Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 263

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 263 (GBl. DDR 1951, S. 263); Gesetzblatt Nr. 43 Ausgabetag: 18. April 1951 263 Noch: Anlage B F. Bauleistungen für lizenzpflichtige Bauten insgesamt: F. I Neubauern-Programm F. II Wohnungsbau: a) Privater Wohnungsbau b) Genossenschaftlicher Wohnungsbau F. III Sonstige Lizenzbauten: a) Industrie b) Konsum c) Wasserverbände Ci. Bauleistungen laut Plan der Enttrümmerung Instruktion zu dem durch den Volkswirtschaftsplan 1951 vorgeschriebenen Plan der Werterhaltung. Vom 10. April 1951 Auf Grund des § 23 Abs. 13 des Gesetzes vom 34. März 1951 über den Volkswirtschaftsplan 1951, das erste Jahr des Fünfjahrplanes der Deutschen Demokratischen Republik, (GBl S. 187) wird zur Durchführung des § 9 dieses Gesetzes für den Pian der Werterhaltung folgendes bestimmt: § 1 (1) Der Plan der Werterhaltung 1951 umfaßt im Bereich der nicht amortisationspflichtigen öffentlichen Verwaltungen und Einrichtungen laufende und einmalige Instandsetzungen, Kleininvestitionen bis zur Höhe von 500 DM je Anlagegegenstand sowie Ersatz- und Neubeschaffungen, soweit diese nicht im Zusammenhang mit Investitionsvorhaben und deren Ausrüstung stehen. Aufwendungen für Reparaturen unter 100 DM gehören nicht in den Plan der Werterhaltung, sondern zu den Unterhaltungskosten. (2) Der Umfang der Aufwendungen für die Werterhaltung des nicht amortisationspflichtigen Anlagevermögens ist durch den Plan der Werterhaltung festgelegt und darf nicht überschritten werden. § 2 Die einzelnen Aufgaben für die Werterhaltung werden im Plan der Werterhaltung durch a) Titelliste der Werterhaltung (Formblatt 0754), b) Finanzierung der Werterhaltung (Formblatt 0652) ausgewiesen. Alle in diesen Formblättern enthaltenen Planteile bilden zusammen den Plan der Werterhaltung und sind als Ganzes verbindlich. § 3 (1) Für die Durchführung der in den Formblättern des § 2 enthaltenen Pläne sind die Planträger, und zwar: a) alle Ministerien bzw. Staatssekretariate mit eigenem Geschäftsbereich der Deutschen Demokratischen Republik, b) die Landesregierungen, für ihre Zuständigkeitsbereiche und für die sich daraus ergebenden Anteile am Gesamtplan voll verantwortlich. Sie sind berechtigt, die ihnen nachge-ordneten Organe mit der Durchführung zu beauftragen. (2) Der Plan der Werterhaltung für Groß-Berlin ist mit dem Volkswirtschaftsplan 1951 Werterhaltung abgestimmt. Die Durchführung wird vom Magistrat von Groß-Berlin geleitet und unterliegt den gesetzlichen Bestimmungen zum Plan der Werterhaltung. § 4 (1) Die Aufwendungen für die im Plan der Werterhaltung 1951 nach § 1 Abs. 1 dieser Instruktion enthaltenen Vorhaben sind nach Gebietskörperschaften in Einzelplänen und nach Aufgabenbereichen entsprechend den Haushaltsrichtlinien 1951 zusammengefaßt. (2) Der Staatlichen Plankommission ist von den Planungsorganen der im § 3 Abs. 1 Buchst, a und b genannten Planträger bis zum 30. April 1951 in zweifacher Ausfertigung eine Aufgliederung ihres Planes der Werterhaltung auf Formblatt 0754 einzureichen, und zwar: a) für die Republik- und Landesebene nach Objekten, Einzelplänen und Aufgabenbereichen, b) für die Kreis- und Gemeindeebene: 1. nach Aufgabenbereichen, 2 nach der auf die einzelnen Gebietskörperschaften entfallenden Gesamtsumme für die Werterhaltung. Die Aufgliederung ist mit den zuständigen Haushaltsabteilungen abzustimmen. § 5 (1) Die Bekanntgabe der im Plan verbindlich festgelegten Summen für die Werterhaltung des nicht amortisationspflichtigen Anlagevermögens durch die im § 3 genannten Stellen oder ihre beauftragten nachgeordneten Organe (Hauptverwaltungen, Hauptabteilungen, Ministerien der Länder) an die nachgeordneten Institutionen erfolgt auf Formblatt 0754 in zweifacher Ausfertigung mit der Bezeichnung „Auflage zum Plan der Werterhaltung 1951“.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung oder aus Zweckmäßigkeitsgründen andere;Dienststellen des in formieren. Bei Erfordernis sind Dienststellen Angehörige dar Haltung auf der Grundlage der Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chef der über Aufgaben und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Bugendgefährdung und Bugendkriminalität sowie deliktischen Kinderhandlungen - Bugendkriminalität - von Ordnung des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß unter allen Lagebedingungen best ;: erarbeiteten in formal innen und Materialien aus dom uie Zentrale übermittelt werden können; operative Materialien.