Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 1049

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 1049 (GBl. DDR 1951, S. 1049); ?Gesetzblatt Nr. 134 Ausgabetag: 22. November 1951 1049 II. Hauptverwaltung Energie ? 27 (1) WB im Sinne dieser Durchfuehrungsbestimmung sind die Hauptdirektionen der Energiebezirke. (2) VEB im Sinne dieser Durchfuehrungsbestimmung sind die Werk-, Netz- und Betriebsdirektionen sowie die Reparaturwerke und die der Hauptverwaltung Energie unmittelbar unterstellten Betriebe. (3) Abteilungen im Sinne dieser Durchfuehrungsbestimmung sind Betriebsteile, die eine Produktionsauflage haben. ? 28 Als Erfuellung gemaess ? 2 gilt bei den WB die Erfuellung der im ? 1 Abs. 3 unter a) bis d) aufgefuehrten Planteile der Vereinigung einschl. des Energiebezuges, bei den VEB, und zwar a) bei den Werkdirektionen, Reparaturwerken und den der Hauptverwaltung Energie unmittelbar unterstellten Betrieben die Erfuellung der im ? 1 Abs. 3 unter a) bis d) aufgefuehrten Planteile, b) bei den Netz- und Betriebsdirektionen die Erfuellung der im ? 1 Abs. 3 unter b) bis d) aufgefuehrten Planteile, bei den Abteilungen im Sinne des ? 27 Abs. 3 die Erfuellung der im ? 1 Abs. 3 unter a) bis d) aufgefuehrten Planteile. ? 29 Im Bereich der Hauptverwaltung Energie entfaellt die im ? 1 Abs. 3 unter e) aufgefuehrte Planaufgabe. ? 30 (1) Die Plaene der WB ergeben sich durch Zusammenfassung der entsprechenden Teile der VEB-Plaene der der WB zugeordneten Betriebe. (2) Wird die Produktionsauflage infolge Eingreifens des Lastverteilers nicht erfuellt, so gilt das ?Ist? als Planerfuellung. (3) Die Ermittlung der Erfuellung und Uebererfuellung der Plaene der Netz- und Betriebsdirektionen erfolgt durch Errechnung des gewogenen Mittels aus den Erfuellungsprozenten der fuer die VEB im ? 28 genannten Einzelplaene. (4) In gleicher Weise wird die Planerfuellung der Abteilungen Energiefortleitung und Energieverteilung ermittelt. ? 31 (1) Uebergeordnete Verwaltung im. Sinne des ? 5 Abs. 3 der Praemienverordnung ist a) fuer die Abteilung der VEB, b) fuer den VEB die WB, c) fuer die VVB und die direkt geleiteten VEB die Hauptverwaltung Energie. (2) In den einer WB zugeordneten VEB uebernimmt der Bevollmaechtigte des Hauptbuchhalters die Pflichten des Hauptbuchhalters im Sinne des ? 7 der Praemienverordnung. ? 32 (1) Als Stoerung im Arbeitsablauf und in der Produktion im Sinne des ? 6 der Praemienverordnung gilt auch die Nichtbefolgung der Anweisungen des Lastverteilers. (2) Bei Einreichung des Praemienvorschlages an die uebergeordnete Verwaltung ist zu versichern, dass ein Grund fuer die Kuerzung oder den Entzug der Praemie nicht vorliegt oder welche Gruende zur Kuerzung oder zum Entzug der Praemie einzelner Berechtigter gefuehrt haben. ? 33 Die fuer den Bereich der Hauptverwaltung Energie gueltige Praemientabelle gemaess ? 12 und das Eingruppierungsverzeichnis gemaess ? 13 Abs. 1 bilden die nachstehenden Aufstellungen II, 1 und 2, dieser Durchfuehrungsbestimmung. Aufstellung II, 1 Praemientabelle der Hauptverwaltung Energie fuer das Planjahr 1951 I. Kategorie II. Kategorie III. Kategorie Gruppe Fuer Erfuellung des Produktionsplanes Fuer jedes Prozent der Uebererfuellung des Produktionsplanes Fuer Erfuellung des Produktionsplanes Fuer jedes Prozent der Uebererfuellung des Produktionsplanes Fuer jedes Prozent der Uebererfuellung des Produktionsplanes 1 2 3 4 5 6 1 24% 6,0% 12,0% 4,8% 4,8% 2 18?/o 4,8% 9,6% 4,2% 4,2% 3 15?/o 4,2% 6,0% 3,6% 3,6%;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gesetzes steht somit als eigenständiger Oberbegriff für die Gesamtheit der sich in der Entwicklung befindlichen unterschiedlichen gesellschaftlichen Verhältnisse und Bereiche der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nach dem Parteitag der Akademie-Verlag Lenin und die Partei über sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung Progress Verlag Moskau und Berlin Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft und in den Bedingungen und Möglichkeiten der politisch-operativen Arbeit verwurzelter konkreter Faktoren. Es muß als eine Grund- frage der Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, die ein spezifischer Ausdruck der Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft sind. In diesen spezifischen Gesetzmäßigkeiten kommen bestimmte konkrete gesellschaftliche Erfordernisse der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Kapitel. Das Wirken der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern der unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erfordert nicht nur die allmähliche Überwindung des sozialen Erbes vorsozialistischer Gesellschaftsordnungen, sondern ist ebenso mit der Bewältigung weiterer vielgestaltiger Entwicklungsprobleme insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Vorschriften der und die Gewährleistung des Grundsatzes der Gleichheit vor dem Gesetz vor vorsätzlichem gegen diese strafprozessualen Grundsätze gerichtetem Handeln.