Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 179

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 179 (GBl. DDR 1951, S. 179); 179 GESETZBLATT '/ der Deutschen Demokratischen Republik 1951 Berlin, den 16. März 1951 j Nr. 32 Tag Inhalt Seite * 15.2.51 Dritte Durchführungsbestimmung zu der Verordnung zur Verbesserung der Lage der Bergarbeiter, des ingenieurtechnischen und kaufmännischen Personals sowie der Produktionsverhältnisse im Bergbau der Deutschen Demokratischen Republik 179 20. 2. 51 Wahlordnung für die Landeshandwerkskammern 180 1. 3. 51 Zweite Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Versorgung der Landwirtschaft mit Düngemitteln und Düngetorf im Düngejahr 1950/51 182 3. 3.51 Fünfte Durchführungsbestimmung zur Anordnung über die Verkürzung des Handels weges bei gewerblichen Gebrauchsgütern vom Erzeuger zum Verbraucher 182 8. 3. 51 Zweite Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Neuorganisation der volkseigenen Erfassungs- und Aufkaufbetriebe und ihrer Vereinigungen 182 9. 3.51 Preisverordnung Nr. 139 Verordnung über Änderung von Preisvorschriften für Aromen und Essenzen sowie für Grundstoffe für Limo-na den und Spirituosen 185 9. 3. 51 Anordnung zur Förderung des Obstbaues an den klassifizierten Straßen in der Deutschen Demokratischen Republik 186 Berichtigungen 186 i (2) Die gemäß § 3 Abs. 2 bis 5 der Verordnung für die zusätzliche Belohnung in Frage kommenden Beschäftigten sind in den für die einzelnen Bergbauzweige genehmigten Verzeichnissen der Tätigkeitsgruppen sowie der Arbeiter- und Angestelltenkate-gorien aufgeführt. (3) Die in Abs. 1 und 2 genannten Verzeichnisse gehen den Betrieben über die zuständige Hauptverwaltung bzw. Vereinigung volkseigener Betriebe gesondert zu. § 2 Die zusätzliche Belohnung ist jährlich einmal nach den im § 3 Abs. 2 bis 5 der Verordnung angegebenen Prozentsätzen (und Bedingungen zu berechnen. Als jährlicher Bruttoverdienst gilt der Bruttoverdienst in der Zeit vom 1. Juni des vorangegangenen Jahres bis zum 31. Mai des laufenden Jahres. Die Auszahlung erfolgt am „Tag des deutschen Bergmannes“ an die Belegschaftsmitglieder, die an diesem Tage im Beschäftigungsverhältnis stehen. § 3 (l) Bei der Berechnung Belohnung in solchen Fällen, in denen Berechtigte den Betrieb gewechselt haben und somit kein volles Jahr in dem die Belohnung gewährenden Betriebe tätig gewesen sind, ist der bis zur Gewährung der zusätzlichen Belohnung in dem neuen Betrieb erzielte monatliche Durchschnittsverdienst zugrunde zu legen. Dieser monatliche Durchschnittsverdienst ergibt mit 12 multipliziert den jährlichen Bruttoverdienst, nach dem die Dritte Durchführungsbestimmung zu der Verordnung zur Verbesserung der Lage der Bergarbeiter, des ingenieurtechnischen und kaufmännischen Personals sowie der Produktionsverhältnisse im Bergbau der Deutschen Demokratischen Republik. Vom 15. Februar 1951 Gemäß § 7 Abs. 1 der Verordnung vom 10. August 1950 zur Verbesserung der Lage der Bergarbeiter, des ingenieurtechnischen und kaufmännischen Personals sowie der Produktionsverhältnisse im Bergbau der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. S. 832) wird zur Durchführung ihres § 3 Abs. 1 bis 8 (Zusätzliche Belohnung für ununterbrochene Tätigkeit im Bergbau) im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission und den beteiligten Fachministerien der Deutschen Demokratischen Republik sowie nach Anhören des Bundesvorstandes des Freien Deutschen Gewerkschaf tsbundesfolgendes bestimmt: § 1 (1) Die in der Verordnung vom 10. August 1950 festgelegte zusätzliche Belohnung für ununterbrochene Tätigkeit im Bergbau erhalten Beschäftigte in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben des Steinkohlen- und Braunkohlenbergbaues, des Erzbergbaues, des Kali-, Steinsalz- und Nichterzbergbaues sowie des Baustoff-, Kaolin- und Schieferbergbaues, die in den für die einzelnen Bergbauzweige genehmigten Betriebsverzeichnissen aufgeführt sind.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten,Xdaß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben und die Überbewertung von Einzelerscheinungen. Die Qualität aller Untersuchungsprozesse ist weiter zu erhöhen. Auf dieser Grundlage ist die Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten felgende Hauptaufgaben im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren entsprechend den gewachsenen Anforcerungen der Dahre zu lösen, wofür die ständige Gewährleistung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft der DDR. Die grundsätzliche Verantwortung def Minis teriums des Inneren und seiner Organe, insbesondere der Deutschen Volkspolizei für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung und Sicherheit gewährleistet werden kann. Darüber hinaus können beim Passieren von Gebieten, für die besondere Kontrollmaßnahmen festgelegt sind, mitgeführte Sachen durchsucht werden.