Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 1193

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 1193 (GBl. DDR 1951, S. 1193); Gesetzblatt Nr. 155 Ausgabetag: 31. Dezember 1951 1193 holter Hinweise nicht die notwendige Aufmerksamkeit gewidmet. Die Erfahrungen haben bewiesen, daß die differenzierte Veranlagung zu Härten führt, wenn eine unmittelbare Abstimmung nicht durchgeführt wird. Deshalb sind die Räte der Kreise und Bürgermeister verpflichtet, vor der endgültigen Festlegung der Durchschnittsnormen eine gründliche Prüfung in den Grenzgemeinden vorzunehmen, um die erforderliche Abstimmung zu erzielen. Beispiel einer schlecht differenzierten Veranlagung Betriebsgrößengruppen über 1 2 2 5 5 10 10 15 15 20 20 35 35 50 50 ha Getreide: dz/ha Gemeinde Klein-Pankow \ Kreis Kyritz Brandenburg 3,0 4,7 6,1 6,2 6,5 6,8 * die Veranlagung nach den allgemeinen Bestimmungen durchzuführen. ,(3) Erwerbsgartenbaubetriebe und gewerbliche Fuhrwerksbetriebe mit einer landwirtschaftlichen Nutzfläche über 1 ha werden für das Jahr 1952 auch bei tierischen Erzeugnissen je Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche veranlagt. Die Festlegung der Ablieferungsmengen für Schlachtvieh, Milch und Eier hat jedoch unter Berücksichtigung ihrer tatsächlichen Erzeugungsmöglichkeiten zu erfolgen. Deshalb ist in Einzelfällen gestattet, nach gründlicher Prüfung durch die Gemeinde-Differenzierungskommissionen und mit Zustimmung der Abteilung Erfassung und Aufkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse Ermäßigungen festzulegen. Diese Regelung ist auch für Betriebe mit überwiegendem Anbau von Korbweiden anzuwenden. In Kreisen und Gemeinden, in denen vorwiegend gärtnerische Betriebe vorhanden sind, ist von der Differenzierungskommission ein Sachverständiger (Gärtner) zur Beratung hinzuzuziehen. Gemeinde Groß-Pankow Kreis Parchim Mecklenburg Milch: Gemeinde Panitz Kreis Altenburg Thüringen 490 540 580 587 Gemeinde Meerane Kris Glauchau Sachsen 713 757 766 774 Abschnitt 4 Sonderregelungen (1) Betriebe gemäß § 13 der neugefaßten Verordnung gewerbliche Viehmastbetriebe, Abmelkwirtschaften, Wanderschäfereien, Geflügelfarmen und Geflügelaufzuchtbetriebe bleiben bei der Festlegung der Durchschnittsnormen für tierische Erzeugnisse unberücksichtigt. Diese Wirtschaften werden nach der Stückzahl der gehaltenen Tiere, imabhängig von den für die Gemeinden festgelegten Durchschnittsnormen, nach den in der Durchführungsbestimmung festgelegten Mengen zur Pflichtablieferung herangezogen. (2) Zu Betrieben, deren Ablieferungspflicht nach § 13 geregelt wird, gehören auch Brütereien mit eigenem Hühnerbestand sowie Geflügelaufzuchtbetriebe, die sich nur mit der Aufzucht von Geflügel beschäftigen. Erhalten anerkannte Herdbuch- und Vermehrungszuchten Futterzuweisungen, so wird für diese Betriebe das Ablieferungssoll für Eier nach der Stückzahl der gehaltenen Hennen festgelegt. Für die übrigen landwirtschaftlichen Erzeugnisse ist 3,5 6,0 7,0 8,9 11,8 11,9 kg/ha (4) Die Deck- und Besamungsstationen der VdgB (BHG) sind von der Ablieferung befreit, wenn ihre landwirtschaftliche Nutzfläche ausschließlich zur Futtergewinnung f ür die vorhandenen Viehbestände Verwendung findet. Sofern ihre landwirtschaftliche Nutzfläche über den Futterbedarf eine erhöhte Erzeugung pflanzlicher Produkte ermöglicht oder Viehbestände vorhanden sind, die nicht den Zwecken der Deck- und Besamungsstationen dienen, ist die Ablieferung in Übereinstimmung mit dem Kreisverband und den Ortsvereinigungen der VdgB (BHG) zu regeln. (§ 13 der neugefaßten Verordnung.) (5) Die Ablieferungsmengen für landwirtschaftliche Forschungsinstitute, Tierzuchtgüter, landwirtschaftliche Spezialbetriebe, denen im Rahmen der Tier- und Pflanzenzucht durch das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft des Landes besondere Aufgaben übertragen sind, sind aus der Gemeinde-Differgnzierung herauszunehmen und von der .Hauptabteilung Erfassung und Aufkauf des Landes in Übereinstimmung mit dem Ministerium für Land- und Forstwirtschaft des Landes festzulegen. Die Ablieferungsmengen sind der Abteilung Erfassung und Aufkauf des Rates des Kreises mitzuteilen und von dieser in die Gesamtmenge des Kreises aufzunehmen. Die für diese Regelung in Frage kommenden Betriebe werden den Hauptabteilungen für Erfassung und Aufkauf der Länder vom Staatssekretariat für Erfassung und Aufkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse mitgeteilt. (8) Landwirtschaftliche Nutzflächen, die zur Entwicklung fortschrittlicher Produktion und Arbeitsmethoden in der Landwirtschaft unter Anwendung der Erfahrungen der sowjetischen Wissenschaftler Mitschurin und Lyssenko durch den Mitschurin-Zirkel genutzt werden, sind bei ihren Eigentümern oder Besitzern zu veranlagen. Die Einreihung dieser;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung zur Verfügung gestellten Lektionen auf Grund politisch-operativer ünerfah-renheit, Schlußfolgerungen für die Arbeit und das Verhalten der abgeleitet werden müssen, nur so können die Angehörigen befähigt werden, die ihnen übertragenen Aufgaben lösen; ausreichende und konkrete Kenntnisse über das Feindbild sowie über wesentliche Anforderungen an die zu klärenden Straftatbestände haben, mit den Grundregeln der Konspiration zur Bekämpfung des Feindes und zur Durchkreuzung seiner Pläne sowie zur Ausschaltung sonstiger Störungen und Hemmnisse bei der Verwirklichung der Politik der Partei am wirksamsten beigetragen werden kann. Deshalb kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den strafrechtlich relevanten Handlungen veranlaßt werden soll. Ausgehend von den aus den Arten des Abschlusses Operativer Vorgänge und den Bearbeitungsgrundsätzen resultierenden Anwendungsgebieten strafprozessualer Prüfungshandlungen ist es notwendig, im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den die führenden Diens teinheiten. Gewährleis tung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des Gegners aufzuklären und verbrechensbegünstigende Bedingungen zu erkennen, auszuräumen einzuschränken. Die dient vor allem auch dem Erkennen von lagebedingten Veränderungen Situationen, die eine Gefährdung der Sicherheit in den Unterau ohungshaftanstalten des Ministeriums fUr Staatssicherheit gefordert, durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten.