Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 243

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 243 (GBl. DDR 1951, S. 243); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1951 Berlin, den 14. April 1951 Nr.-42 Tag Inhalt Seite 10. 4. 51 Instruktion zu dem durch den Volkswirtschaftsplan 1951 vorgeschriebenen Plan für die Investitionen und Generalreparaturen 243 Instruktion zu dem durch den Volkswirtschaftsplan 1951 vorgeschriebenen Plan für die Investitionen und Generalreparaturen. Vom 10. April 1951 Auf Grund des § 23 Abs. 13 des Gesetzes vom 14. März 1951 über den Volkswirtschaftsplan 1951, das erste Jahr des Fünf jahrplanes der Deutschen Demokratischen Republik, (GBl. S. 187) wird zur Durchführung des § 9 dieses Gesetzes für den Plan der Investitionen und Generalreparaturen bestimmt: I. Durchführung § 1 (1) Der Plan der Investitionen (Neu- und Ersatzinvestitionen) legt sowohl den Umfang der Arbeiten für den Neu- oder Wiederaufbau bzw. die Erweiterung bestehender Anlagen als auch den Ersatz verbrauchter Anlagen in der volkseigenen Wirtschaft und der öffentlichen Verwaltung fest. (2) Der Plan der Generalreparaturen bestimmt den Umfang der Generalreparaturen an bestehenden Anlagen in der volkseigenen Wirtschaft. (3) Alle Investitionen und Generalreparaturen der volkseigenen Wirtschaft und die Investitionen der öffentlichen Verwaltung (soweit sie nicht als Ausrüstung Bestandteil des Planes der Werterhaltung sind), mit Ausnahme der Regelung für Kleininvestitionen laut § 4 Abs. 3, müssen Bestandteil des Investitionsplanes bzw. des Planes der Generalreparaturen sein und dürfen den dort festgelegten Umfang nicht überschreiten. (4) Alle Investitionen außerhalb der volkseigenen Wirtschaft und der öffentlichen Verwaltung (Lizenzen) unterliegen einzeln der Genehmigungspflicht nach den dafür geltenden besonderen Bestimmungen. § 2 Die einzelnen Aufgaben für Investitionen und Generalreparaturen werden im Plan durch a) Übersicht und Verwendung (Formblatt 0722), b) Kapazitätszuwachs durch Investitionen (Formblatt 0723), c) Titelliste der Investitionsvorhaben (Formblatt 0724), d) Kostenstruktur der Investitionen (Formblatt 0725), e) Titelliste der geologischen Forschungsarbeiten (Formblatt 0726), f) Finanzierung der Investitionen (Formblatt 0651), g) Titelliste der Generalreparaturen (Formblatt 0752), h) Finanzierung der Generalreparaturen (Formblatt 0652) ausgewiesen. Alle in diesen Formblättern enthaltenen Planziele bilden zusammen den Investitionsplan bzw. den Plan der Generalreparaturen und sind als Ganzes verbindlich. § 3 (1) Für die Durchführung der in den Formblättern des § 2 enthaltenen Pläne sind die Planträger, und zwar a) alle Ministerien oder die diesen gleichgestellten Staatssekretariate der staatlichen Verwaltung, b) die Landesregierungen, für ihre Zuständigkeitsbereiche und für die sich daraus ergebenden Anteile am Gesamtplan voll verantwortlich. Sie sind berechtigt, die ihnen nachge-ordneten Organe mit der Durchführung zu beauftragen. Dabei bleiben die Minister bzw. die Staatssekretäre mit eigenem Geschäftsbereich der Deutschen Demokratischen Republik und die Ministerpräsidenten der Länder für die Durchführung ihrer Pläne der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik voll verantwortlich. Für jedes einzelne Investitionsvorhaben über 100 000 DM ist ein Investitions-Beauftragter schriftlich festzulegen. Die Planträger haben die vollständige Liste der Investitions-Beauftragten ihres Planteils zu führen. Die Investitions-Beauftragten sind dem Planträger für die Gesamtdurchführung ihres Einzelvorhabens verantwortlich.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zen- tralen Medizinischen D: iptc: Staatssicherheit zur enstes, oer teilung und der Abteilung des Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der gesellschaftlichen Entwicklung und die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit verantwortlich ist. Das wird im Organisationsaufbau Staatssicherheit in Einheit mit dem Prinzip der Einzelleitung, dem.