Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 253

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 253 (GBl. DDR 1951, S. 253); Gesetzblatt Nr. 43 Ausgabetag: 18. April 1951 253 sammenzufassen. Dabei sind von dem Staatssekretariat für die Nahrungs- und Genußmittelindustrie der Deutschen Demokratischen Republik die Bedürfnisse der Versorgung zu berücksichtigen. Diese Pläne sind jeweils fünf Wochen vor Quartalsbeginn der Staatlichen Plankommission zur Bestätigung vorzulegen. § 10 Für die Rohholz- und die holzchemische Industrie sowie für die Bauwirtschaft werden die erforderlichen Regelungen in einer besonderen Instruktion getroffen. § 11 Alle Betriebe und Unternehmungen sind nach den Weisungen der Staatlichen Plankommission verpflichtet, über ihre Produktion Bericht zu erstatten. Berlin, den 10. April 1951 Staatliche "Plankommission Der 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Leuschner Staatssekretär Instruktion zu dem durch den Volkswirtschaftsplan 1951 vorgeschriebenen Plan für Rohholz-, Rinden-und Harzgewinnung (Forstwirtschaft). Vom 10. April 1951 Auf Grund des § 23 Abs. 13 des Gesetzes vom 14. März 1951 über den Volkswirtschaftsplan 1951, das erste Jahr des Fünf jahrplanes der Deutschen Demokratischen Republik, (GBl. S. 187) wird zur Durchführung der §§ 3 und 6 dieses Gesetzes für den Plan für Rohholz-, Rinden- und Harzgewinnung in der Forstwirtschaft bestimmt: § 1 Der Plan für Rohholz-, Rinden- und Harzgewinnung beinhaltet die Aufgaben a) des Holzeinschlages, b) der Holzabfuhr, c) der Harz- und Gerbrindengewinnung, d) der Aufforstung. § 2 Für die Durchführung der im Plan festgelegten Aufgaben sind verantwortlich: a) das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik für die Rohholz-, Rinden- und Harzgewinnung sowie die Aufforstung, b) für die Erfüllung des Holzabfuhrplanes die Deutsche Handelszentrale Holz im Aufträge des Staatssekretariats für Materialversorgung, c) die Landesregierungen im Rahmen ihrer Zuständigkeit. § 3 (1) Die im § 1 genannten Pläne gelten für Staatswald (im Eigentum der Länder), für Kommunal-, Körperschafts- und Privatwald (mit Ausnahme von Bauernwald der Alt- und Neubauern), sofern dieser im Einzelbesitz die Fläche von 5 ha nicht übersteigt. (2) Als Bauernwald gilt auch derjenige Wald, der sich im Privatbesitz von Personen befindet (Handwerkern u. a.), die außer dem Wald noch über landwirtschaftlichen Besitz in eigener Nutzung verfügen. § 4 (1) Der Derbholzeinschlagplan ist ein Maximalplan und ist für den Einschlag unbedingt verbindlich. Für eine Überschreitung ist die Genehmigung der Staatlichen Plankommission erforderlich. (2) Die Erfüllung des im IV. Quartal 1951 durchzuführenden Holzeinschlages erfolgt gemäß Abschnitt I Ziffer 5 Buchst, a der Anweisung vom 19. Juni 1950 für die Bearbeitung des Volkswirtschaftsplanes 1950 Rohholz-, Rinden- und Harzgewinnung (GBl. S. 506) als Produktionsvorlauf für das Jahr 1952. (3) Das als Produktionsvorlauf für das Jahr 1952 eingeschlagene Holz ist ebenso wie der übrige Holzeinschlag des Jahres 1952 mit schwarzer Farbe zu numerieren. (4) Es ist verboten, das zufolge Abs. 3 schwarz numerierte Holz auf Bewirtschaftungsmittel des Jahres 1951 der Deutschen Handelszentrale Holz abzugeben, zu übernehmen, zu bearbeiten oder zu verarbeiten. § 5 (1) Der Holzabfuhrplan ist so zu erfüllen, daß bis zum 31. Mai 1951 diejenigen Hölzer, die im Vorlauf für das Jahr 1951 und im I. Quartal 1951 eingeschlagen werden, aus dem Walde abgefahren werden. (2) Die Gesamterfüllung des Holzabfuhrplanes für das Jahr 1951 hat bis zum 31. Dezember 1951 zu erfolgen. § 6 Die im § 1 genannten Pläne enthalten Quartalsziele; sofern sie überschritten werden, sind sie zwischen den Quartalen auszu gleichen. § 7 Der Aufforstungsplan wie auch der Plan der Harz-und Gerbrindengewinnung sind Minimalpläne. Es ist mit allen Mitteln seine Erfüllung bzw. Übererfüllung anzustreben. § 8 Die nach § 2 dieser Instruktion für die Durchführung der im Plan festgelegten Aufgaben verantwortlichen Dienststellen sind verpflichtet, nach den Weisungen der Staatlichen Plankommission Bericht zu erstatten. § 9 Verstöße gegen die Verpflichtung zur Holzabfuhr sind nach § 9 der Wirtschaftsstrafverordnung vom 23. September 1948 (ZVOB1. S. 439) zur Bestrafung zu bringen. § 10 Diese Instruktion tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 10. April 1951 Staatliche Plankommission Der 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Leuschner Staatssekretär;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Völkerrechtliehen Regelungen zum Einreiseund Transitverkehr entstandenen Möglichkeiten unter Verletzung des Völkerrechts und des innerstaatlichen Rechts der für die Organisierung seiner gegen die und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in der Regel auf Initiative imperialistischer Geheimdienste gebildet wurden und von diesen über Personalstützpunkte gesteuert werden. zum Zwecke der Tarnung permanenter Einmischung in die inneren Angelegenheiten der sozialistischen Staaten zu nutzen, antisozialistische Kräfte in der und anderen sozialistischen Ländern zu ermuntern, eich zu organisieren und mit Aktionen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit. tiVät ihnen. Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen behandelt werden, die aus der Sicht der Gewährleistung ihrer Konspiration und Arbeitsfähigkeit eine Reihe spezifischer Bedingungen zu beachten. Bekanntlich kennt dort jeder jeden. Alles was von der Norm abweicht, wird aufmerksam registriert.