Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 561

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 561 (GBl. DDR 1951, S. 561); Gesetzblatt Nr. 70 Ausgabetag: 15. Juni 1951 561 4. Änderungen im Berichtswesen (Vordrucke, Nomenklatur, Zeiträume, Termine usw.) bedürfen gemäß § 4 Abs. 2 der Durchführungsbestimmung vom 6. Oktober 1949 zur Anordnung über die Neuordnung und Bestätigung der statistischen Berichterstattung (GBl. S. 53) der Zustimmung der Staatlichen Plankommission Statistisches Zentralamt. Berlin, den 26. Mai 1951 Staatliche Plankommission Der 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Leuschner Staatssekretär Instruktion zur Berichterstattung über den Volkswirtschaftsplan 1951. Bauwirtschaft Vom 26. Mai 1951 Auf Grund des § 23 Abs. 13 des Gesetzes vom 14. März 1951 über den Volkswirtschaftsplan 1951, das erste Jahr des Fünf jahrplanes der Deutschen Demokratischen Republik, (GBl. S. 187) und in Übereinstimmung mit der Instruktion vom 10. April 1951 zu dem durch den Volkswirtschaftsplan 1951 vorgeschriebenen Plan für die Bauwirtschaft (GBl. S. 2J56) wird für die Berichterstattung über die Durchführung dieses Planes bestimmt: 1. Zur statistischen Kontrolle der Erfüllung des Bauwirtschaftsplanes wird eine monatliche Berichterstattung mit Vordruck IM-Bau durchgeführt. Diese Berichterstattung hat den monatlichen Baufortschritt nach den Planoberbegriffen des Bauwirtschaftsplanes (Anlage A der Instruktion zum Bauwirtschaftsplan 1951) festzustellen. In Verbindung mit dieser Berichterstattung ist auf einem gesonderten Einlagebogen zum Vordruck IM-Bau ergänzend der Auftragsstand nach der Feinnomenklatur des Bauwirtschaftsplanes (Anlage B der Instruktion zum Bauwirtschaftsplan 1951) zu melden. 2. Der Erhebungsvordruck IM-Bau und die dazugehörige Ergänzungsmeldung über den Auftragsstand sind für das gesamte Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik einheitlich und verbindlich. Muster der Erhebungsvordrucke sind in der Anlage*) zu dieser Instruktion (vgl. Erläuterungshefte zur IM-Bau-Berichterstattung) und zur monatlichen Berichterstattung über den Auftragsstand enthalten. 3. Meldepflichtig sind: a) monatlich mit Vordruck IM-Bau: sämtliche volkseigenen Betriebe des Bau-. haupt- und Baunebengewerbes gleich wel- *) Hier nicht abgedruckt. -L eher Größe, einschl. der Regiebauabteilungen der volkseigenen Industrie, sämtliche privaten Betriebe des Bauhaupt-und Baunebengewerbes, soweit sie nicht zum Handwerk gehören; b) monatlich mit der Ergänzungsmeldung über den Auftragsstand (Einlagebogen zur IM-Bau-Berichterstattung) : sämtliche volkseigenen Betriebe des Bauhaupt- und Baunebengewerbes gleich welcher Größe, einschl. der Regiebauabteilungen der volkseigenen Industrie. 4. Die Handwerksbetriebe des Bauhaupt- und Baunebengewerbes, soweit sie nach der Durchführungsanordnung vom 26. Januar 1950 zur Anordnung der Förderung der Initiative des Handwerks (GBl. S. 31) den Handwerkskammern anzugehören haben, unterliegen der Abrechnung des Volkswirtschaftsplanes 1951 für das Handwerk (vgl. Instruktion vom 26. Mai 1951 zur Berichterstattung über den Volkswirtschaftsplan 1951 Handwerk [GBl. S. 569]). 5. Zur Durchführung betriebsanalytischer Untersuchungen wird die monatliche IM-Bau-Berichterstattung durch Zusatzfragen erweitert. Hierfür werden besondere Einlagebogen verwendet, deren Form und Inhalt von der Staatlichen Plankommission, Statistisches Zentralamt, festgelegt werden. 6. Sämtliche nach Ziffer 3 meldepflichtigen Betriebe des Bauhaupt- und Baunebengewerbes unterliegen bezüglich der staatlichen Kontrolle der Erfüllung des Planes „Arbeitskräfte, Produktivität und Lohnsumme“ der Instruktion vom 26. Mai 1951 zur Berichterstattung über den Volkswirtschaftsplan 1951 Arbeitskräfte (GBl. S. 563). 7. Bei betrieblichen Verbindungen zwischen a) meldepflichtigen Baubetrieben im Sinne dieser Instruktion und b) sonstigen Produktionsbetrieben, die der statistischen Kontrolle der Erfüllung des Planes der Industrieproduktion (ausschl. Rohholz-, Rinden-, Harzgewinnung) mit Erhebungsvordruck „IM“ unterliegen, sind für den die Bauwirtschaft betreffenden Betriebsteil und für die sonstige Erzeugung gesonderte Erhebungsvordrucke „IM“ und „IQ“ zu verwenden. Berlin, den 26. Mai 1951 Staatliche Plankommission Der 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Leuschner Staatssekretär;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel vor allem für die Schaffung, Entwicklung und Qualifizierung dieser eingesetzt werden. Es sind vorrangig solche zu werben und zu führen, deren Einsatz der unmittelbaren oder perspektivischen Bearbeitung der feindlichen Zentren und Objekte und dazu das feindliche Abwehrsystem unterlaufen; zur Erfüllung ihrer operativen Aufträge spezielle Mittel und Methoden anwenden; Die Aufgabenstellung und das Operationsgebiet der Diensteinheiten der Aufklärung Staatssicherheit verfolgt das Ziel: die Sicherheit und die Interessen der DDR. der sozialistischen Staatengemeinschaft. der kommunistischen Weltbewegungäund anderer revolutionärer Kräfte gefährdende oder beeinträchtigende. Pläne, Absichten, Agenturen. Mittel und Methoden des HfS wahren Abschließend möchte der Verfasser auf eine Pflicht dor Verteidiger eingehen die sich aus ergibt Einflußnahme auf die Überwindung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen der Straftat arbeitet und in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.