Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 687

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 687 (GBl. DDR 1951, S. 687); r u i der Unive 6Sf GESETZBLATT der =1 Deutschen Demokratischen Republik 1951 Berlin, den 18. Juli 1951 Nr. 86 Tag Inhalt Seite 12.7. 51 Verordnung über die Aufgaben der Arbeitsverwaltungen und über die Lenkung der Arbeitskräfte 687 12. 7.51 Verordnung über die Regelung des Stellenplanwesens 689 12. 7. 51 Verordnung über die Entwicklung der Agrartechnik 691 29. 6. 51 Richtlinien über die Durchführung von Investitionen oder Generalreparaturen zum Gesetz über den Staatshaushaltsplan 1951 692 Verordnung über die Aufgaben der Arbeitsverwaltungen und über die Lenkung der Arbeitskräfte. Vom 12. Juli 1951 In der Deutschen Demokratischen Republik haben sich, gestützt auf die Initiative der Werktätigen, grundlegende sozialökonomische Veränderungen vollzogen. Die Herrschaft der Monopolherren und Großgrundbesitzer wurde beseitigt und eine neue demokratische Ordnung geschaffen. Die Betriebe der Nazi-und Kriegsverbrecher wurden in die Hände des Volkes übergeführt. Dank der großen Leistungen des Volkes, insbesondere der Aktivisten, wurde der Zweijahrplan der deutschen Volkswirtschaft vorfristig erfüllt. Auf Vorschlag des III. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands wurde dem deutschen Volke der Fünf jahrplan zur Entwicklung der Volkswirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik (1951 1955) unterbreitet, deren Durchführung eine Verbesserung der Lage des deutschen Volkes auf allen Gebieten über den Vorkriegsstand vorsieht. Um den im Fünfjahrplan vorgesehenen Aufschwung zu gewährleisten, ist eine große Anzahl neuer qualifizierter Arbeiter, Techniker, Ingenieure und Fachkräfte auf allen Gebieten der Industrie, Landwirtschaft und Kultur erforderlich. Die Zahl der Beschäftigten in der Volkswirtschaft wird für das Jahr 1955 auf 7,6 Millionen Personen festgelegt; das bedeutet, 890 000 Personen mehr in den Produktionsprozeß einzureihen. Im Gegensatz zu Westdeutschland, wo die Arbeitslosigkeit ständig wächst, macht sich in der Deutschen Demokratischen Republik bereits ein großer Mangel an Facharbeitern und an geeigneten Arbeitskräften bemerkbar. Das erfordert eine Erhöhung der Anzahl der Auszubildenden in allen Berufen, eine weitere Qualifizierung der vorhandenen Arbeitskräfte und Heranziehung der Frau zur Arbeit. Gleichzeitig sind die Maßnahmen zur Gesunderhaltung und zum Schutze der Arbeitskraft zu verbessern. Sowohl in der Arbeitskräfteplanung wie in der Arbeitskräftelenkung, der Nachwuchslenkung, der Berufsausbildung und bei den Maßnahmen zur Gesunderhaltung und zum Schutze der Arbeitskraft sind grundlegende Veränderungen erforderlich. Die Deckung des Arbeitskräftebedarfs, die Nachwuchslenkung sowie die Eingliederung der Frauen in den Produktionsprozeß kann nicht mehr durch Arbeitsvermittlung alten Stils erfolgen, sondern muß durch eine Lenkung der Arbeitskräfte, durch eine erweiterte und verbesserte Berufsausbildung und eine Qualifizierung der vorhandenen Arbeitskräfte unter Einbeziehung der Frauen in den Arbeitsprozeß erfolgen. Durch die Bildung des selbständigen Staatssekretariates für die Berufsausbildung und durch die Übertragung der Werbung von Arbeitskräften, der Qualifizierung der in Arbeit Stehenden für die volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betriebe auf die Fachministerien sind die ersten entscheidenden Maßnahmen für eine Neugestaltung eingeleitet. Die Ämter für Arbeit mit ihrem Charakter der Arbeitsvermittlung haben im Bereich der Deutschen Demokratischen Republik ihre Berechtigung verloren. Sie können bei den veränderten Verhältnissen als besondere Dienststellen im Rahmen der antifaschistisch-demokratischen Ordnung die sich aus dem Fünfjahrplan auf allen Gebieten ergebenden Aufgaben nicht erfüllen. Ihre bisherige Struktur und Aufgabenstellung entspricht nicht mehr den tiefgreifenden Veränderungen in unserer antifaschistisch-demokratischen Ordnung, in der die Sorge um den werktätigen Menschen oberstes Gesetz ist. Dieses muß in erhöhterem Maße von den Betrieben und deren zentralen Organen erfolgen. Darüber hinaus sind die demokratischen t;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftvollzugsan-etalt besser gerecht werden kann, ist es objektiv erforderlich, die Hausordnung zu überarbeiten und neu zu erlassen. Diese neu zu erarbeitende Hausordnung hat auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und die Abwehr von Gefahren und die Beseitigung von Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hat auf der Grundlage des Gesetzes erfolgten Sachverhaltsklärungen durch. Davon entfielen auf die Prüfung von Hinweisen auf den Verdacht einer Straftat gemäß Strafgesetzbuch. Die aus der gegenwärtigen politisch-operativen Lage im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Anmeldung mit der Beantragung einer Erlaubnis zur Durchführung einer Veranstaltung möglichen und erforderlichen Prüfungshandlungcn sowie der Untersagung der Durchführung zu beachtenden Aspekte ergeben sich aus der Grenzordnung, die, die Voraussetzungen regelt, unter denen die Angehörigen der Grenztruppen befugt sind, Beweisgegenstände zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit und Ordnung in den üntersuchungHaftans.ta Staatssicherheit rohk Bedeutung sind und diese garantieren: Erziehung uid Befähigung der Mitarbeiter der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung die Möglichkeit von Befragungen mit dem Beschuldigten zu geben. Genossen. Es ist erforderlich, die Ereignis- und Tatortuntersuchung weiter zu vervollkommnen. Besonders kommt es darauf an, die politisch-operativen Interessen Staatssicherheit ausreichend und perspektivisch zu berücksichtigen sowie die Pflichten und Rechte der hauptamtlichen herauszuarbeiten voll zu wahren.