Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 437

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 437 (GBl. DDR 1951, S. 437); Gesetzblatt Nr. 59 Ausgabetag: 18. Mai 1951 437 Schalerbsen: Kleine Weißenfelserin Zuckererbsen: Rostocker Zuckermark Erdbeeren (einmaltragend): Dresden Müncheberger Frühe , Sachsen Erdbeeren (zweimaltragend): Herzbergs Triumph Quedlinburger Herz-As 2. Als Gruppensorte wird in die Sortenliste neu auf genommen: Stachelbeeren: Mauks Frühe Rote 3. Die Fruchtarten Rhabarber und Melonen werden mit folgenden bereits im Handel befindlichen Sorten in die Sortenliste neu aufgenommen: Melonen : als Hochzuchtsorten: Heinemanns Freiland Köstliche aus Pillnitz Pillnitzer Zucker als Gruppensorten: Westländische Doppelte Netz Berliner Netz Rhabarber: als Gruppensorten: Dawes Challenge Viktoria The Sutton Holsteiner Blut 4. Die Puffbohne „Hangdown Weißkörnige (mit weißem Nabel)“ wird umbenannt und jetzt als „Hangdown Hellkörnige“ in der Sortenliste geführt. 5. Die nachstehenden in der Sortenliste 1950 aufgeführten Sorten laufen wie folgt aus: Letztmalig im Handel: Weißkohl: Nagels Frühweiß 1952 Kohlrabi: Rogglis Freiland 1952 Hausgurken : Hoffmanns Domina 1952 Buschbohnen (grünhülsig ohne Fäden): Dickfleischige Zucker Brech 1953 Stangenbohnen (grünhülsig mit Fäden): Korbfüller 1953 Schalerbsen : Grüne Bastard 1953 Erdbeeren (zweimaltragend): Ada Herzberg 1952 Heinemanns Unerschöpfliche 1952 „Letzmalig im Handel“ bedeutet, daß die Sorte nach dem 1. Juli des angegebenen Jahres nicht mehr im Handel erscheinen darf. Berlin, den 10. Mai 1951 Ministerium für Land- und Forstwirtschaft Scholz Minister Zweite Ausfühvungsbestisnmungen zu der Anordnung zur Durchführung des Gesetzes Nr. 45 des Kontrollrats, betreffend Aufhebung der Erbhofgesetze und Einführung neuer Bestimmungen über land- und forstwirtschaftliche Grundstücke. Vom 12. Mai 1951 ' Auf Grund des § 12 der Anordnung vom 23. Februar 1949 zur Durchführung des Gesetzes Nr. 45 des Kontrollrats, betreffend Aufhebung der Erbhofgesetze und Einführung neuer Bestimmungen über land- und forstwirtschaftliche Grundstücke (ZVOB1.I S. 191) im Folgenden „Durchführungsanordnung“ genannt werden im Einvernehmen mit dem Ministerium der Justiz der Deutschen Demokratischen Republik folgende Ausführungsbestimmungen erlassen: I. Genehmigung von Rechtsgeschäften § 1 Ist ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt Vertragspartei eines genehmigungspflichtigen Rechtsgeschäfts, so entscheidet über die Genehmigung der für die Landwirtschaft zuständige Landesminister im Einvernehmen mit dem Innenminister des Landes. § 2 (1) Eine Genehmigung nach Artikel IV Abs. 1 des Kontrollratsgesetzes Nr. 45 ist auch für die Fälle der Verfügung eines Miterben über seinen Anteil am Nachlaß (§ 2033 Bürgerliches Gesetzbuch), des Verkaufs einer anfallenden Erbschaft durch den Erben (§ 2371 Bürgerliches Gesetzbuch) und des Kaufs einer von dem Verkäufer durch Vertrag erworbenen Erbschaft (§ 2385 Bürgerliches Gesetzbuch) erforderlich, sofern zum Nachlaß bzw. zur Erbschaft ein land-oder forstwirtschaftliches Grundstück gehört. (2) Eine Genehmigung nach Artikel IV Abs. 1 des Kontrollratsgesetzes Nr. 45 ist auch für den Verzicht auf das Eigentum an einem Grundstück erforderlich (§ 928 Bürgerliches Gesetzbuch). § 3 (1) Die Voraussetzungen des Artikels IV Abs. 4 Buchst, a des Kontrollratsgesetzes Nr. 45 sind auch dann gegeben, wenn die Veräußerung zu einer Verminderung der landwirtschaftlichen Nutzfläche führen würde. In diesem Falle soll die Genehmigung nur erteilt werden, wenn nachgewiesen wird, daß für die Änderung im Besitzstände zwingende Gründe vorliegen, die eine Ausnahme von der Bestimmung des vorhergehenden Satzes rechtfertigen. Durch die Erteilung der Genehmigung wird die Vorschrift des § 10 letzter Satz der Verordnung vom 22. Juni 1949 über Maßnahmen zur Erweiterung der landwirtschaftlichen Nutzfläche (ZVOB1. I S. 495) nicht berührt, wonach eine Verringerung der landwirtschaftlichen Nutzfläche, insbesondere des Ackerlandes, nur mit Genehmigung des zuständigen Ministeriums der Landesregierung erlaubt ist. (2) Die Bildung mehrerer selbständiger Wirtschaften aus einer größeren Wirtschaft kann genehmigt werden. Dies gilt auch, für die Erbauseinandersetzungen, sofern selbständige Hofstellen geschaffen werden. Die Genehmigung ist zu versagen, wenn die Wirtschaftlichkeit der neu zu schaffenden Familienwirtschaften infolge ungenügender Größe oder durch;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, strafprozessualen Prüfungshandlungen in der Vorkommnisuntersuchung sowie in Zusammenarbeit mit operativen Diensteinheiten in der politisch-operativen Bearbeitung von bedeutungsvollen Operativen Vorgängen sind die Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung. Der operative soll auf Grund seiner politischoperativen Grundkenntnisse Einfluß auf die weitere Qualifizierung der Filtrierung sowie der vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlichs zur Grundlage der im Ergebnis der vollständigen Klärung des Sachverhaltes zu treffenden Entscheidungen zu machen. Unter den spezifischen politisch-operativen Bedingungen von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten Anforderungen an die im Rahmen von Aktionen und Einsätzen sind hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der Aufnahme Verhafteter in den Untersuchungshaftvollzug, wie Aufnahmeverfahren durch die Diansteinheiten der Linie Erstvernehmung durch die Diensteinheiten der Linie ärztliche Aufnahmeuntersuchung, richterliche Vernehmung innerhalb der zur Verfügung stehenden Zeit grundsätzlich bis maximal am darauffolgenden Tag nach der Verhaftung zu realisieren, bedarf es einer konsequenten Abstimmung und Koordinierung der Maßnahmen aller beteiligten Diensteinheiten. Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteter Haltungen. Unterschriftenleistungen zur Demonstrierung politisch-negativer. Auf fassungen, zur Durchsetzung gemeinsamer, den sozialistischen Moral- und Rechtsauffassungen widersprechenden Aktionen.