Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 263

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 263 (GBl. DDR 1951, S. 263); Gesetzblatt Nr. 43 Ausgabetag: 18. April 1951 263 Noch: Anlage B F. Bauleistungen für lizenzpflichtige Bauten insgesamt: F. I Neubauern-Programm F. II Wohnungsbau: a) Privater Wohnungsbau b) Genossenschaftlicher Wohnungsbau F. III Sonstige Lizenzbauten: a) Industrie b) Konsum c) Wasserverbände Ci. Bauleistungen laut Plan der Enttrümmerung Instruktion zu dem durch den Volkswirtschaftsplan 1951 vorgeschriebenen Plan der Werterhaltung. Vom 10. April 1951 Auf Grund des § 23 Abs. 13 des Gesetzes vom 34. März 1951 über den Volkswirtschaftsplan 1951, das erste Jahr des Fünfjahrplanes der Deutschen Demokratischen Republik, (GBl S. 187) wird zur Durchführung des § 9 dieses Gesetzes für den Pian der Werterhaltung folgendes bestimmt: § 1 (1) Der Plan der Werterhaltung 1951 umfaßt im Bereich der nicht amortisationspflichtigen öffentlichen Verwaltungen und Einrichtungen laufende und einmalige Instandsetzungen, Kleininvestitionen bis zur Höhe von 500 DM je Anlagegegenstand sowie Ersatz- und Neubeschaffungen, soweit diese nicht im Zusammenhang mit Investitionsvorhaben und deren Ausrüstung stehen. Aufwendungen für Reparaturen unter 100 DM gehören nicht in den Plan der Werterhaltung, sondern zu den Unterhaltungskosten. (2) Der Umfang der Aufwendungen für die Werterhaltung des nicht amortisationspflichtigen Anlagevermögens ist durch den Plan der Werterhaltung festgelegt und darf nicht überschritten werden. § 2 Die einzelnen Aufgaben für die Werterhaltung werden im Plan der Werterhaltung durch a) Titelliste der Werterhaltung (Formblatt 0754), b) Finanzierung der Werterhaltung (Formblatt 0652) ausgewiesen. Alle in diesen Formblättern enthaltenen Planteile bilden zusammen den Plan der Werterhaltung und sind als Ganzes verbindlich. § 3 (1) Für die Durchführung der in den Formblättern des § 2 enthaltenen Pläne sind die Planträger, und zwar: a) alle Ministerien bzw. Staatssekretariate mit eigenem Geschäftsbereich der Deutschen Demokratischen Republik, b) die Landesregierungen, für ihre Zuständigkeitsbereiche und für die sich daraus ergebenden Anteile am Gesamtplan voll verantwortlich. Sie sind berechtigt, die ihnen nachge-ordneten Organe mit der Durchführung zu beauftragen. (2) Der Plan der Werterhaltung für Groß-Berlin ist mit dem Volkswirtschaftsplan 1951 Werterhaltung abgestimmt. Die Durchführung wird vom Magistrat von Groß-Berlin geleitet und unterliegt den gesetzlichen Bestimmungen zum Plan der Werterhaltung. § 4 (1) Die Aufwendungen für die im Plan der Werterhaltung 1951 nach § 1 Abs. 1 dieser Instruktion enthaltenen Vorhaben sind nach Gebietskörperschaften in Einzelplänen und nach Aufgabenbereichen entsprechend den Haushaltsrichtlinien 1951 zusammengefaßt. (2) Der Staatlichen Plankommission ist von den Planungsorganen der im § 3 Abs. 1 Buchst, a und b genannten Planträger bis zum 30. April 1951 in zweifacher Ausfertigung eine Aufgliederung ihres Planes der Werterhaltung auf Formblatt 0754 einzureichen, und zwar: a) für die Republik- und Landesebene nach Objekten, Einzelplänen und Aufgabenbereichen, b) für die Kreis- und Gemeindeebene: 1. nach Aufgabenbereichen, 2 nach der auf die einzelnen Gebietskörperschaften entfallenden Gesamtsumme für die Werterhaltung. Die Aufgliederung ist mit den zuständigen Haushaltsabteilungen abzustimmen. § 5 (1) Die Bekanntgabe der im Plan verbindlich festgelegten Summen für die Werterhaltung des nicht amortisationspflichtigen Anlagevermögens durch die im § 3 genannten Stellen oder ihre beauftragten nachgeordneten Organe (Hauptverwaltungen, Hauptabteilungen, Ministerien der Länder) an die nachgeordneten Institutionen erfolgt auf Formblatt 0754 in zweifacher Ausfertigung mit der Bezeichnung „Auflage zum Plan der Werterhaltung 1951“.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das erfordert insbesondere die vorbeugende Verhinderung - - von Terror- und anderen operativ bedeutsamenGewa takten, von Handlungen mit provokatorisch-demonstrativem Inhalt sowie - der unberechtigten Übermittlung von Informationen und der unerlaubten Übergabe von Gegenständen. Bei Vorkommnissen, die die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Er hat Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben, wenn während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen erfolgen, hat der Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin dies mit dem Leiter der betreffenden Bezirksverwaltung abzustimmen. Des weiteren hat er die Konspiration und Geheimhaltung der inoffiziellen Arbeit zu sichern. Deshalb muß die Überprüfung und Kontrolle zu einem ständigen Arbeitsprinzip der operativen Mitarbeiter werden und sich sowohl auf die als auch auf die erstrecken. Das nochmals zu erwähnen ist deshalb notwendig, um einer zum Teil vorhandenen kampagnenhaften Arbeit entgegenzuwirken. Ausgehend von der generellen Zielstellung der Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung erhöht und die Konzentration auf die Arbeit am Feind verstärkt werden kann und muß. Deshalb ist auf der Grundlage der Verordnung zum Schutze der Staatsgrenze der DDR. Entlang der Staatsgrenze der zur besteht das aus dem Schutzstreifen und der Sperrzone.