alle Mitarbeiter in der politischoperativen Arbeit, einschließlich der Untersuchungsarbeit strikt die Gesetze des sozialistischen Staates, die darauf basierenden Befehle und Veisunrren des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Gemeinsame Festlegung der Leitung des der НА und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Untersuc hungshaftanstalt Anforderungen, die Sicherheit und Ordnung bei der Absicherung und Beaufsichtigung von. - Absicherung der weiblichen bei Betreuer Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von.