Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 545

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 545 (GBl. DDR 1951, S. 545); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1951 j Berlin, den 12. Juni 1951 Nr. 6 Tag Inhalt Seite 5.6. 51 PreisverordnungNr. 155 Verordnung über Preisbildung für Textilwaren 545 5.6.51 Erste Durchführungsbestimmung zur Preisverordnung Nr. 155 über Preisbildung für Textilwaren 545 5.6.51 Erste Durchführungsbestimmung zur Preisanordnung Nr. 242 über die Festsetzung von Höchstpreisen und Lieferungsbedingungen für Baumschulpflanzen 546 8. 6. 51 DritteDurchführungsbestimmung zur Verordnung über die vertragliche Ablieferung von Gemüse im Jahre 1951 546 Hinweis auf eine Veröffentlichung im Ministerialblatt Nr. 18- 546 Preisverordnung Nr. 155. Verordnung über Preisbildung für Textilwaren. Vom 5. Juni 1951 § 1 Betriebe der Textilindustrie, welche die Herstellerabgabepreise für ihre Erzeugnisse nach preisrechtlichen Bestimmungen der Textilwirtschaft zu kalkulieren haben, sind berechtigt, die jeweils in Rechnungen der Vorlieferstufe ausgewiesenen zulässigen Mehrkosten für Werkstoffe (Fertigungsmaterial) und für Bearbeitungsvorgänge (Margenzuschläge) im Anhängeverfahren weiterzuberechnen. § 2 (1) Die Weiterberechnung der Anhängebeträge nach § 1 dieser Preisverordnung hat anteilig in absoluter Höhe zu erfolgen. (2) Mehrere vorkommende Anhängebeträge sind in den Rechnungen in einen Betrag zusammenzufassen. Dies gilt auch, wenn Anhängebeträge nach § 4 der Preisverordnung Nr. 135 vom 20. Februar 1951 (GBl. S. 133) anfallen. (3) In den Rechnungen ist die Weiterberechnung als „Anhängebetrag nach Preisverordnung Nr. 155“ auszuweisen. g 3 (1) Betriebe der Textilindustrie, für deren Erzeugnisse der im § 2 der Preisverordnung Nr. 136 vom 20. Februar 1951 (GBl. S. 139) vorgeschriebene Warenweg gilt, für deren Erzeugnisse also die Ermittlung des Großhandelseinkaufspreises bzw. des Großhandelsabgabepreises in Zusammenarbeit des Textilgroßhandels mit dem Ministerium der Finanzen, Zentralreferat Textil, in Chemnitz, Fritz-Heckert-Platz 2, erfolgt, haben für jeden Artikel, der in Verkehr gebracht werden soll, eine Kalkulation in zweifacher Ausfertigung bei dem vorbezeichneten Zentralreferat einzureichen. (2) Aus der Kalkulation müssen Artikelbezeichnung, betriebliche Artikelnummer, Werkstoffzusammensetzung, Warennummer und Warenempfänger hervorgehen. Für Meterware ist zu jeder Einzelkalkulation die Beifügung einer Gewebeprobe (Größe etwa 10X15 cm) erforderlich. I (3) Betriebe der Textilindustrie erhalten vom Ministerium der Finanzen, Zentralreferat Textil, in Chemnitz, Fritz-Heckert-Platz 2, auf Grund der eingereichten Kalkulationen die Artikelnummer der staatlichen Nomenklatur mitgeteilt. In den Rechnungen haben die Betriebe neben ihrer betrieblichen Artikelnummer auch die ihnen mitgeteilte Artikelnummer der staatlichen Nomenklatur anzugeben. (4) Die Mitteilung der Artikelnummer der staatlichen Nomenklatur gilt nicht als Preisbestätigung. § 4 Durchführungsbestimmungen werden vom Ministerium der Finanzen der Deutschen Demokratischen Republik erlassen. g Diese Preisverordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 5. Juni 1951 Ministerium der Finanzen I. V.: Georgino Staatssekretär Erste Durchführungsbestimmung zur Preisverordnung Nr. 155 über Preisbildung für Textilwaren. Vom 5. Juni 1951 Auf Grund des § 4 der Preisverordnung (PVO) Nr. 155 vom 5. Juni 1951 über Preisbildung für Textilwaren (GBl. S. 545) wird bestimmt: Zu § 1 der PVO § 1 Als zulässige Mehrkosten, welche im Anhängeverfahren weiterberechnet werden dürfen, gelten a) der Unterschiedsbetrag für Werkstoffe als Fertigungsmaterial für die textilbe- und -verarbeitende Industrie, der sich aus dem Einkaufspreis von 1944 und dem in den Rechnungen der jeweiligen Vorlieferstufe ausgewiesenen preisrechtlich zulässigen Preis ergibt, und b) die der textilbe- und -verarbeitenden Industrie gegenüber 1944 preisrechtlich gewährte Erhöhung für Bearbeitungsvorgänge (Margen).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der operativen Bearbeitung erlangten Ergebnisse zur Gestaltung eines Anlasses im Sinne des genutzt werden. Die ursprüngliche Form der dem Staatssicherheit bekanntgewordenen Verdachtshinweise ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Aus-ffSiung; Durchführungslbastimmung zur Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin. Die weitere Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit zur Aufdeckung ungesetzlicher Grenzübertritte unbekannter Wege und daraus zu ziehende Schlußfolgerungen für die Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung von Erscheinungen des ungesetzlichen Verlassens der zunehmend über die Territorien anderer sozialistischer Staaten zu realisieren. Im Zusammenhang mit derartigen Schleusungsaktionen erfolgte die Eestnahme von Insgesamt Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, davon auf dem Territorium der und in anderen sozialistischen Staaten. Weitere Unterstützungshandlungen bestanden in - zielgerichteter Erkundung der GrenzSicherungsanlagen an der Staatsgrenze der insbesondere im Zusammenhang mit schweren Angriffen gegen die GrenzSicherung. Gerade Tötungsverbrechen, die durch Angehörige der und der Grenztruppen der in Ausführung ihrer Fahnenflucht an der Staatsgrenze zur Polen und zur sowie am Flughafen Schönefeld in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der Informierung von Tatbeteiligten hergestellt werden, wobei hier, die gleiche Aufmerksamkeit aufzubringen ist wie bei der beabsichtigten Herstellung eines Kassi bers.