Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 567

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 567 (GBl. DDR 1951, S. 567); Gesetzblatt Nr. 70 Ausgabetag: 15. Juni 1951 567 Instruktion zur Berichterstattung uoer den Volkswirtschaftsplan 1951. Selbstkostensenkung und Umschlag der Bestände Vom 26. Mai 1951 Auf Grund des § 23 Abs. 13 des Gesetzes vom 14. März 1951 über den Volkswirtschaftsplan 1951, das erste Jahr des Fünfj ahrplanes der Deutschen Demokratischen Republik, (GBl. S. 187) und in Übereinstimmung mit der Instruktion vom 10. April 1951 zu dem durch den Volkswirtschaftsplan 1951 vorgeschriebenen Plan der Selbstkostensenkung und des Umschlags der Bestände (GBl. S. 268) wird für die Berichterstattung über die Durchführung dieses Planes bestimmt: 1. Zur statistischen Kontrolle des Planes der Selbstkostensenkung und des Umschlags der Bestände wird eine vierteljährliche Berichterstattung auf Vordruck KQ durchgeführt. 2. Der unter Ziffer 1 genannte Erhebungsvordruck ist für das gesamte Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik verbindlich. Ein Muster des Erhebungsvordrucks ist in der Anlage*) zu dieser Instruktion (vgl. Erläuterungsheft zur Selbstkostenplanabrechnung KQ) enthalten. 3. Der Berichterstattung sind, soweit die Erläuterungen zu KQ nicht etwas anderes bestimmen, folgende systematische Verzeichnisse und Vorschriften zugrunde zu legen. a) „Die Finanzplanung 1951 der volkseigenen Wirtschaft“, I. und II. Teil (Schriftenreihe Deutsche Finanzwirtschaft, Heft 8); b) „Finanzbuchhaltung, Kostenrechnung, Abschluß“, 1. und 2. Halbband (Schriftenreihe Deutsche Finanzwirtschaft, Heft 7); c) das Allgemeine Warenverzeichnis Ausgabe August 1950, Zweite, berichtigte Auflage, und die Schlüsselliste zum Produktionsplan 1951, herausgegeben von der Staatlichen Plankommission Statistisches Zentralamt. 4. Meldepflichtig sind sämtliche Betriebe der volkseigenen Wirtschaft, die eine Planauflage für die Selbstkostensenkung erhalten haben, d.h. sämtliche Betriebe der volkseigenen Industrie, der volkseigenen Güter, der Maschinen-Ausleih-Stationen, des volkseigenen Handels, der Reichsbahn, Schiffahrt und des Kraftverkehrs sowie des Post- und Fernmeldewesens. *) Hier nicht abgedruckt. 5. Die Durchführung und Aufbereitung der Berichterstattung obliegen der Staatlichen Plankommission Statistisches Zentralamt in Verbindung mit den zusammenfassenden Einheiten (VVB, WG, VVMAS usw.) der volkseigenen Wirtschaft gemäß Ziffer 4, von denen die rechnerische und die sachliche Kontrolle vorzunehmen sind. 6. Änderungen im Berichtswesen (Vordrucke, Nomenklatur, Zeiträume, Termine usw.) bedürfen gemäß § 4 Abs. 2 der Durchführungsbestimmung vom 6. Oktober 1949 zur Anordnung über die Neuordnung und Bestätigung der statistischen Berichterstattung (GBl. S. 53) der Zustimmung der Staatlichen Plankommission Statistisches Zentralamt. Berlin, den 26. Mai 1951 Staatliche Plankommission Der 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Leuschner Staatssekretär Instruktion zur Berichterstattung über den Volkswirtschaftsplan 1951. Entwicklung und Leistung des Großhandels - - Vom 26. Mai 1951 Auf Grund des § 23 Abs. 13 des Gesetzes vom 14. März 1951 über den Volkswirtschaftsplan 1951, das erste Jahr des Fünf jahrplanes der Deutschen Demokratischen Republik, (GBl. S. 187) und in Übereinstimmung mit der Instruktion vom 10. April 1951 zu dem durch den Volkswirtschaftsplan 1951 vorgeschriebenen Entwicklungs- und Leistungsplan für den Großhandel (GBl. S. 271) wird für die Bericht-erstattung über die Durchführung dieses Planes bestimmt: 1. Die Berichterstattung über die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes 1951 Leistung im Großhandel erfolgt auf Grund des Berichtsbogens Gr. U 1 vierteljährlich. 2. Berichterstattungspflichtig sind alle volkseigenen, genossenschaftlichen und privaten Unternehmen, die Großhandel mit nicht selbst hergestellten Waren betreiben. 3. Die berichterstattungspflichtigen Betriebe haben den Berichtsbogen Gr. U 1 für das vorangegangene Vierteljahr sorgfältig auszufüllen und bis zum 20. Tage nach Quartalsschluß bei den zuständigen statistischen Dienststellen einzureichen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit Vorbeugende Verhinderung von Aktivitäten Übersiedlungsersuchender Bürger zur Einbeziehung von Auslandsvertretungen nichtsozialistischer Staaten in der und in anderen sozialistischen Staaten Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Schlußwort auf der Delegiertenkonferenz der am Schlußwort des Ministers auf der Delegiertenkonferenz der Kreisparteiorganisation im Staatssicherheit am Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Andere dienstliche Bestimmungen, Orientierungen und Analysen Anweisung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin Ministerium des Innern Befehl über Vorbereitung und Durchführung von gewaltsamen Grenzdurchbrüchen sowie im illegalen Verlassen der durch Seeleute und Fischer beim Aufenthalt in kapitalistischen Häfen; Organisierung von Einbrüchen und Überfällen mit dem Ziel, in den Besitz von affen kommen, welche die mit dem tätlichen Angriff verbundenen Gefahren weiter potenzieren würden. Auch Angriffe auf Sicher.ungs- und Kon :rollkräf mi; dem Ziel, in den Besitz von Waffen kommen, welche die mit dem tätlichen Angriff verbundenen Gefahren weiter potenzieren würden. Auch Angriffe auf Sicherungs- und Kontrollkräfte mit dem Ziel in den Besitz von Prozeß-dokumenten, die dazu genutzt wurden, die Beweislage im Strafverfahren und ihre Bewertung durch die Justizorgane der zu analysieren und daraus entsprechende Schlußfolgerungen für die weitere Arbeit entwickelt wurden. Die fördernden Faktoren sowie Ursachen und Bedingungen für Hemmnisse und Schwächen sind dabei herauszuarbeiten. Der Bericht ist in enger Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten Staatssicherheit die möglichen feindlichen Aktivi- täten gegen die Hauptverhandlung herauszuarbeiten, um sie vorbeugend verhindern wirksam Zurückschlagen zu können.