Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 267

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 267 (GBl. DDR 1951, S. 267); Gesetzblatt Nr. 43 Ausgabetag: 18. April 1951 267 gane zu erteilen. Die Betriebe sind nicht berechtigt, diese Planauflagen von sich aus zu ändern; Änderungen können beim Aussteller beantragt werden. (2) Für die Pläne Arbeitsschutz, Arbeit und Sozialwesen werden keine Auflagen erteilt, sie werden als Plan von den Landesregierungen auf die Kreise und Städte aufgeteilt. Hiervon ausgenommen sind die FDGB-Erholungsheime. (3) Die den Betrieben gemäß Abs. 1 erteilten Planauflagen sind bei der Ausarbeitung der Betriebspläne zugrunde zu legen. § 9 Für die Bereitstellung der auf Grund des Arbeitskräfteplanes erforderlichen Arbeitskräfte ist die Hauptabteilung Arbeit im zuständigen Ministerium der Landesregierung verantwortlich. § 10 Die volkseigenen Unternehmungen sowie die Räte der Städte und Kreise sind verpflichtet, nach den Weisungen der Staatlichen Plankommission Bericht zu erstatten. Berlin, den 10. April 1951 Staatliche Plankommission Der 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Leuschner Staatssekretär Instruktion zu dem durch den Volkswirtschaftsplan 1951 vorgeschriebenen Plan für Berufsausbildung. Vom 10. April 1951 Auf Grund des § 23 Abs. 13 des Gesetzes vom 14. März 1951 über den Volkswirtschaftsplan 1951, das erste Jahr des Fünfjahrplanes der Deutschen Demokratischen Republik, (GBl. S. 187) wird zur Durchführung des § 12 dieses Gesetzes für den Plan der Berufsausbildung, des Facharbeiternachwuchses und der Fachschulen bestimmt: I. Facharbeiternachwuchs § 1 (1) Für die Durchführung des Planes für Berufsausbildung sind verantwortlich: a) das Ministerium für Arbeit der Deutschen Demokratischen Republik für den Gesamtplan, b) die fachlich zuständigen Ministerien der Deut- I sehen Demokratischen Republik im Rahmen ihrer Zuständigkeitsbereiche, c) die Landesregierungen im Rahmen ihrer Zuständigkeitsbereiche. Die unter a), b) und c) genannten Stellen haben dabei die Anweisungen des Staatssekretariats für Berufsausbildung zu beachten. (2) Die Aufgaben für die Berufsausbildung in j Groß-Berlin sind mit dem Volkswirtschaftsplan 1951 Berufsausbildung abgestimmt. § 2 (1) Zur Verbesserung der Ausbildung sind vom Deutschen Zentralinstitut für Berufsbildung für die Berufe, die für die weitere Entwicklung unserer Wirtschaft von besonderer Bedeutung sind, Ausbildungsunterlagen zu schaffen, und zwar für die Berufe der Berufsgruppen: 21 Bergmännische Berufe, 22 Steingewinner- und -verarbeiter, Keramiker, 24 Bauberufe, 25/26 Metallerzeuger und -verarbeiter, 27 Elektriker, 28 Chemieberufe, 34/35 Textilhersteller und -verarbeiter. (2) Die Ausbildungsunterlagen bestehen aus dem Berufsbild, dem Stundenverteilungsplan, den Rahmenlehrplänen für die praktische Ausbildung und den Rahmenlehrplänen für den technischen, natur-und gesellschaftswissenschaftlichen Unterricht. (3) Bei der Erstellung von Berufsbildern durch das Deutsche Zentralinstitut für Berufsbildung ist die kommende Entwicklung der Produktion, zugrunde zu legen und eine weitgehende Schaffung von Spezialfacharbeiterberufen anzustreben. (4) Die Ausbildungsunterlagen und Berufsordnungsmittel sind durch das Staatssekretariat für Berufsausbildung für verbindlich zu erklären. § 3 (1) Die Lehrstellenvermittlungen sind so durchzuführen, daß der Plan in allen seinen Teilen der volkseigenen Wirtschaft bis zum 15. September 1951 mindestens zu 90% erfüllt ist. Bei gleicher Eignung von Jungen und Mädchen für eine Lehrstelle sind die weiblichen Jugendlichen bevorzugt zu vermitteln. (2) Übererfüllungen des Planes sind besonders in den Berufen des Bergbaues, der Bauwirtschaft, der Metallurgie, des Maschinenbaues und der Chemie anzustreben. In den kaufmännischen Berufen, Verwal-tungs-, Gesundheits- und Körperpflegeberufen ist die Überschreitung der Planzahlen in allen Wirtschaftszweigen unzulässig. § 4 (1) Zur Verminderung der Selbstkosten bei der Errichtung von Lehrlingswohnheimen und Berufsschulen sind vom Ministerium für Aufbau der Deutschen Demokratischen Republik verschiedene Typen zu entwickeln und dem Staatssekretariat für Berufsausbildung bis zum 15. Mai 1951 zur Bestätigung vorzulegen. (2) Die fachlich zuständigen Ministerien der Deutschen Demokratischen Republik haben die Aufgliederung der Investitionsmittel für Nachwuchseinrichtungen dem Staatssekretariat für Berufsausbildung bis zum 30'. April 1951 bekanntzugeben. Das Staatssekretariat ist berechtigten besonderen Fällen in Zusammenarbeit mit den zuständigen Ministerien der Deutschen Demokratischen Republik Änderungen dieser Aufgliederungen vorzunehmen. (3) Die Investitionsarbeiten sind so durchzuführen, daß die zu schaffenden Kapazitäten bis zum 1. September 1951 in Betrieb genommen werden können.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz Betroffene ist somit grundsätzlich verpflichtet, die zur Gefahrenabwehr notwendigen Angaben über das Entstehen, die Umstände des Wirkens der Gefahr, ihre Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Untersuchungsarbeitdie absolute Wahr- heit über bestimmte strafrechtlich, relevante Zusammenhänge festgestellt und der Vvahrheitsivcrt Feststellungen mit Gewißheit gesichert werden kann, die Beweis führu im Strafverfahren in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweis-gegenständen und Aufzeichnungen besitzt die Zollverwaltung der die im engen kameradschaftlichen Zusammenwirken mit ihr zu nutzen sind. Auf der Grundlage der im Rahmen,der Diplomforschung, in sieben Diensteinheiten der Linie durchgeführten Untersuchungen kann eingeschätzt werden, daß im Zeitraum von bis der an operative Linien Staatssicherheit übergeben wurden.