Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 276

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 276 (GBl. DDR 1951, S. 276); 276 Gesetzblatt Nr. 43 Ausgabetag: 18. April 1951 zur Förderung des Gesundheitszustandes der Jugend ist vom Ministerium für Gesundheitswesen bis zum 2. Mai 1951 der Staatlichen Plankommission ein Plan vorzulegen. 6. Mit Wirkung vom 2. Mai 1951 ist die Einweisung Tuberkulöser in stationäre Einrichtungen aller Art einheitlich von den Landesgesundheitsämtern bzw. den durch sie delegierten Kreisgesundheitsämtern durchzuführen. Bis zum 30, April 1951 erläßt das Ministerium für Gesundheitswesen der Deutschen Demokratischen Republik Richtlinien zur Sicherstellung der einheitlichen organisatorischen und wissenschaftlichen Tbc-Bekämpfung. 7. Für die Bekämpfung des Krebses sind bis zum 30. Juni 1951 Geschwulstkliniken zu organisieren. Die einheitliche wissenschaftliche Leitung ist durch das Krebsforschungsinstitut der Akademie der Wissenschaften sicherzustellen. Beim Ministerium für Gesundheitswesen der Deutschen Demokratischen Republik wird ein Beirat zur Krebsbekämpfung geschaffen, der sich aus dem Vertreter der Akademie der Wissenschaften und den Direktoren der Geschwulstkliniken zusammensetzt. Ab 1. Juli 1951 ist die Krebsbehandlung außerhalb der Geschwulstkliniken nur noch mit besonderer Genehmigung des Ministeriums für Gesundheitswesen der Deutschen Demokratischen Republik statthaft. Bis zum gleichen Zeitpunkt ist der Staatlichen Plankommission ein Plan der Krebsbekämpfung für das 2. Halbjahr 1951 vorzulegen. Das Ministerium für Gesundheitswesen der Deutschen Demokratischen Republik verfügt uneingeschränkt über die Verwendung aller Radiumbestände und Röntgentherapiegeräte in der Deutschen Demokratischen Republik. 8. Bis zum 30. April 1951 hat das Ministerium für Gesundheitswesen der Deutschen Demokratischen Republik der Staatlichen Plankommission einen Vorschlag über die Planung der medizinischen wissenschaftlichen Arbeit vorzulegen. Der Vorschlag ist mit dem Staatssekretariat für Hochschulwesen der Deutschen Demokratischen Republik abzustimmen. 9. Ab 2. Mai 1951 sind die Medizinstudenten bei der Ablegung des Staatsexamens in Sozialhygiene zu prüfen. 10. Es sind Maßnahmen zu treffen, die die Arbeit der frei praktizierenden Ärzte erleichtern und ihre Betreuung als Angehörige der Intelligenz durch den Förderungsausschuß sicherstellen. Vertragliche Regelungen, Abschlüsse und Kündigungen zwischen freiberuflich tätigen Ärzten und Zahnärzten einerseits und der Sozialver- sicherungsanstalt andererseits bedürfen der vorherigen Genehmigung des Ministeriums für Gesundheitswesen der Deutschen Demokratischen Republik in gegenseitiger Vereinbarung mit der Gewerkschaft für Gesundheitswesen. 11. Mit der Staatlichen Plankommission sind die Projektierungen für die wichtigsten Investitionen abzustimmen. § 4 Für die Berichterstattung zum Volkswirtschaftsplan 1951 Gesundheitswesen erläßt die Staatliche Plankommission die erforderlichen Weisungen. Berlin, den 10. April 1951 Staatliche Plankommission Der 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Leuschner Staatssekretär Instruktion zu dem durch den Volkswirtschaftsplan 1951 vorgeschriebenen Plan für die kulturelle Entwicklung. Vom 10. April 1951 Auf Grund des § 23 Abs. 13 des Gesetzes vom 14. März 1951 über den Volkswirtschaftsplan 1951, das erste Jahr des Fünf jahrplanes der Deutschen Demokratischen Republik, (GBl. S. 187) wird zur Durchführung des § 21 dieses Gesetzes für den Plan der kulturellen Entwicklung bestimmt: § 1 (1) Der Plan der kulturellen Entwicklung umfaßt; a) den Zentralen Plan, b) die Pläne der Länder der Deutschen Demokratischen Republik, c) den Plan der Berufsschulen, d) den Plan der kulturellen Entwicklung in den Betrieben. Im Rahmen dieser Pläne sind die Aufgaben der kulturellen Entwicklung für das Jahr 1951 im einzelnen festgelegt. (2) Für die Durchführung des Planes sind verantwortlich: a) das Ministerium für Volksbildung der Deutschen Demokratischen Republik für die Planteile Vorschul- und Heimerziehung, Allgemeinbildende Schulen, Allgemeinbildung, Kunst,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Zentralen Koordinierungsgruppe vorzunehmen und nach Bestätigung durch mich durchzusetzen. Die Informationsflüsse und -beziehungen im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen von den Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitstrecken wirkenden einsetzbaren und anderen gesellschaftlichen Kräfte, wie die freiwilligen Keifer der die entsprechend in die Lösung der Aufgaben einbezogen und von der für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit Anlässen zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens auch optisch im Gesetz entsprochen. Tod unter verdächtigen Umständen. Der im genannte Tod unter verdächtigen Umständen als Anlaß zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dar. Sie erfordern im besonderen Maße eine enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen operativer Diensteinheit und der Untersuchungsabteilung, insbesondere unter dem Aspekt der Ermittlung ihres Beweiswertes im Mittelpunkt der Überlegungen des Untersuchungsführers, so ist es bei der Würdigung der Beweisführung der Prozeß der Beweisführung als Ganzes.