Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 612

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 612 (GBl. DDR 1951, S. 612); 612 Gesetzblatt Nr. 75 Ausgabetag: 25. Juni 1951 (3) Die Zentralen Leitungen der Handelsorgane lassen ihrerseits die Landesberichte auf gleichen Vordrucken zu Gesamtberichten zusammen und reichen diese bis zum 25. des dem Berichtsmonat folgenden Monats unter Beifügung von Analysen an das Ministerium für Handel und Versorgung der Deutschen Demokratischen Republik. (4) Die Kreisräte für Handel und Versorgung haben auf Grund der Berichterstattung gemäß Abs. 1 dem Ministerium für Handel und Versorgung ihres Landes monatliche Realisierungsmeldungen zur Planabrechnung auf Vordruck „HPT/PA“ bzw. „HPS/PA“ PA = Planabrechnung mit Analysen bis zum 20. des dem Berichtsmonat folgenden Monats vorzulegen. (5) Die Ministerien für Handel und Versorgung der Länder fassen die Meldungen gemäß Abs. 4 auf Vordruck ,,HPT/PA“ bzw. „HPS/PA“ zusammen und stimmen sie mit den gemäß Abs. 2 von den Landes-Handelsorganen eingereichten Berichten ab. Doppel der Zusammenfassungen sind unter Beifügung von Landes-Analysen bis zum 25. des dem Berichtsmonat folgenden Monats dem Ministerium für Handel und Versorgung der Deutschen Demokratischen Republik zuzuleiten. (6) Bei der Ausarbeitung der Quartalsanalysen durch die Kreisräte und Ministerien für Handel und Versorgung der Länder ist die Berichterstattung über den Warenumsatz des Einzelhandels (EU 1) mit auszuwerten. § 4 Warenbewegungsmeldungen des Großhandels (1) Zur Kontrolle der Warenbewegung und der Planabrechnungen melden a) die Landesleitungen der HO-Industriewaren, b) die Zentrale Leitung der HO-Warenhäuser, c) die Landesverbände der Konsumgenossenschaften, d) die Deutschen Handelszentralen Textil und Leder bis zum’25. des dem Berichtsmonat folgenden Monats dem Ministerium für Handel und Versorgung des betreffenden Landes die Warenbewegungen in Textilien und Schuhen mit Vordruck „HPT/RL (Land)“ bzw. „HPS/RL (Land)“. (2) Die Ministerien für Handel und Versorgung der Länder geben die Meldungen gemäß Abs. 1 mit einer von ihnen anzufertigenden Analyse bis zum Ende des dem Berichtsmonat folgenden Monats an das Ministerium für Handel und Versorgung der Deutschen Demokratischen Republik. § 5 Wareubewegungsmeklungen des Einzelhandels (1) Zur Kontrolle der Warenbewegung und der Planabrechnungen melden a) die Konsum-Verkaufsstellen über ihre Kreis-Konsumgenossenschaften bis zum 10., b) die privaten Einzelhandelsgeschäfte bis zum 5. des dem Berichtsmonat folgenden Monats dem Kreisrat für Handel und Versorgung die Warenbewegung in Textilien und Schuhen auf Vordruck „HPT/RE (Kreis)“ bzw. „HPS/RE (Kreis)“ RE = Realisierung Empfangsseite . (2) Die Kreisräte für Handel und Versorgung geben eine Kreismeldung auf den im Abs. 1 bezeichneten Vordrucken getrennt nach Konsumgenossenschaften und privatem Einzelhandel unter Beifügung von Analysen bis zum 15. des dem Berichtsmonat folgenden Monals an das Ministerium für Handel und Versorgung ihres Landes. (3) Die Ministerien für Handel und Versorgung der Länder fassen die Kreismeldungen über die Warenbewegung im Einzelhandel zu Landesmeldungen getrennt nach Konsumgenossenschaften und privatem Einzelhandel auf den im Abs. 1 bezeichneten Vordrucken zusammen und leiten je eine Ausfertigung unter Beifügung von Analysen' bis zum 27. des dem Berichtsmonat folgenden Monats an das Ministerium für Handel und Versorgung der Deutschen Demokratischen Republik. § 6 Die in den §§ 2 bis 5 genannten Termine sind Eingangstermine beim Empfänger. § 7 Übergangs- und Schlußbestimmungen Für Textilien und Schuhe entfällt für die Berichterstattung ab 1. Juli 1951 mit dieser Durchführungsbestimmung die bisherige Kontrollabrechnung für den Übernahmehandel (Ga 55, GA 055, GG 1/55, GG2/55, GGS/55). Der für den Bericht über die Umsätze und Lagerbestände im Großhandel bisher verwendete Vordruck „H 23“ wird ersetzt durch den neuen Vordruck „HPT/RL (Land)“ bzw „HPS/RL (Land)“. Desgleichen wird der bisher für den Bericht über die Warenbewegung im Textileinzelhandel verwendete Vordruck „ES 1“ durch den Vordruck „HPT/RE (Kreis)“ ersetzt. § 8 Die Durchführungsbestimmung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 15. Juni 1951 Ministerium für Hantle! und Versorgung I. V.: B a e n d e r Staatssekretär Herausgegeben von der Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (363) Deutscher Zentralverlag. Berlin O 17, Michaelkirchstr. i7 Fernsprecher: 67 64 11 Postscheckkonto: 1400 25 Erscheint nach Bedarf ■ Fortlaufender Bezug nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4,- DM einschl. Zustellgebühr Einzelnummern je Seite 0.03 DM sind vom Verlag oder durch den Buchhandel zu beziehen Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk 11, Berlin-Treptow, Am Treptower Park 28-30;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der Weisungen und Befehle Staatssicherheit und Beachtung der Ordnungen, und Instruktionen des zu erfolgen. Der Leiter- der Abteilung der dabei die Einhaltung von Konspiration und Geheimhaltung sowie zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Organe für Staatssicherheit, schöpferische Initiative, hohe militärische Disziplin, offenes und ehrliches Auftreten, Bescheidenheit, kritisches und selbstkritisches Verhalten in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Sicherheit im Dienstobjekt, Absicherung der organisatorischen. Maßnahmen des Uniersuchungshaft vozugeVorbereitung, Absicherung und Durchführung von Transporten und liehen Haupt Verhandlungen. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit gerichteten und die Ziele der Ermittlungsverfahren gefährdenden Handlungen waren unter anderem, das versuchte illegale Obergeben von schriftlichen Informationen bei der Begrüßung oder Verabschiedung der.