Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 1057

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 1057 (GBl. DDR 1951, S. 1057); Gesetzblatt Nr. 134 Ausgabetag: 22. November 1951 1957 der Konstruktionsbüros der Arbeitsvorbereitungen der Abteilungen Forschung und Entwicklung der Gütekontrolle Noch: Aufstellung VI, 2 mit Sonderaufgaben der Maschinenabteilungen Meister, Poliere und Schachtmeister in dei Produktion VII. Volkseigene Handelszentrale Schrott § 48 (1) Eine WB im Sinne der Prämienverordnung und dieser Durchführungsbestimmung ist die Zentrale Berlin der Volkseigenen Handelszentrale Schrott. (2) Abteilungen im Sinne der Prämienverordnung und dieser Durchführungsbestimmung sind die Außenstellen der VEB (Werke) und die VEB (Werke) ohne Außenstellen. § 49 (1) Der Produktionsplan im Sinne dieser Durchführungsbestimmung sind die Planpositionen Stahlschrott, Bleischrott, Gußbruch, Kupferschrott. (2) Der Produktionsplan gilt als erfüllt, wenn die Planposition Stahlschrott erfüllt ist. (3) Ist eine der Planpositionen Gußbruch, Bleischrott, Kupferschrott nicht erfüllt, so erfolgt für jede nicht erfüllte Planposition ein Abzug von 2% von dem zu zahlenden Prozentsatz des monatlichen Gehaltes in Betrieben der Kategorie I. In Betrieben der Kategorie II erfolgt ein Abzug von 1%. § 50 (1) Die Planaufgabe in bezug auf richtiges Sortiment und gute Qualität der Erzeugnisse unter Einhaltung der hierfür geltenden Gütevorschriften gilt als erfüllt, wenn die handelswirtschaftlichen und schrott-technischen Bedingungen erfüllt sind. (2) Als Berichte der betrieblichen Gütekontrolle gemäß § 7 gelten die Berichte der Probenehmer der VHZ Schrott bei den Verbraucherwerken. § 51 (1) Grundlage für den Nachweis des Grades der Erfüllung des Investitionsplanes ist der Kontroll-bericht. Handel: Formblatt 8, Abschnitt 8, Position „Summe“, Industrie: Kontrollblatt J 11, Abschnitt 8, Position „Summe“. (2) Der Grad der Erfüllung des Gewinnplanes ergibt sich aus dem Kontrollbericht. Handel: Formblatt 3, S. 2, Abschnitt D, Position 4, Industrie: Kontrollblatt J 7, Abschnitt D, Position 4. (3) Der Nachweis der termingemäßen Abdeckung der Verpflichtungen gegenüber dem Staatshaushalt ergibt sich für a) Steuern aus dem Stand der Konten 185 (VEB) und 186 (Zentrale) unter Berücksichtigung der Fälligkeitstermine, b) Gewinnabführung aus dem Kontrollbericht Handel: Formblatt 2, 3. Abschnitt, Industrie: Kontrollblatt J 13, 3. Abschnitt, c) Umlaufmittelabführung aus dem Kontrollbericht Handel: Formblatt 6, Position C a (Zentrale), Formblatt 6, Position C b (VEB), Industrie: Kontrollblatt J 4, Position VI 1 b (VEB). (4) Grundlage für die Feststellung der Erfüllung des Finanzplanes VHZ Schrott Fahrzeug- und Gerätepark Leipzig in bezug auf die Beschleunigung des Umschlages für das Umlaufvermögen ist der Kontrollbericht Kontrollblatt J 3, S. 1, Spalten 4 und 8, Position „Summe“. Da in den Beständen, die durch Richtsatzmittel gedeckt werden, auch Bestände für Zusatzleistungen enthalten sind, gilt der Richtsatzplan noch als erfüllt, wenn die Summe in der Spalte 8 des Kontroll-blattes J 3, S. 1, nicht höher als 102°/o der Summe der Spalte 4 ist. § 52 (1) Eine Prämienzahlung an die Abteilungen erfolgt nur, wenn der Produktionsplan der Abteilungen erfüllt ist und nicht mehr als ein Teilplan der im § 1 Abs. 3 unter b) bis e) genannten Teilpläne von dem VEB (Werk) nicht erfüllt ist. (2) Eine Prämienzahlung an den VEB Fahrzeug-und Gerätepark Leipzig erfolgt, wenn von diesem Betrieb nicht mehr als ein Teilplan der im § 1 Abs. 3 unter b) bis d) genannten Teilpläne nicht erfüllt und der Produktionsplan der WB erfüllt ist. § 53 Die für den Bereich der Volkseigenen Handelszentrale Schrott gültige Prämientabelle gemäß § 12 und das Eingruppierungsverzeichnis gemäß § 13 Abs. 1 bilden die nachstehenden Aufstellungen VII, 1 und 2, dieser Durchführungsbestimmung.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit noch vor Beginn der gerichtlichen Hauptverhandlung weitestgehend ausgeräumt werden. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der zu den Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren. Vertrauliche Verschlußsache Beschluß des Präsidiums igies Obersten Gerichts der zu raahder Untersuchungshaft vom Vertrauliche Verschlußsache -yl Richtlvirt iie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft heißt es im Punkt : Der Verhaftete kann zeitweilig dem Untersuchungsorgan zur Durchführung vor Ermittlungshandlungen übergeben werden.