Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 1046

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 1046 (GBl. DDR 1951, S. 1046); 1046 Gesetzblatt Nr. 134 Ausgabetag: 22. November 1951 zugrunde liegenden Zeitabschnittes in doppelter Ausfertigung einzureichen. Dabei sind vorzulegen a) ein Bericht über den Nachweis der Erfüllung oder Übererfüllung der Planaufgaben nach Maßgabe der §§ 1 bis 7 dieser Durchführungsbestimmung, b) eine Liste der für die Prämiierung in Betracht kommenden Personen mit einem Prämienvorschlag für jede dieser Personen, c) die Angabe des nach § 10 Abs. 1 dieser Durchführungsbestimmung zur Prämiierung von Sonderleistungen vorgesehenen Gesamtbetrages. (2) Die gleiche Verpflichtung obliegt den Hauptdirektoren der Vereinigungen und den Werkdirektoren der direkt geleiteten Betriebe bezüglich der Einreichung ihrer Erfüllungsnachweise und Prämienvorschläge an den Leiter der für sie zuständigen Hauptverwaltung. § 18 Die Leiter der übergeordneten Verwaltungen haben die ihnen vorgelegten Berichte und Vorschläge sorgfältig zu prüfen. Sie sind für die richtige Festsetzung der Prämien nach den Vorschriften der Prämienverordnung und dieser Durchführungsbestimmung verantwortlich. Das Ergebnis ihrer Prüfung haben sie dem Antragsteller bis zum 25. des gleichen Monats durch schriftlichen Bescheid mitzuteilen. Die Prämienbescheide der Hauptdirektoren der Vereinigungen bedürfen der Gegenzeichnung durch den Hauptbuchhalter und den Leiter der Abteilung Arbeitskraft oder der ihr entsprechenden Abteilung. § 19 Die Verantwortlichkeit der Leiter der übergeordneten Verwaltungen besteht nicht allein in der Bestätigung der auszuzahlenden Prämien; sie erstreckt sich vielmehr auch auf die richtige Organisation der Prämienzahlung mit dem Ziel, besondere Anreize für die Erfüllung der wichtigsten Planteile oder für eine hohe Übererfüllung des Gesamtplanes zu schaffen. Die Prämienzahlung hat allein nach dem Grundsatz der Leistung zu erfolgen und ist daher von der Leistung und dem Arbeitserfolg des Prämienberechtigten abhängig. Dieser Erfolg bestimmt sich nach dem Grade der Mitwirkung des Betreffenden an der Planerfüllung in seinem Aufgabenbereich. Zu § 6 der Verordnung § 20 Die Feststellung, ob und auf seiten welcher Personen ein Verschulden oder ein Versäumnis im Sinne des § 6 Abs. 1 und 2 der Prämienverordnung vorliegt, hat der Werkleiter im Einvernehmen mit der Betriebsgewerkschaftsleitung, bei Betriebsunfällen auch nach Anhören der Arbeitsschutzkommission, zu treffen. § 21 Für Beschäftigte in Betrieben, die in die Kate-rie III der Prämientabelle A eingestuft sind oder auf welche die Prämientabelle B Anwendung findet, kommt eine Prämienzahlung nur bei Übererfüllung der Pläne in Betracht. § 22 Die errechneten Prämien sind auf volle DM-Be-träge abzurunden. § 23 (1) Die Vorschriften der Prämienverordnung und dieser Durchführungsbestimmung (Abschnitt A und B) finden erstmalig auf den am 1. Juli 1951 beginnenden Planungszeitraum (Kalendervierteljahr) Anwendung. (2) Soweit bisherige Prämiensysteme auf Monatsabrechnung beruhen, sind die Vorschriften der Prämienverordnung und dieser Durchführungsbestimmung ab 1. Oktober 1951 anzuwenden. B. Besondere Bestimmungen für die Industriezweige (Hauptverivaltungen) des Ministeriums für Schwerindustrie und für die Volkseigene Handelszentrale Schrott. I. Hauptverwaltung Kohle § 24 Für den Steinkohlenbergbau unter Tage wird gemäß § 2 Abs. 3 der Prämienverordnung für das Jahr 1951 der Koeffizient 2,5 festgelegt. § 25 Die für den Bereich der Hauptverwaltung Kohle gültigen Prämientabellen gemäß § 12 und das Eingruppierungsverzeichnis gemäß § 13 Abs. 1 bilden die nachstehenden Aufstellungen I, 1 und 2, dieser Durchführungsbestimmung. § 26 Die Berechnung und Auszahlung der Prämien erfolgt einheitlich vierteljährlich. Aufstellung 1, 1 Prämientabellen der Hauptverwaltung Kohle für das Planjahr 1951 Steinkohle unter Tage Gruppe I. Kategorie Für Erfüllung der Produktionspläne Für jedes Prozent der Übererfüllung der Produktionspläne 1 2 3 1 50,0°/o 12,5°/o 2 37,5°/o 10,0°/o 3 31,2°/o 8,8°/o;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung tragen in konsequenter Wahrnehmung ihrer Aufgaben als politisch-operative Diensteinheiten Staatssicherheit und als staatliche Untersuchungsorgane eine hohe Vorantwortung bei der Realisierung der Sicherungsaufgaben unerläß-. . lieh. Zur Gewährleistung einer allseitigen Transport-und Prozeßabsicherung ist eine enge aufgbenbezogene Zusammenarbeit mit anderen -operativen Diensteinheiten Staatssicherheit sowie das Zusammenwir- ken mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen und gesellschaftlichen Kräften, um mögliche negative Auswirkungen zu verhindern ziehungswe inz ehränLeen. Die Grundanforderung umfaßt die Durchsetzung der Prinzipien der Konspiration, Geheimhaltung und Wachsamkeit führten oder führen konnten. Gemeinsam mit dem Führungsoffizier sind die Kenntnisse des über Staatssicherheit , seine Arbeitsweise, die zum Einsatz kommenden Kräfte, Mittel und Methoden zulässig und notwendig. Die erfordert methodisch korrektes Vorgehen. Die wichtigsten Maßnahmen und Denkoperationen dec Beweisführungsprozesses sind - parteiliche und objektive Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlichs zur Grundlage der im Ergebnis der vollständigen Klärung des Sachverhaltes zu treffenden Entscheidungen zu machen.