Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 556

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 556 (GBl. DDR 1951, S. 556); 55 Gesetz-Matt Kar 710 Ausgabetag: 115. JSinii BS51 cfestrieberichter statttemg m itt ¥ ordiruck IM iin vieir-tefjährlichei®. Abstäradem durch Zusatzfäagen erweitert. Hierfür werden besondere Einlagebogen verwendet, deren Form und Inhalt von der Staatlichen Plankommission, Statistisches Zentral-aiiüfc ffestgfcgb wercfen. 3 Die unter Ziffer 1 und. Ziffer 2. genannten. Erheb ungsvordrucke sind für das gesamte Giebi.efc. der Deutschen Demokratischen Republik, einheitlich. und verbindlich. Die Musterder Erhebungärvordrucke sind; in’, der Anlage-*) dieser Instruktion (vgl. die Brläüterungshefte zur monatlichen Industrieberichterstatlung, [IM L951]) enthalten. 4. Der Untergffiederung der ItadUsteiefeemahterstatt-tung sind folgende systematische Verzeichnisse zugrunde zu legen;- a) die Schlüsselliste; zum Pnoduktionilani 1901, b) ' das Allgemeine Warenverzeichnis, Ausgabe August 1950; Zweite, berichtigte Auflage 5. Meldepflichtig sind;. a) l sämtliche- volkseigenen Produktionsbetriebe, gleich weither Größte (darunter fällem neben der volkseigenen zentralgeleiteten, und. örtlichen Industrie: die Prcüktionundiltoaratuiibetriebe des; Verkehrs, die Spezial- und. Mbtorenwerkstättteni den MAS,. die Produktion- und RfeparaturbetrieBe“, die den Staatlichen Handelsorganisationen unterstellt sind,. die Brennereien-, die- den Vereinigungen; volkseigener Güter- oder dfen Gütern selbst angeschlbssen sind,, außerdem, auch die Betriebe, des- gewerblichen Binnenfisch-fanges,. denen; Planfeiit in den Plan des Mir-nisteriüms für Land- und' Forstwirtschaft Position „Gesamtproduktion, der Binnenfischerei“ aufgenommen; wird);, b) ) sämtliche Betriebe- der Verwaltung für Sowj e- tisches Vtermöge® irr Deutschland;: c) , sämtliche privaten. Produktionsbetriebe,, so- weit sie nicht zur Kleinindustrie oder zum produzierenden Handwerk gehören;. (fi Ufer eine einheitliche Btehchtte-stattdng mit Vor-druck EM sicherzustellen, ist von jjedtan- meldepflichtigen Betrieb eine ProduRtiönskarfei' zu füh-rem Diese Prodüktibnsftartei. besteht aus: a)' der Karteikarte A für FTodüktibnsangpben der achtstelligen Warennummern des Allgemeinen Warenverzeichnisses, Ausgabe August 195-0', Zweite;, berichtigte Auflage; b) der Karteikarte Bi füir Prodüktiönsan gaben der- Aufiägenummern; nach der Schlüsselliste 1951, c) der Karteikarte C für Produktionsangaben der Plangruppe. 7i. Die Aufstellung; und. laufende. Führung den Er.o duktionskactfiikarleni gamäßj Ziffer 6; Buchst, at bis Büchst., c: ist für jeden Produktionsbetrieb verbindlich; Die Karteikarten selbst und: die- Eintragungen der Produktionsziffern unterliegen einer laufenden Kontrolle-' durch, die Prüfer des Statistischen. Dienstes 8,. Bei betrieblichen, Verbindungen der.Produktions-betriebe mit Btetrieben des-Bhuhaupt- und Bau-nebenggwerbes, die der Berichterstattung IM-Bau, unterliegen,, sindi die Vorschriften gemäß Ziffer 7 der Instruktion vomi2fh Mai 19511 zuir Berichterstattung ' über dter Vbikswirtschaftsplan r95U Bauwirtschaft (GBl. S. 56i) zu beachten. Berlin,, derr 2ft; Mai: 18511 Staatliche. Plankommission. Der.- E. Stellvertreter - des Vcmatzenden Dem s,ahime:r Staatssekretär- Ristrußtibn zur Ute ri eilterstattimg: über den Yolkswirtschaftepian 1951. RoMkilz-j Kindten- und Harzgewinnung (Forstwirtschaft) Vom,2ßi Mail IflSJl Auf Grunds des; § 23 Abs. 13 des; Gesetzes vom 1'4. März 1951 über den Volkswirtschaftsplan 1951, das. erste Jahr. des, FünfjährpTanes, der Deutschen Demokratischen, Republik,. (GBl Sb 187,) und;in. Übereinstimmung’mit der-Instruktion vom; 10. April 1951 zu dem durch den Volkswirtschaftsplan 1951 vorgeschriebenen, Plan für,’ Rohholz- Rinden- und Harzgewinnung (Eorstevictschafti)' (GBL. Sr253) wirrii für die Berichterstattung über- die’Durchführung dieses Planes bestimmt: ■ L Zur statistischen, Kon trollöder Rohholz-; Rinden und Harzgewinnung ist vom Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, der Deutschen Demokratischen Republik monatlich’ eirredBerichterstat-tung über a) - den Hbizeihschlhg;. b) die Holzabfuhr, c) die Harz- und' Gferbrihdtengewinnung, und d) die Aufforstung durchzufühx.en. Bfirioh-berstattungspftichtig: sind; die, Kreis.- und; ILandeaforstämter nach den; Weisungen; des; Mini- - )) Hien mißfrti abgeciiauckt,.;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner wurde verzichtet, da gegenwärtig entsprechende Forschungsvorhaben bereits in Bearbeitung sind. Ebenso konnte auf eine umfassende kriminologische Analyse der Erscheinungsformen des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher bekämpft Vierden, die vom Gegner unter Ausnutzung progressiver Organisationen begangen werden. Dazu ist die Alternative des Absatzes die sich eine gegen die staatliche Ordnung und anderer politisch motivierter schwerer Verbrechen gegen die verhaftete Personen als Kräftereservoir zu erhalten und zur Durchführung von feindlichen Handlungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der Strafverfahren und der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten mit den Leitern der Abteilungen XIV; Unterstützung der Leiter der Abteilungen bei der Durchführung der ersten körperlichen Durchsuchung und der Dokumentierung der dabei aufgefundenen Gegenstände und Sachen als Möglichkeit der Sicherung des Eigentums hinzuweiseu. Hierbei wird entsprechend des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugs Ordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Ordnung über die Rechte und Pflichten der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit. Disziplinarordnung -NfD. Anweisung über die Entlohnung der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung zur je, Planung und Organisierung sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Linie Untersuchung in den Bahren bis ; ausgewählte Ermittlungsverfahren, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten Prüfungsverfahren, die nicht mit der Einleitung von Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden, den eingangs dargestellten straf-verf ahrensrechtlichen Regelungen des Prüfungsverfahrens unterliegen.

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